„China heute": Es ist zehn Jahre her, seit die neue Politik der Aufnahme hervorragender und fortschrittlicher Mitglieder aus neuen Gesellschaftsschichten in die Partei eingeleitet wurde. Aber die Menschen aus diesen Gesellschaftsschichten scheinen kein großes Interesse daran zu haben. Woran liegt das?

Wang: Seit der Einführung der neuen Politik wurde eine beachtliche Zahl fortschrittlicher Privatunternehmer in die Partei aufgenommen. Wenn die anderen kein großes Interesse daran haben, bedeutet das nicht, dass sie nicht politisch aktiv sind. Politisch aktiv werden und gesellschaftliche Funktionen erfüllen kann man einerseits über die Politische Konsultativkonferenz, Volksorganisationen usw. Heute gibt es mannigfaltige Wege für die Verständigung zwischen der Partei und den Volksmassen. Dies ist bereits ein Trend geworden. Andererseits hängt die Situation aber auch mit den Besonderheiten der gesellschaftlichen Entwicklung zusammen. In der Zeit der Planwirtschaft war man im ganzen Leben auf die Versorgung durch die Partei und die Regierung angewiesen. Mit dem Parteibuch erfüllte man sein politisches Ideal, zeitgleich hatte man die Aussicht auf eine bessere Existenz und eigene Entwicklung. In der Marktwirtschaft bildet das individuelle Streben nach der Erfüllung der eigenen Interessen die Triebkraft. Nach der Abschaffung der so genannten „eisernen Schüssel" bemüht man sich um eine eigene Schüssel und damit hat man auch eine selbständige Existenzgrundlage. Die Abhängigkeit von einer politischen Organisation verliert an Bedeutung. Je selbstständiger sich der Mensch in der Gesellschaft behaupten kann, umso geringer ist seine Abhängigkeit von einer politischen Organisation. In dieser Situation ist der Eintritt in die Partei für Privatunternehmer nicht so interessant. Das hat man vielleicht nicht so erwartet.

Außerdem ist die KP Chinas eine Organisation, in der man seine politischen Ideale und seine Wertvorstellung realisiert. Wenn man in die Partei aufgenommen wird, gleichgültig, aus welcher Schicht man auch kommt, muss man als Parteimitglied nach Parteiprogramm und Parteistatut handeln und sich mit dem darin ausgedrückten Ideal identifizieren. Wenn ein Privatunternehmer in die Partei aufgenommen worden ist, dann muss er als Parteimitglied seine allgemeinen Funktionen erfüllen, statt nur die Interessen der eigenen Gesellschaftsschicht in der Partei auszudrücken und zu vertreten.

Hinsichtlich dieser Anforderungen ziehen sich diejenigen, die sich mit dem Parteibuch nur Vorteile verschaffen wollen, zurück.

„China heute": Wie kann die Partei durch die gesellschaftliche Verwaltung die Interessen verschiedener Gesellschaftsschichten koordinieren, wenn fortschrittliche Menschen aus neuen Gesellschaftsschichten in die Partei aufgenommen werden?

Wang: Nach der Reform und Öffnung gelangte man zu der Erkenntnis, dass das individuelle Streben nach Interessen ein Instinkt der Menschen ist und auch eine starke Triebkraft für die gesellschaftliche Entwicklung bildet. Dafür spricht beispielsweise das zu Beginn der Reform eingeführte vertragsgebundene Verantwortlichkeitssystem auf Basis der Haushalte in Abhängigkeit vom Ertrag. Wenn die Bauern damals genug Getreide an den Staat abgeliefert und auch genug Getreide für das Kollektiv reserviert hatten, konnten sie das restliche für sich behalten. Dabei handelt es sich letztendlich auch um Privatinteressen.

Wenn das Streben nach der Erfüllung der eigenen Interessen eine legitime und berechtigte Handlung ist, dann ist es notwendig für die Partei, unter deren Führung mannigfaltige Möglichkeiten zum Streben nach der Erfüllung der eigenen Interessen für die Menschen zu schaffen, zumal deren Interessen sehr unterschiedlich sind. Aufgrund einer Betrachtung der gesellschaftlichen Entwicklung in verschiedenen Ländern kann festgestellt werden, dass das menschliche Streben nach der Erfüllung der eigenen Interessen gegen das System prallt, wenn die Partei die Bandbreite ihrer Vertretung auf schmale Gesellschaftsschichten einengt, so dass die gesellschaftliche Stabilität beeinträchtigt wird.

Aber wie kann die KP Chinas als Regierungspartei für die Menschen mannigfaltige Kanäle für die Verwirklichung ihrer Interessen schaffen? Erstens muss sie eine große Aufgeschlossenheit aufweisen, also aufgeschlossen sein für Menschen aller Gesellschaftsschichten. Zweitens muss sie die Entwicklung einer Bürgergesellschaft fördern, also diejenigen Organisationen der Zivilgesellschaft fördern, in denen die Menschen aus eigener Initiative ihre Interessen verwirklichen. In den letzten Jahren erlebten solche Organisationen eine rasche Entwicklung. Die Einstellung der Partei zur Entwicklung dieser Organisationen hat sich gewandelt und richtet sich mehr an den realen Gegebenheiten aus.

Darüber hinaus werden bei der makroökonomischen und -politischen Steuerung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung Mittel verwendet, die sich an der Marktwirtschaft orientieren, auf Konsultation beruhen und demokratisch sind, anstatt Gebrauch von planwirtschaftlichen und administrativen Mitteln zu machen.

„China heute": Wie betrachtet die KP Chinas die Entwicklung der Bürgergesellschaft und Demokratie, die die Marktwirtschaft mit sich bringt?

Wang: In der Planwirtschaft waren Privatinteressen verboten und von deren Erfüllung keine Rede. Unter der Bedingung der Planwirtschaft spielte das individuelle Streben nach eigenen Interessen so gut wie keine Rolle. In dieser Situation positionierte die Partei oft fälschlicherweise ihre Stellung, so dass die Partei mit dem Staat, der Administration und einem bürokratischen Apparat gleichzusetzen war. Es gibt eine völlig andere Situation unter der Bedingung der Marktwirtschaft. Die Ausgangsbasis ist das legitime Streben nach Erfüllung der eigenen Interessen. Wenn man Interessen verfolgt, dann versucht man auch, seine Interessen zu wahren. Damit verbunden sind das Bewusstsein von Selbstständigkeit, das Bewusstsein der Beteiligung und das Bewusstsein dafür, mit anderen Menschen zusammen Herren des Landes zu werden. In dieser Hinsicht liegt die wichtigste Leistung der Marktwirtschaft nicht nur in der Entwicklung der Wirtschaft, sondern auch in der Förderung einer Bürgergesellschaft. Eine Bürgergesellschaft bedeutet, dass die Menschen verstehen, ihre Interessen zum Ausdruck zu bringen und neue Forderungen an die Partei zu stellen. Ignoriert die Partei die Wünsche der Menschen, dann entfremdet sie sich ihnen zunehmend. Der Ausdruck der Interessen in der Bürgergesellschaft bildet eine starke Kraft dafür, dass die Partei wieder die Position des Vertreters der öffentlichen Interessen innehat. Nur wenn die Partei den Forderungen der Öffentlichkeit entspricht, kann sie ihr Vertrauen gewinnen und ihre Unterstützung erhalten.

Am 1. April 2011 gaben die Parteimitglieder ihre Stimmen ab bei der Wahl der Leitung der Parteizelle im Dorf Guanjiadacun in der Qingdao'er Wirtschaftserschließungszone in der Provinz Shandong.

Durch die Reform in China wurde die Marktwirtschaft eingeführt. Dabei werden entsprechende Forderungen in politischem, gesellschaftlichem und kulturellem Bereich gestellt. Gegenwärtig ist die Richtung der politischen Umstrukturierung, die u.a. darauf abzielt, Forderungen wie die, dass das Volk der Herr des Landes sein soll, die Führung durch die Partei und das gesetzgemäße Regieren zu vereinheitlichen, eindeutig festgelegt. Aus diesem Grund ist es umso wichtiger, umfassende Anpassungen in Systemen und Mechanismen vorzunehmen. Mit der bisherigen politischen Umstrukturierung sind nur kleine Schritte getan. In diesem Bereich ist noch eine tiefgründige Reform voranzutreiben. Wir sollten auf den Kampf zur Lösung schwieriger Probleme in diesem Bereich vorbereitet sein.

„China heute": Professor Wang, wir danken Ihnen für das Gespräch!