WTO-Regeln schützen auch Chinas wirtschaftliche Interessen

China ist das WTO-Mitglied, das bisher mit den meisten Fällen von unfairen Handelspraktiken konfrontiert wurde. China hat in diesem Zusammenhang seine Haltung gegenüber jeder Form von Handelsprotektionismus in allen bilateralen Gesprächen und Verhandlungen im Rahmen der Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) verdeutlicht. Darüber hinaus ist es China gelungen, sich erfolgreich an die WTO-Regeln anzupassen und diese auch selbst zu nutzen, um mit Handelsreibereien umzugehen.

Während der gesamten Dauer seiner WTO-Mitgliedschaft hat das Land stets versucht, Konflikte mit anderen Mitgliedern durch das WTO-Streitbeilegungsverfahren zu lösen. Bisher war China an 19 Verfahren beteiligt, 7 Mal als Beschwerdeführer und 12 Mal als Beklagter. Ein Drittel der Fälle, in denen China als Beklagter auftrat, konnten im Zuge der Verhandlungen gelöst werden. Von den Fällen, bei denen es zu einem Streitbeilegungsverfahren kam oder die vor das Berufungsgremium gelangt sind, hat China etwa den Disput mit den USA über die Erhebung von Stahlzöllen für chinesische Produkte, das Einfuhrverbot für chinesisches Geflügel in die USA und die Antidumpingzölle der EU gegen Einfuhren chinesischer Verbindungselemente gewonnen.

Zwar musste China hinsichtlich der „Maßnahmen zum Schutz und zur Durchsetzung des Rechtes am geistigem Eigentum“ eine Niederlage im Fall der Autoersatzteile hinnehmen. Unstrittig ist jedoch, dass einige der wichtigsten Vorwürfe, die die USA gegenüber China erhoben hatten, innerhalb des Streitbeilegungsverfahrens der WTO zurückgewiesen wurden, einschließlich der Schwellenwerte für die strafrechtliche Verantwortlichkeit, die unvereinbar mit Chinas Verpflichtungen aus dem Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte am geistigen Eigentum sind.

China hat eine kooperative und positive Haltung gegenüber solchen Fällen eingenommen und die verlorenen Fälle nicht nur als Chance zum besseren Verständnis des WTO-Regelwerkes betrachtet, sondern sie auch zum Anlass genommen, seine innenpolitischen Reformen zu beschleunigen. Die gewonnen Streitfälle haben die USA und die EU genötigt, ihre einschlägigen Vorschriften zu überarbeiten, um so ein faires, offenes und multilaterales Handelssystem zu gewährleisten.

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China als aktiver Befürworter von freiem Handel und freien Investitionen

China hat Mechanismen zur bilateralen Wirtschafts- und Handelszusammenarbeit mit insgesamt 163 Ländern und Regionen durchgesetzt. Darüber hinaus wurden zehn Pakte für Freihandelszonen unterzeichnet, mit 129 Ländern Vereinbarungen über den Schutz gegenseitiger Investitionen und mit 96 Ländern Abkommen zur Vermeidung von Doppelbesteuerung getroffen. Diese Vorstöße erleichtern den internationalen Handel sowie internationale Investitionen und fördern die stabile Entwicklung der Weltwirtschaft.

Nachdem die Doha-Runde der Welthandelsgespräche ins Stocken geraten ist, hat der Trend zur Einrichtung von Freihandelszonen an Schwung gewonnen. Auch China hat den Aufbau von Freihandelszonen in seine nationalen Strategien aufgenommen. Bis heute hat China mit 28 Ländern und Regionen Verhandlungen über die Einrichtung von 15 Freihandelszonen geführt und bereits zehn Freihandelsabkommen unterzeichnet bzw. umgesetzt. Dadurch konnten Streitigkeiten zwischen China und den unterzeichnenden Ländern und Regionen effektiv reduziert werden. Durch die Vereinbarungen ist es gelungen, stabile, transparente, freie und faire Bedingungen für Im- und Exporteure in allen beteiligten Ländern und Regionen zu schaffen und die bilateralen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen mit den Handelspartnern zu stärken.

Im letzten Jahr hat sich der bilaterale Handel zwischen China und seinen zehn großen Freihandelspartnern – dem Verband der Südostasiatischen Nationen (ASEAN), Pakistan, Chile, Singapur, Neuseeland, Peru und Costa Rica sowie den Regionen Hongkong, Macao und Taiwan – rasch entwickelt: Das Handelsvolumen mit diesen Staaten und Regionen belief sich 2010 auf insgesamt 782,6 Milliarden Dollar, umgerechnet rund 568 Milliarden Euro, und machte damit 26,3 Prozent des gesamten chinesischen Außenhandelsvolumens 2010 aus. Die Gründung der China-ASEAN-Freihandelszone im gleichen Jahr erwies sich als starker Impuls für den Außenhandel aller Beteiligten. 2010 überholten die ASEAN-Staaten Japan und wurden damit zu Chinas viertgrößtem Exportmarkt; 2011 lösten sie Japan als Chinas drittgrößten Handelspartner ab. Bis heute wurde der Freihandel zwischen China und dem Verband der Südostasiatischen Nationen weitgehend umgesetzt. Der Strom verschiedener Produktionsfaktoren, einschließlich Kapital, Ressourcen, Technologien und Fachkräfte, ist dadurch deutlich effizienter geworden. Die wirtschaftliche Integration der Region hat ein beispielloses Niveau erreicht.