„Wir sollten auf den Kampf zur Lösung schwieriger Probleme vorbereitet sein"

Von Hou Ruili

Die Kommunistische Partei Chinas wurde 1921 gegründet, 1949 übernahm sie die Regierungsmacht. Seither durchlief sie zwei Perioden: die Periode der Planwirtschaft (1949 – 1978) und die Periode der Marktwirtschaft. Die erstere war durch die Blockade von außen und durch strikte Planwirtschaft gekennzeichnet; die letztere trägt das Merkmal der Reform und Öffnung nach außen. In ihrer 90-jährigen Geschichte hat die KP Chinas einen Wandel von einer revolutionären Partei zu einer Regierungspartei vollzogen und sich eine Neuorientierung im Übergang von der Plan- zur Marktwirtschaft zu Eigen gemacht. Durch den Aufbau der Marktwirtschaft sind die Chinesen zu großer Selbstständigkeit gelangt, es hat sich ein Bewusstsein dafür gebildet, eigene Entscheidungen zu treffen, außerdem wurde das Bewusstsein von einer Bürgergesellschaft verstärkt. Dies stellt neue Anforderungen an die Fortsetzung der politischen Umstrukturierung und des demokratischen und politischen Aufbaus.

Professor Wang Changjiang, Dekan des Fachbereichs für Parteiaufbau der Parteihochschule, beschäftigt sich seit vielen Jahren mit dem Vergleich von Ablaufmechanismen verschiedener Parteien der Welt und forscht zum Thema Parteiaufbau an der Parteihochschule der KP Chinas. Bei seiner Lehre und Forschung schenkte er dem Einbezug des Vergleichs der Parteien in den Parteiaufbau große Beachtung. Auf diesem speziellen Gebiet begründete er die kontrastive Parteienforschung. Er verfasste zahlreiche wissenschaftliche Werke wie z. B. „Kontrastive Forschung über die Parteien der Welt", „Zu Gesetzmäßigkeiten des Regierens durch die Parteien in der Gegenwart" und „Über die Parteien".

Professor Wang Changjiang, Dekan des Fachbereichs für Parteiaufbau der Parteihochschule der KPCh

Anlässlich des 90. Gründungstages der KP Chinas hat „China heute" mit Professor Wang über den historischen Wandel in Zielsetzung und Aufgabenstellung der KP Chinas und das Ziel des Aufbaus einer Bürgergesellschaft gesprochen.

„China heute": Eine Partei ist eine politische Institution, die Bürger und öffentliche Rechte miteinander verbindet. Sie entstand in westlichen Gesellschaften und ist also für China quasi eine „Importware". Worin unterscheidet sich die KP Chinas von den westlichen Parteien?

Wang: Der Hauptunterschied besteht darin, dass sie sich von einer revolutionären Partei zu einer Regierungspartei entwickelt und sich von einer Partei der Planwirtschaft zu einer Partei der Marktwirtschaft gewandelt hat.

Für eine revolutionäre Partei ist es das erstrangige Ziel, die Macht zu erobern; für eine Regierungspartei liegt das vorrangige Ziel darin, dem Volk ein besseres Leben zu ermöglichen. Sie muss sich von daher auf die wirtschaftliche Entwicklung konzentrieren. Dieser Wandel ist sehr groß und schwierig. Die Übernahme der Macht im Jahr 1949 ist nicht mit dem Vollzug dieses Wandels gleichzusetzen und auch mit dem Beginn der Reform und Öffnung ist dieser Wandel nicht vollzogen worden. Aber wann wurde die Bedeutung dieses Wandels erkannt? Auf dem XVI. Parteitag im Jahr 2002 wurde dieser Wandel beschrieben: „Unsere Partei hat Revolution, Aufbau und Reform erlebt und ist von einer Partei, die das Volk im Kampf um die Macht des ganzen Landes führte, zu einer Partei geworden, die das Volk führt, die Macht des ganzen Landes innezuhaben, und lange Zeit regiert; sie ist von einer Partei, die unter der Blockade von außen und unter den Bedingungen der Durchführung der Planwirtschaft den Aufbau des Landes führte, zu einer Partei geworden, die unter den Bedingungen der Öffnung nach außen und der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft den Aufbau des Landes führt." Dass sich ein allseitiger Wandel, und zwar in Konzepten, Theorien, Methoden und Verfahren sowie Systemen und Mechanismen vollzieht, bedeutet einen längeren historischen Prozess. In diesem Sinne befinden wir uns immer noch in diesem noch nicht abgeschlossenen Prozess. Viele Fragen ergeben sich daraus, dass sich die Partei immer noch in diesem Prozess befindet.

„China heute": Ein Jahr vor dem XVI. Parteitag wies Jiang Zemin, Generalsekretär der KP Chinas, in seiner Rede auf der Versammlung zur Feier des 80. Gründungstags der KP Chinas darauf hin: „Seit Beginn der Reform und Öffnung sind neue Änderungen in der Zusammensetzung der gesellschaftlichen Schichten in unserem Land eingetreten. Es gibt neue gesellschaftliche Schichten wie Gründer und Techniker von nichtstaatlichen Unternehmen für Wissenschaft und Technik, bei Unternehmen mit ausländischem Kapital angestelltes Verwaltungspersonal und technisches Personal, Selbständige, Privatunternehmer und Angestellte bei Vermittlungsinstituten und Freiberufler." Die KP Chinas fördert die Aufnahme von Mitgliedern aus neuen Gesellschaftsschichten. Was bedeutet das?

Wang: Die Partei nimmt hervorragende Privatunternehmer auf. Das ist eine Reaktion auf die rasche Veränderung der gesellschaftlichen Verhältnisse Chinas. Diese sind dadurch gekennzeichnet, dass die ländlichen Betriebe in den Küstenregionen in Ostchina wie z. B. in den Städten Suzhou, Wuxi und Changzhou in der Provinz Jiangsu einen Aufschwung erlebt haben, sie haben einen Wandel von Unternehmen des Kollektiveigentums in Privatunternehmen durchlaufen. Im Zusammenhang damit ist neben den traditionellen Gesellschaftsschichten wie Arbeitern, Bauern und Intellektuellen eine große Anzahl von neuen Gesellschaftsschichten entstanden. Wie kann man die neue Situation in den Griff bekommen? Das ist eine Frage, der sich die Regierungspartei widmen muss. In den Jahren der Revolution musste man sich auf Kräfte wie das Bündnis von Arbeitern und Bauern stützen, um Siege zu erringen. Unter den heutigen marktwirtschaftlichen Bedingungen würde die Regierungsgrundlage geschwächt, wenn sich die Partei nur auf den früheren Blickwinkel beschränken würde. Aufgrund eingehender Untersuchungen und der von Wissenschaftlern unterbreiteten Vorschläge und nicht zuletzt nach dem Auseinandersetzen mit verschiedenen Ansichten hat der Generalsekretär in seiner Rede eine eindeutige Antwort formuliert, die auch die Aufnahme hervorragender Angesellter nichtstaatlicher Unternehmen in die Partei beinhaltet.

Auf einer höheren Ebene betrachtet, signalisiert dies einen Wandel der KP Chinas, d.h. eine rebellierende und revolutionäre Partei hat sich in eine Partei, die die öffentliche Macht ausübt, verwandelt. Um die gesellschaftliche Entwicklung voranzutreiben und die ganze Gesellschaft zum sozialistischen Aufbau zu ermuntern, kommt sie nicht umhin, ihre Klassencharakteristika weniger zu betonen, vielmehr muss sie die Bandbreite ihrer Vertretung erweitern. Die Klassencharakteristika und die Bandbreite ihrer Vertretung stehen in keinem Widerspruch. Die Partei muss in Betracht ziehen, dass ihre Wesenszüge mit der größeren Bandbreite ihrer Vertretung verbunden werden müssen. Während die KP Chinas die Marktwirtschaft vorantreibt und versucht, mannigfaltigen Interessen gerecht zu werden, muss sie einerseits an ihren Wesenszügen festhalten, andererseits die Bandbreite ihrer Vertretung erweitern. So ist es zu erklären, dass auch die Aufnahme hervorragender Privatunternehmer eine Erweiterung der Bandbreite der Vertretung der Partei bedeutet.

Chen Liangyuan (1. v. l.), 73 Jahre alt, wurde an einem Parteigedenktag Parteimitglied. Damit ging ein alter Wunsch von ihm in Erfüllung, den er seit 43 Jahren hegt.