Zehn Jahre in der WTO – ein Resümee

Von Yao Ling*

Beim Beitritt zur Welthandelsorganisation WTO 2001 versicherte China, seine Reform- und Öffnungspolitik weiter auszubauen. Außerdem sollte ein handelspolitisches System im Einklang mit den internationalen Regeln etabliert und die gesunde Entwicklung der nationalen Wirtschaft sowie des Außenhandels gefördert werden; Versprechen, die China rückblickend eingelöst hat. Es konnten bedeutsame Veränderungen erzielt werden.

Mit einer jährlichen Zuwachsrate von 10,5 Prozent hat sich die chinesische Wirtschaft von der sechsgrößten zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt entwickelt. Das Im- und Exportvolumen des Landes stieg zwischen 2001 und 2010 von 509,7 Milliarden Dollar, umgerechnet rund 370 Milliarden Euro, auf 2,97 Billionen Dollar (2,16 Billionen Euro). Chinas Anteil am Welthandel schwoll damit von 4 Prozent auf 9,7 Prozent an. Seit 2005 ist Chinas Netto-Export-Beitrag zum Wirtschaftswachstum konstant bei rund 20 Prozent geblieben. Damit hat das Land zwei Prozentpunkte zur weltweiten jährlichen Wirtschaftszuwachsrate beigetragen.

Von diesem enormen Wachstum profitiert nicht nur China, der riesige chinesische Markt und die wachsenden Importe des Landes bescheren auch Unternehmen aus aller Welt große Chancen. Im Zeitraum von 2001 bis 2010 beliefen sich Chinas jährliche Importe durchschnittlich auf 750 Milliarden Dollar (rund 544 Milliarden Euro), so wurden mehr als 14 Millionen Arbeitsplätze für Chinas Handelspartner geschaffen. In Reaktion auf die internationale Finanzkrise 2008 steigerte China seine Importe zusätzlich, um die Entwicklung der Weltwirtschaft gezielt zu stimulieren. In den Jahren 2009 und 2010 machte Chinas Beitrag zum globalen Wirtschaftswachstum über 50 Prozent aus. China wurde damit zu einer tragenden Kraft für die Erholung der Weltwirtschaft.

Zuschauermagnet: Importierte Luxuskarossen auf der Shanghaier Automobilausstellung im April 2009.

Zunehmende Öffnung des Außenhandels

In den vergangenen zehn Jahren hat China auch sein Versprechen gegenüber der WTO eingelöst, ein noch offeneres Außenhandelssystem aufzubauen. Bisher hat das Land drei WTO-Überprüfungen zu seiner Handelspolitik mit Bravour bestanden; die Einschätzungen der WTO und ihrer Mitglieder fallen durchweg positiv aus. Grundlage dieses Erfolgs war als erster Schritt die Gründung eines rechtlichen Drei-Schichten-Systems, bestehend aus dem „Außenwirtschaftsgesetz“, den „Verordnungen über die Verwaltung der Warenimporte und -exporte“, und weiteren Regelungen und Vorschriften, die von den zuständigen Verwaltungsorganen formuliert wurden. Die Gesetzesvorstöße ermöglichten es dem Land, seine Im- und Exporte gesetzlich reguliert und auch nach einem einheitlichen, transparenten und undiskriminierenden Prinzip zu betreiben. Der chinesischen Regierung ist es gelungen, ein Wirtschafts- und Handelssystem im Einklang mit den Regeln und Vorschriften der WTO zu etablieren.

Unterdessen hat China das Recht, Außenhandel zu betreiben, allgemein freigegeben, was in diesem Bereich eine starke Diversifizierung ermöglicht hat. Am 1. Juli 2004 traten die „Maßnahmen zur Registrierung der Betreiber von Außenhandel“ in Kraft, die eine Lizenzierung derjenigen Unternehmen, die Im- und Export betreiben, bei den zuständigen Behörden vorschreiben. Zuvor war hierfür eine Genehmigung der Regierung nötig gewesen. Mit der Reform des Betriebssystems des Außenhandel hat China sechs Monate vor dem Ablauf der offiziellen Frist eine seiner zentralen Zusagen gegenüber der WTO erfüllt. Das Monopol der staatlichen Im- und Exportunternehmen wurde gekippt. Stattdessen wird nun auf die Initiative der unterschiedlichen Unternehmen gesetzt. Heute macht das Exportvolumen von privaten und ausländisch finanzierten Unternehmen sowie Joint Ventures fast 90 Prozent des gesamtchinesischen Exportvolumens aus.

Auch der chinesische Binnenmarkt wurde durch die Senkung von Zolltarifen sowie die Beseitigung nichttarifärer Handelshemmnisse weiter geöffnet. Im Bereich Frachthandel wurde der durchschnittliche Zollsatz von 15,3 Prozent auf 9,8 Prozent gesenkt. Die Zolltarife für den Import von Industrie- und landwirtschaftlichen Produkten liegen derzeit bei 8,9 Prozent bzw. 15,2 Prozent, und sind damit jeweils die niedrigsten unter den Entwicklungsländern. Gleichzeitig hat die chinesische Regierung restriktive nichttarifäre Maßnahmen, einschließlich Importquoten und Einfuhrgenehmigungen, systematisch abgeschafft. Im Dienstleistungsbereich hat China bisher 100 der von der WTO aufgeführten 160 Sektoren geöffnet; auch hier verwirklicht China ein deutlich höheres Niveau als der Durchschnitt der Entwicklungsländer. China hat sich für die Zukunft außerdem bereit erklärt, elf weitere Teilsektoren zu öffnen.