Reform der Hukou-Politik in Shanghai 

Von Cheng Xiaobei 

Chinas Finanzzentrum Shanghai erregte kürzlich große Aufmerksamkeit mit seiner neuen Politik für Hukou (ständige Wohnsitzberechtigung), nach der Nicht-Einheimische unter bestimmten Voraussetzungen einen ständigen Wohnsitz in der Stadt beantragen können. 

In China bedeutet es nicht, dass man ein Beijinger ist, nur weil man in Beijing lebt, und so ist es entsprechend auch in anderen Städten. Ohne eine lokale Hukou können die Menschen nur eine vorübergehende Aufenthaltsgenehmigung erhalten, auch wenn sie seit Jahren in der Stadt leben. Die Einheimischen bezeichnen die Inhaber der zeitweiligen Aufenthaltsgenehmigung als „Nicht-Einheimische“. Als „Nicht-Einheimische“ sind sie nicht berechtigt, das gesamte Spektrum von Sozialrechten wie die Einheimischen zu genießen. Aus diesem Grund wollen viele von ihnen eine lokale Hukou erhalten. Zur Zeit hat die Stadt Shanghai eine Bevölkerung von 19 Millionen Menschen, von denen jedoch sechs Millionen keine ständige Wohnsitzberechtigung der Stadt vorweisen können. 

Doch diejenigen, die einen ständigen Wohnsitz im Rahmen der neuen Regelungen erhalten haben, stellten fest, dass die Anforderungen nicht leicht zu erfüllen sind. Der Antragsteller muss seit sieben Jahren eine Aufenthaltsgenehmigung der Stadt Shanghai besitzen und in dieser Zeit Beiträge an die Sozialversicherungskasse der Stadt geleistet haben; er muss nach dem Gesetz seiner Steuerpflicht nachgekommen sein und auch eine berufliche Qualifikation auf mittlerer und höherer Ebene in einschlägigen Bereichen erworben haben. Außerdem muss bestätigt werden, dass er nie eine Straftat begangen hat oder Bösartiges von ihm registriert wurde. 

Nach den Aussagen der entsprechenden Behörden in Shanghai gibt es in der Stadt ca. 3000 „Nicht-Einheimische“, die zwei „sieben Jahre“-Bedingungen erfüllt haben, und noch weniger erfüllen alle Anforderungen. Aber die lokalen Beamten argumentieren, dass es im Laufe der Zeit immer mehr den Anforderungen entsprechende Bewerber geben wird.  

Im Jahr 1958 hat die chinesische Regierung das Hukou-System, auch das System zur Haushaltsregistrierung genannt, eingeführt, um die Bevölkerung in städtische und ländliche Haushalte aufzugliedern. Da die Sozialversicherung, die öffentliche Wohlfahrt und auch die Sozialhilfe in der Stadt viel besser als die auf dem Land sind, hat eine ständige Wohnsitzberechtigung in der Stadt große Anziehungskraft auf viele Chinesen.  

Da die lokalen Finanzen für die Sozialversicherung, die öffentliche Wohlfahrt und auch die Sozialhilfe verantwortlich sind, erhalten nur Hukou-Inhaber die sehr stark von Region zu Region variierenden lokalen öffentlichen Dienstleistungen, und die beste Sozialversorgung bieten eben die großen Städte. Selbst für Hochschulabsolventen ist eine Hukou in den großen Städten wie Beijing und Shanghai attraktiv, obwohl sie auch in kleineren Städten gutes Geld verdienen können. Und es gibt auch manche Eltern, die gern bereit sind, alles zu tun, um eine Hukou für ihre Kinder zu erhalten, die es dann später leichter haben werden, in renommierte Universitäten in großen Städten aufgenommen zu werden.