Den Herausforderungen von außen begegnen

Im Prozess der Öffnung ist China mit immer komplizierteren Herausforderungen von außen konfrontiert. Vor diesem Hintergrund gilt es, die nationale Außenpolitik in Zukunft noch besser zu koordinieren und einheitlich zu planen.

Auf der jüngsten Plenartagung des ZK wurde deshalb beschlossen, eine Kommission für nationale Sicherheit ins Leben zu rufen. Damit sollen das Sicherheitssystem und die Sicherheitsstrategie der Volksrepublik weiter vervollständigt werden. Die Sicherheit, für die die oben genannte Kommission zuständig ist, wird dabei als Begriff im weiteren Sinne verstanden.

Zhang Guoqing, Experte für internationale Fragen des Forschungsinstituts für USA-Studien an der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, weist darauf hin, dass China seit den letzten Jahren mit großen Herausforderungen im Bereich der Sicherheit konfrontiert sei, wie zum Beispiel Herausforderungen aus den umliegenden Ländern wie etwa Japan. Hinzu kämen Probleme hinsichtlich des internationalen Terrorismus und der Cyber-Sicherheit. Diese Fragen bildeten ein lebenswichtiges Thema für China, so Zhang. „Es muss deshalb eine Institution geben, die die Kräfte aller Seiten koordiniert, um der Sicherheitsbedrohung aus verschiedenen Bereichen allseitig, systematisch und wirkungsvoll zu begegnen und Chinas nationale Sicherheit und Interessen maximal zu schützen, damit China seine wirtschaftliche Entwicklung und das gesellschaftliche Leben besser gewährleisten kann“, so der Experte. Zhang fügt hinzu, dass die Gründung der Kommission für nationale Sicherheit das System der Think-Tanks des Landes auf ein neues Niveau heben und eine wichtige Rolle zur Steigerung der Reaktionsgeschwindigkeit des Staates im Bereich der Sicherheit spielen werde.

Jin Canrong, Vizedirektor des Instituts für internationale Beziehungen an der Renmin-Universität, weist darauf hin, dass die internationale Gemeinschaft von China erwarte, in Zukunft eine noch größere Rolle zu spielen. Vor diesem Hintergrund sei die Theorie über „Chinas Verantwortung“ entstanden. „Eine Institution wie die Kommission für nationale Sicherheit wird deshalb unbedingt benötigt. Sie wird letztlich entscheiden, welche Verantwortung China konkret tragen sollte und auch kann, und welche nicht.“