Der Übergang von der Neudemokratischen Revolution zur sozialistischen Umgestaltung in den 1950er Jahren, die sich auf neuer Grundlage entwickelnde Zusammenarbeit mit der UdSSR und den neu entstandenen sozialistischen Staaten führten zu guten Ergebnissen. Aber bald stellten sich Ungeduld und erneute linke Fehler ein. Die Politik des „Großen Sprunges" und der „Volkskommunen" führte zu gesellschaftlichen Verwerfungen, zu Rückschlägen und einer Krisensituation, die schließlich in der „Kulturrevolution" kulminierte. Kämpfe innerhalb der KPCh führten zu einer tragischen Situation und zur Schwächung des sozialistischen Systems.
Die mit der Politik der Reformen und der Öffnung nach außen, der Konzentration auf die sozialistische Modernisierung, auf die Priorität der wirtschaftlichen Entwicklung zum Wohle des Volkes ausgearbeitete und schrittweise in die Praxis umgesetzte Strategie der KPCh ab Dezember 1978 hat für China Wege in die Zukunft gezeigt. Die Formulierungen vom Sozialismus chinesischer Prägung beziehen sich auf die Entwicklung des eigenen Landes, sie beinhalten keinen Anspruch auf Allgemeingültigkeit, aber sie sollten international als nachdenkenswerte Wegweiser verstanden werden.
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Die Metropole Shenzhen, vor 30 Jahren ein kleines Fischerdorf, ist zu einem Symbol für den Erfolg der Reform und Öffnung geowrden. |
Nach der drastischen Umwälzung in Europa in den 1990er Jahren steht die komplizierte Frage, wie kann der Sozialismus so gestaltet werden, dass er seine historische Überlegenheit nachhaltig unter Beweis stellt. Die Konsequenzen, die die KPCh gezogen hat, wurden verallgemeinert: die Kommunistische Partei muss der Vertreter der Entwicklung fortgeschrittener gesellschaftlicher Produktivkräfte Chinas, der Vertreter seiner fortschrittlichen Kultur und der Vertreter der grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit des chinesischen Volkes sein. Es gilt, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen und ein wissenschaftliches Entwicklungskonzept in die Praxis umzusetzen. Die reichen Erkenntnisse und Erfahrungen der KPCh auf dem sozialistischen Entwicklungsweg führten zur Herausbildung eines Systems von gesellschaftlichen Strukturen und politischen Leitlinien der Anfangsetappe des Sozialismus und des Sozialismus chinesischer Prägung. Der weltweit beachtete Aufschwung der VR China ist ihr Ergebnis. In vielen Ländern findet dieser Weg zunehmende Aufmerksamkeit.
Marx und Engels konnten die Phase der Machtergreifung des Proletariats und insbesondere den konkreten Weg der Schaffung sozialistischer gesellschaftlicher Verhältnisse nicht im Voraus konkret einschätzen. Die KPCh ist heute dabei, Strategien für eine gesellschaftliche Entwicklung zu erarbeiten und in die Tat umzusetzen, die den neuen Bedingungen entsprechen und auf die Verhinderung der Zerstörung der Zivilisation gerichtet sind. Das ist die Weiterentwicklung des Marxismus, die seinem Wesen gerecht wird.
Einer der grundlegenden Ausgangspunkte der Politik der KPCh ist die bereits von Marx und Engels erkannte Gesetzmäßigkeit, dass die Bourgeoisie erst dann ihre politische Herrschaft errichten kann, wenn sich die kapitalistischen Produktionsverhältnisse im wesentlichen herausgebildet haben, dass aber die sozialistischen Produktionsverhältnisse erst nach der Machtübernahme der Arbeiterklassen und der mit ihr verbündeten Klassen und Schichten geschaffen werden können. Eine sozialistische Ordnung bedeutet noch keineswegs eine sozialistische Gesellschaft, einen vollendeten Sozialismus. Die KPCh hat mit der 1978 eingeleiteten Politik betont, dass sich China in der Anfangsphase des Sozialismus befindet. In dieser Etappe ist zwar eine grundsätzliche Veränderung der Eigentumsstruktur erforderlich, die entscheidenden Bereiche der Wirtschaft müssen in der Hand des Staates sein, aber eine komplette Vergesellschaftung der Produktionsmittel ist weder realisierbar, noch für die Entwicklung der Produktivkräfte zweckmäßig. Die Dominanz des gesellschaftlichen Eigentums bei gleichzeitiger Entwicklung verschiedener Eigentumsformen ist die grundlegende ökonomische Ordnung in der Anfangsphase des Sozialismus in China. Das ist eine wichtige theoretische Erkenntnis und in der Praxis realisierte Position. Der sozialistische Charakter dieser Ordnung wird durch das Festhalten an den vier Grundprinzipien (Festhalten am sozialistischen Weg, an der demokratischen Diktatur, an der Führung durch die KP und am Marxismus-Leninismus und den Mao Zedong-Ideen), die Sicherung des staatlichen Eigentums in den strategischen Bereichen, die Sicherung des gesellschaftlichen Eigentums an Grund und Boden und die makroökonomische Kontrolle und Steuerung durch den Staat gewährleistet. Die Existenz individueller und privater Eigentumsformen dient in der Anfangsetappe des Sozialismus unter den Bedingungen der sozialistischen politischen Macht und der Dominanz des gesellschaftlichen Eigentums der Entwicklung der sozialistischen Ökonomie.