Nach Meinung von Wang Yukai, Professor an der Staatlichen Verwaltungsakademie, sei ein wichtiger Gradmesser der Modernisierung eines Regierungssystems zudem, inwiefern eine Regierung in der Lage sei, Kosten sparend zu arbeiten. Die Regierungsorgane dürften nicht aufgebläht und schwerfällig sein. „Die Fähigkeit der Regierung, Entscheidungen zu treffen und diese auch umzusetzen, muss den Anforderungen der wirtschaftlichen wie gesellschaftlichen Entwicklung gerecht werden“, so Wang. Zudem müsse die Fähigkeit der Regierung erhöht werden, ein angemessenes informationstechnisches Niveau sowie Informationssicherheit zu gewährleisten.

Um die Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates voranzutreiben, gilt es in erster Linie, das Verhältnis zwischen Markt und Regierung gut zu gestalten. Liu Yuanchun weist darauf hin, dass in der bisher in China vorhandenen Marktwirtschaft das Gemeineigentum eine dominierende Rolle gespielt hat, während diverse wirtschaftliche Eigentumsformen koexistierten. Eine Struktur, die unter Leitung der Regierung etabliert wurde. Heute ist das Verhältnis zwischen Regierung und Markt ganz anders als noch vor 30 Jahren. Auf der dritten Plenartagung des 18. ZK wurde die Forderung formuliert, dass der Markt eine entscheidende Rolle in der Verteilung der Ressourcen spielen sollte. In Zukunft soll die Einflusskraft des Marktes wachsen, die der Regierung dagegen eingeschränkt werden. Das fordere, so Liu, einen Wandel der Funktionen der Regierung und eine Erhöhung der Tatkraft der Regierung. „Tatkräftig zu sein, bedeutet hier nicht, den Markt fest im Griff zu haben, sondern die große Fähigkeit, der Gesellschaft zu dienen und sie zu stabilisieren, sowie das Vermögen, strategisch gut zu planen und zu regieren“, so Liu weiter.

In der Tat hat die chinesische Regierung allein im vergangenen Jahr mehr als 300 Gegenstände, die eigentlich eine administrative Prüfung und Genehmigung benötigten, abgeschafft oder die entsprechenden Befugnisse untergeordneten Amtsstellen übertragen. Bereits vor der dritten Plenartagung des 18. ZK hat Ministerpräsident Li Keqiang mehrmals gefordert, die Reformen entschieden und furchtlos voranzutreiben. Die Fortschritte hinsichtlich der Fähigkeit des Regierens müssten für alle klar sichtbar werden.

Administrative Prüfung und Genehmigung: Bürger der Stadt Nantong, Provinz Jiangsu, im Zentrum für Verwaltungsangelegenheiten am 8. Februar 2012