Förderung des globalen Wirtschaftswachstums

Seit dem Beitritt zur WTO hat China kontinuierlich Anstrengungen unternommen, seine Import-Export-Bilanz auszugleichen. Von 2001 bis 2010 nahmen die Importe um das Fünffache zu; der Wert der jährlich importierten Waren belief sich auf beinahe 750 Milliarden Dollar, rund 544 Milliarden Euro, wodurch mehr als 14 Millionen Arbeitsplätze für Chinas Handelspartner geschaffen werden konnten. Für Japan, Südkorea, den Verband der südostasiatischen Nationen, Australien und Südafrika ist China heute bereits der größte Exportmarkt, für die EU und die USA stellt das Land den zweit- bzw. drittgrößten Exportmarkt dar.

Nach dem Ausbruch der internationalen Finanzkrise 2008 hat die chinesische Regierung eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um das Wirtschaftswachstum anzukurbeln. Neben den Bemühungen um die Stabilisierung der Exporte hat China auch große Anstrengungen unternommen, um die Inlandsnachfrage zu steigern. 2009 war China die einzige große Volkswirtschaft der Welt, deren Einfuhren anstiegen. Durch die Ankurbelung des Exports der von der Finanzkrise betroffenen Länder hat China einen wichtigen Beitrag geleistet, die Welt aus der globalen Finanzkrise zu führen. 2009 und 2010 lag der Beitrag der chinesischen Wirtschaft zum Weltwirtschaftswachstum bei mehr als 50 Prozent.

Durch die Steigerung seiner Importe gibt China den am wenigsten entwickelten Länder der Welt dringend benötigte Hilfe. Seit 2001 gewährt China 41 der von den Vereinten Nationen als „am wenigsten entwickelt“ geführten Länder eine Nulltarif-Behandlung für bestimmte Exporte nach China. China erweitert außerdem ständig den Anwendungsbereich der zollfreien Waren. China gehört zu den ersten Entwicklungsländern, die derartige Schritte umsetzen. Statistiken der WTO belegen, dass der jährliche Zuwachs der chinesischen Importe aus den am wenigsten entwickelten Ländern in den letzten zehn Jahren durchschnittlich 27 Prozent betragen hat; im Jahr 2010 erreichten die Importe ein Volumen von 43,3 Milliarden Dollar (31,4 Milliarden Euro). Heute nimmt China ein Viertel der Ausfuhren aus den am wenigsten entwickelten Ländern auf und stellt außerdem seit 2008 bereits das dritte Jahr in Folge den größten Exportmarkt für sie dar.

Für eine gemeinsame Zukunft: Chinas Handelsminister Chen Demin und der EU-Handelskommissar De Gucht führten den Vorsitz bei der 25. Tagung des Komitees zur Wirtschafts- und Handelskooperation zwischen China und der EU am 14. Juli 2011.

Ein faires und offenes internationales Handelssystem schaffen

Als Mitglied der WTO legt China großen Wert auf den Aufbau eines fairen und offenen internationalen Handelssystems. Das Land hat den Prozess seiner Integration in das multilaterale Handelssystem beständig gefördert: 2003 trat China dem Information Technology Agreement (ITA) bei; 2007 stellte das Land einen Antrag auf den Beitritt zum WTO-Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen (GPA). Auch an den institutionellen Angelegenheiten der WTO beteiligt sich China aktiv: Das Land hat Kandidaten für das Berufungsgremium sowie den Vorsitz der zuständigen Ausschüsse empfohlen. Darüber hinaus spendete China im Rahmen seiner Hilfe zur Handelsförderung Gelder an den Doha Development Agenda Global Trust Fund (DDAGTF), um anderen Entwicklungsländern zu helfen.

Als ein Entwicklungsland und neues WTO-Mitglied fördert China beständig die Fortsetzung der Doha-Runde, spielt eine konstruktive Rolle beim Aufbau eines gesunden multilateralen Handelssystems und trägt aktiv dazu bei, ins Stocken geratene Gespräche wieder zu beleben und zu konstruktiven Ergebnissen zu führen. Die chinesische Regierung hat mehr als 100 Vorschläge für Gespräche auf technischer Ebene ausgearbeitet und präsentiert und außerdem Zusagen zur Reduzierung seiner Zölle gemacht. 2009 schlug China die drei Verhandlungsrichtlinien „Respekt der Mandate, Verriegelung der Ergebnisse und multilaterale Verhandlungen als Grundlage“ vor, die von den meisten WTO-Mitgliedsländern unterstützt wurden. Auf der WTO-Ministerkonferenz in Hongkong spielte China eine zentrale Rolle bei der Annahme einiger wichtiger Beschlüsse, einschließlich der Bereitstellung von zoll- und quotenfreiem Marktzugang für Produkte aus den am wenigsten entwickelten Ländern. Auf der siebten WTO-Ministerkonferenz Ende 2009 hat China dazu aufgerufen, ein positives Signal, nämlich „Öffnung, Fortschritt und Reform“, an die Welt zu senden. Auf dem WTO-Mini-Ministertreffen in Davos im Januar dieses Jahres erklärte der chinesische Handelsminister Chen Deming vor den Teilnehmern, dass China bereit sei, mit anderen WTO-Mitgliedern in einer aktiven und praktischen Weise zusammenzuarbeiten, damit bis Ende 2011 die Doha-Runde zu einem erfolgreichen Abschluss geführt werden könne.

*Yao Ling ist Forscherin im Rang eines außerordentlichen Professors am Institut für internationalen Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit des chinesischen Handelsministeriums.