Fortsetzung der Umsetzung der Menschenrechte

„Der Aktionsplan ist ein wichtiger Versuch in der Praxis des Schutzes der Menschenrechte. Damit wird die Praxis der internationalen Menschenrechte bereichert und eine neue Basis für den Menschenrechtsdialog und -austausch geschaffen“ , sagte Liu Wenhua.

In diesem Aktionsplan wird darauf hingewiesen, dass „China weiter gewissenhaft die Pflichten aus den vereinbarten Menschenrechtskonventionen erfüllen, und sich für Austausch und Kooperation im Bereich der internationalen Menschenrechte aktiv einsetzen wird“. Seit 1980 ist China 21 internationalen Konventionen und Abkommen über die Menschenrechte beigetreten und hat seine Pflichten aus den Konventionen durch Maßnahmen tatkräftig erfüllt.

Nach dem „Aktionsplan“ wird die chinesische Regierung die Beschäftigung tatkräftig fördern.

Seit 1990 veröffentlichen die USA Menschenrechtsberichte über andere Länder. Liu Wenhua: „In diesen Menschenrechtsberichten wird die Lage des Schutzes der Menschenrechte in China kritisiert. Diplomatische Auseinandersetzungen über die Menschenrechte sind an der Tagesordnung. Statt eine kämpferische Haltung einzunehmen, werden wir diesmal eine konstruktive Rolle spielen.“

Von 1840 bis 1949 haben Großbritannien, Frankreich, Japan, die USA und Russland hunderte Aggressionskriege gegen China geführt. Allein bei der umfassenden Invasion der Japaner in China 1937 sind 35 Millionen Chinesen ums Leben gekommen. Die imperialistischen Mächte haben China gezwungen, über elf tausend ungleiche Verträge zu unterzeichnen. China verlor während dieser Zeit seine Souveränität, sein gesellschaftlicher Reichtum wurde geplündert und die Existenzgrundlagen der Chinesen waren untergraben.

Im Jahr 1949 gründete die Chinesische Kommunistische Partei die Volksrepublik China. Das chinesische Volk konnte zum ersten Mal seine Menschenwürde bewahren und ein Leben in Sicherheit führen. In der Folgezeit betrachtete die chinesische Regierung die Versorgung mit ausreichender Nahrung und Kleidung als ihre vordringlichste Aufgabe. Nach dem sechzigjährigen wirtschaftlichen Aufbau können jetzt die Grundbedürfnisse der meisten der 1,3 Milliarden Chinesen befriedigt werden. Die Chinesen werden immer reicher und selbstbewusster.

„Bei der Ausarbeitung dieses Plans handelt es sich um keine Show“, sagte Zhang Xiaoling, Dekan des Menschenrechtszentrums der Parteihochschule beim Zentralkomitee der KP Chinas, „Dieser Aktionsplan stimmt mit der inneren Logik bei der Entwicklung des Menschenrechtswesens in China überein. Mit Veröffentlichung dieses Plans sind wir mit der Welt vorangeschritten.“

Abschließend betonte Liu Wenhua den wichtigsten Aspekt dieses Aktionsplans: „Er einen guten Anfang gemacht hat. Auf dieser Grundlage wird das Menschenrechtswesen in China Schritt für Schritt vorangehen.“