Weiter im Fokus: Lebenshaltung soll kontinuierlich verbessert werden

Von Hou Ruili

Am 9. August 2010 veranstaltete ein Wohnviertel in der Stadtmitte von Beijing ein „Hundert-Familien-Bankett". Jede Familie hat eine Spezialität zubereitet und zum Probieren bereitgestellt.

Jedes Jahr Anfang März tagen der Nationale Volkskongress (NVK) und die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) in Beijing. Der chinesische Ausdruck „Lianghui", zu Deutsch „zwei Jahrestagungen", hat sich bereits in der englischen Sprache eingebürgert. Das beweist die weltweite Aufmerksamkeit, die die zwei Tagungen, die jeweils etwa zehn Tage andauernd, auf sich ziehen. Aus gutem Grund: Die Tagungen sind Plattformen, durch die die Meinungen der Bevölkerung aus den verschiedenen Landesteilen, von unterschiedlichen Gesellschaftskreisen und Branchen zum Ausdruck kommen. Bei den Tagungen werden Berichte erstattet und geprüft, Anträge gestellt, Reden gehalten und Interviews gegeben. Die Veranstaltungen geben tiefe Einblicke in die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung des Landes.

Die Verbesserung der Lebenshaltung bildet bereits seit zehn Jahren ein wichtiges Thema auf den Jahrestagungen des NVK und der PKKCV. Vor der Eröffnung der diesjährigen Tagungen wurde eine Internetumfrage durchgeführt. Die Ergebnisse zeigen, dass die Befragten der sozialen Absicherung, der Einkommensverteilung und der gesellschaftlichen Verwaltung die größte Aufmerksamkeit schenken. Das chinesische Volk legt demnach großen Wert auf die Vertretung seiner Interessen in Sachen Lebenshaltung, die Lösung wirtschaftlicher Probleme sowie auf Fragen des Lebensumfeldes und der Lebensqualität.

2011 wurde in 21 Provinzen bzw. Städten der Mindestlohntarif angehoben und der Freibetrag der Einkommensteuer erhöht. Diese Maßnahmen haben wirksam dazu beigetragen, das Einkommensgefälle zwischen Stadt- und Landbewohnern zu verkleinern und den Anteil der durchschnittlich Verdienenden zu erhöhen. Gleichzeitig führte die Regierung Steuersenkungen für kleine und mittelständische Unternehmen ein, um deren Entwicklung weiterhin zu fördern und Löhne und Gehälter der Belegschaften zu erhöhen. Außerdem wurden mithilfe der Unterstützung der Regierung zehn Millionen Sozialwohnungen errichtet. Auch erweiterten viele Sozialabsicherungssysteme ihre Abdeckungsbereiche. Einige erfassen heute alle Menschen der vorgesehenen Zielgruppen.

Dennoch war in China das Wachstum der Steuer- und Finanzeinnahmen bei weitem höher als das BIP-Wachstum und der Gewinnzuwachs der kleinen und mittelständischen Unternehmen. Das zeigt, dass die Regierung noch großen Handlungsspielraum hat, um der Bevölkerung weitere Vergünstigungen zukommen zu lassen.

Die Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung ist am deutlichsten im Alltagsleben der Menschen in der Stadt und auf dem Land zu erkennen. In der Stadt kann im Leben in den Wohnvierteln eine deutliche Verbesserung der Lebensqualität der Bewohner beobachtet werden. Auch ein sich ständig erhöhendes Niveau der gesellschaftlichen Verwaltung ist sichtbar.

Grundlage für die Verbesserung der Lebenshaltung ist zweifelsohne die Wirtschaftsentwicklung. Zurzeit befinden sich einige entwickelte Volkswirtschaften in Europa und Amerika in einer Rezession und die Auslandsnachfrage schrumpft. Auf den Jahrestagungen wurde die Frage in den Fokus gerückt, ob und wie China als weltweit zweitgrößte Volkswirtschaft seine Anpassung der wirtschaftlichen Struktur realisieren und sein Wachstumsmodell unabhängiger von Auslandsnachfrage und Investition machen kann und wie die Inlandsnachfrage zu beleben sowie ein ausgewogenes und gerechtes Wachstum zu erzielen ist. Diese Fragen und entsprechende Lösungsansätze wurden eingehend diskutiert.

Die Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung steht auch im Zusammenhang mit der demokratischen Entwicklung des Landes. Die Industrialisierung, die sich in Europa im Laufe von 300 Jahren vollzogen hat, wurde in der Volksrepublik auf eine Zeitspanne von 30 bis 40 Jahren verkürzt. Chinas Bevölkerung brennt förmlich darauf, ihren Lebensstandard in kürzester Zeit zu erhöhen. Zur politischen Reform und dem demokratischen Prozess sagte Prof. Hu Angang von der Tsinghua-Universität, Mitglied der Expertengruppe für den 12. Fünfjahresplan: „Für verschiedene geschichtliche Phasen und verschiedene politische Systeme gibt es unterschiedliche demokratische Formen. Es gibt kein Patentrezept. Auf der Welt leben mehr als 2000 ethnische Gruppen in über 200 Ländern und Regionen. Die Demokratie hat seit jeher ihre Vielfalt. Wenn man überhaupt von Kriterien der Demokratie sprechen kann, dann gibt es nur eines: Die Demokratie muss den konkreten Gegebenheiten der jeweiligen Länder, ihrer Geschichte, ihrer kulturellen Tradition und ihren politischen Systemen entsprechen."

Der Zustand des Lebensstandards der Chinesen entscheidet letztlich über die Entwicklungsphase der Demokratie. In der Anfangsphase der Reform und Öffnung, also im beginnenden Prozess des wirtschaftlichen Aufbaus sollten die Volksmassen in erster Linie ein „Selbstentscheidungsrecht" auf ihre wirtschaftliche Entwicklung haben. Der wirtschaftliche Aufbau stand und steht immer im Mittelpunkt. Im Zuge der erfolgreichen Lösung der Probleme in den Bereichen Beschäftigung, Wohnung, Bildung und medizinische Betreuung wurde auch die Lebenshaltung der Menschen verbessert. Währenddessen erweitert sich auch der Handlungsspielraum für die Demokratie. Wenn sich die Mittelschicht zur tragenden Gesellschaftsschicht entwickelt hat, also eine olivenförmige Gesellschaftsstruktur gebildet wurde, kann sich die Demokratie auf einer höheren Ebene entwickeln.

In China wird gegenwärtig die Demokratie in erster Linie auf der Basisebene in Form der Selbstverwaltung in den Wohnvierteln praktiziert. Hier werden Wohnviertelkomitees gewählt. Auf der Grundlage der demokratischen Entscheidung, Verwaltung und Kontrolle leisten sie ihre Arbeit in verschiedenen Bereichen wie Bildung und Dienstleistung in den Wohnvierteln. Den Wohnviertelkomitees unterstehen noch andere Selbstverwaltungsorganisationen. Diese verwalten gesetzesgemäß öffentliche und gemeinnützige Angelegenheiten. Das Kennzeichen der Selbstverwaltung ist die Beteiligung der Bewohner. Durch ihr Engagement leisten sie einen entscheidenden Beitrag, gute Lebensbedingungen in den Wohnvierteln zu schaffen.