Von Hou Ruili

Vom 9. bis 12. November fand in Beijing die dritte Plenartagung des 18. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas statt. Darauf beschloss das Zentralkomitee einen umfassenden Plan dafür, wie die Reform und Entwicklung des Landes in den kommenden fünf bis zehn Jahren aussehen soll.

Die dritte Plenartagung des 18. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas fand vom 9. bis 12. November 2013 in Beijing statt.

Auf der Tagung wurde erstmals auch der Gedanke vorgebracht, in den kommenden Jahren die Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates weiter voranzutreiben, was zeigt, dass China in Zukunft noch größeren Wert auf die systematische Anordnung, die Integration und die Koordinierung seiner Reformanstrengungen legen wird. Liu Yuanchun, Vizedirektor des Instituts für Ökonomie der Renmin-Universität, ist der Auffassung, dass das Vorantreiben der Modernisierung des Regierungssystems sowie der Regierungsfähigkeit des Staates letztlich bedeutet, dass sich die bisherige Regierungsweise, die sich durch vergleichsweise starke Kontrollausübung und das Augenmerk auf Investitionen ausgezeichnet hat, zu einer am Dienstleistungsgedanken orientierten und nach außen hin noch stärker geöffneten Regierung wandeln wird. „Die Macht soll und muss für alle transparent und im Rahmen des Systems ausgeübt werden“, erklärt Liu.

Regierungsfähigkeit des Staates ständig erhöhen

Mo Jihong, Wissenschaftsrat des Instituts für Rechtswissenschaften der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, ist der Ansicht, dass das entscheidende Merkmal beim Regieren eines Staates letztlich darin bestehe, wie man die gesellschaftlichen Beziehungen allseitig und effektiv koordiniere. Wichtige Kennzeichen der Modernisierung eines Regierungssystems seien außerdem das Niveau des Regierens, der Administration und der gesetzesgemäßen Verwaltung, so Mo. Zu den modernen Fähigkeiten des Regierens zählten unter anderem die Fähigkeit, bei unerwarteten Zwischenfällen wie Notständen und Naturkatastrophen angemessen zu reagieren, auf der internationalen Bühne die Souveränität, die Sicherheit und die Interessen des Staates zu schützen, sowie die Fähigkeit, eine harmonische Gesellschaft allseitig und effektiv aufzubauen, damit alle Bürger in Frieden leben und mit Freude ihrer Beschäftigung nachgehen könnten. „Das gesetzliche Regieren zu systematisieren, zu standardisieren und in Programmen festzuschreiben, gilt als wichtige Garantie und Kernindex dafür, die Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit eines Staates zu verwirklichen“, sagt Mo.