Zur Frage „Welche aktuellen Probleme sollten in der Reform des politischen Systems hauptsächlich gelöst werden?“ hielten 79,2% bzw. 73,9% der Befragten die „Verkleinerung der Diskrepanz zwischen Arm und Reich und Schaffung von sozialer Gerechtigkeit“ und die „Beseitigung der Korruption“ für die beiden wichtigsten aktuellen Probleme, die zu lösen seien. Außerdem wurden die Gewährleistung der „Ausübung der demokratischen Rechte durch die Individuen“, die „Erhöhung der Transparenz der Partei- und Regierungsangelegenheiten“, die „Erhöhung der Würde des Gesetzes“ und der „Ausbau der Demokratie auf der Basisebene“ auch von je über 60% der Befragten erwähnt.
Zhang Weiwei meinte, die aktuellen Anliegen der Bevölkerung seien durch die wirksame Reform des politischen Systems schrittweise zu verbessern und die aktuellen Probleme könnten durch Regieren mittels Gesetze gelöst werden. Zum Beispiel wurden die Probleme der Korruption in Hongkong innerhalb von zehn Jahren erheblich verringert. Die durch Gesetze regierte Gesellschaft Singapurs wurde ebenfalls durch eine Reform Schritt für Schritt realisiert.
Auf die Frage „Auf welche Probleme sollte man bei der Reform des politischen Systems besonders aufmerksam achten?“ antworteten ca. 70% der Befragten mit „der Stabilität höchste Priorität einräumen“ und „die Reform unter der Voraussetzung durchführen, dass man an der grundlegenden Staatsform festhält und nicht alles verwestlichen darf.“
Zhang Shuhua betonte, in der Zukunft solle China eine tolerante politische Entwicklung vorantreiben, bei der keinesfalls alles verwestlicht werden sollte. Die westliche Gesellschaft sei zur Erkenntnis gekommen, dass das politische Modell Chinas die Modelle der politischen Entwicklung der Welt bereichert habe. In dieser Hinsicht müsse China sein politisches Selbstvertrauen bewahren.
Zur Frage „Ob China in den vergangenen 30 Jahren sein politisches System reformiert habe?“ meinten 63,9% der Befragten, dass das politische System reformiert oder teilweise reformiert wurde.
Zu den Autoren:
*Dai Yuanchu, geschäftsführender Vizedirektor des Meinungsforschungszentrums Huanqiu
*Wei Lai, Journalist der chinesischen Zeitung „Global Times“
