Roadmap der Menschenrechte

Schon in den vierziger Jahren des letzten Jahrhunderts hat die Kommunistische Partei Chinas eine Reihe von Gesetzen über Menschenrechte erlassen, wie zum Beispiel die „Vorschriften zum Schutz der Menschenrechte in der Provinz Shandong“ (1940) und die „Vorschriften zum Schutz der Menschenrechte im Shaanxi-Gansu-Ningxia-Grenzgebiet“ (1942).

Seit 1991 veröffentlicht die chinesische Regierung jedes Jahr ein Weißbuch über die Menschenrechtslage in China, in dem die Menschenrechtstheorien und -praxis in China dargestellt werden.

Die Mobilklinik ist in einem Dorf der Provinz Jiangxi angekommen.

Im Jahr 2003 hat die chinesische Regierung den Grundsatz „Der Staat respektiert und schützt die Menschenrechte“ in die Verfassung aufgenommen. Die Notwendigkeit dafür war groß. Beispiel dafür war der Fall des jungen Hochschulabsolventen Sun Zhigang. Er fuhr nach dem Studium in die Provinz Guangdong und jobbte in dieser wirtschaftlich hochentwickelten Provinz. Da er gerade in der Stadt Guangzhou angekommen war, ließ er sich die vorübergehende Aufenthaltsgenehmigung nach den „Verwaltungsvorschriften für nicht-sesshafte Personen“ der Stadt Guangzhou noch nicht ausstellen. Deswegen wurde er von der Polizei zum Auffanglager für Obdachlose geschickt. Nach drei Tagen ist der Junge, der eigentlich in Guangzhou seinen Traum verwirklichen wollte, in diesem Auffanglager gestorben. Dem Obduktionsbericht zufolge wurde er zu Tode geprügelt. Daraufhin wurden 23 Regierungsbeamte bestraft. Ein Jahr danach wurde der Grundsatz „Der Staat respektiert und schützt die Menschenrechte“ in die Verfassung geschrieben.

Im März 2006 wurde der Satz „Der Staat respektiert und schützt die Menschenrechte, fördert die allseitige Entwicklung des Menschenrechtswesens“ in den „Elften Fünfjahresplan für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft 2006-2010“ aufgenommen.

„Alle Regierungsbehörden werden aufgefordert, den Geist des Aktionsplans in ihrer täglichen Arbeit umzusetzen. So wird der Schutz der Menschenrechte in der Praxis garantiert“, sagte Liu Wenhua.