Förderung der finanziellen Zusammenarbeit

Nach Aufnahme der diplomatischen Beziehungen waren in den USA drei Joint Commissions, eine für Kommerz und Handel, eine für Wissenschaft und Technik sowie eine weitere für wirtschaftliche Belange, für die Behandlung entsprechender Fragen zuständig. Die JCCT stand auf höchster Ebene und behandelte Fragen in den Bereichen Waren- und Dienstleistungshandel. Die Bereiche Banken, Finanzen und Versicherungen wurden jedoch nicht abgedeckt. „Offensichtlich wollten die USA durch einen derartigen Dialog diese Bereiche einbeziehen, weil mit der zunehmenden finanziellen Zusammenarbeit zwischen China und den USA immer mehr Probleme auftraten. Auch China setzte Hoffnungen in den Start des Dialoges, vor allem weil bei der Zahl der US-Banken in China und der chinesischen Banken in den USA seit langem ein Ungleichgewicht bestand. China brauchte deshalb ebenfalls einen Mechanismus, um mit den USA über diese Probleme zu verhandeln“, so Zhou.

Parallel zur Einführung der Reform- und Öffnungspolitik begann Ende der 1970er Jahre auch die Öffnung des Finanzwesens Chinas. Im Jahr 1983 wurden die „Bestimmungen über die Einrichtung von ständigen Vertretungen überseechinesischer und ausländischer Finanzinstitute in China“ bekannt gegeben und in Kraft gesetzt. Das war das erste gesetzliche Instrument für den Schutz und die Standardisierung ausländischer Finanzinstitute in China.

Die Reform des Wechselkurs- und Devisensystems im Jahr 1994 markierte den Eintritt des chinesischen Finanzwesens in eine marktorientierte und globalisierte Phase. Im laufenden Konto wurde der Renminbi konvertibel und ein Grundrahmen für ein neues Devisensystem aufgestellt. Auf dieser Grundlage öffnete die chinesische Regierung immer mehr Gebiete und Geschäftsbereiche für ausländische Finanzinstitute.

Der Ausbruch der asiatischen Finanzkrise im Jahr 1997 dämpfte die Entwicklung der Weltwirtschaft. Die internationalen Investitionen, der Kapitalfluss und ausländische Investitionen in China verlangsamten ihr Tempo. Parallel dazu schritten die Verhandlungen über Chinas WTO-Beitritt voran. Um dem großen Zustrom ausländischer Banken nach China zu begegnen, trafen das chinesische Finanzwesen und insbesondere das Bankenwesen entsprechende Vorbereitungen. Im Jahr 2001 trat China der WTO bei, seitdem hat China seine Versprechen zur Öffnung des Banken-, Versicherungs- und Wertpapiermarktes planmäßig und schrittweise ausgeweitet. Zurzeit beschleunigt die chinesische Regierung die Öffnung des chinesischen Finanzwesens, die vollständige Öffnung wird in Gang gesetzt. Unvollständigen Statistiken zufolge gibt es zurzeit in China 30 Niederlassungen von sechs US-amerikanischen Banken, nämlich der Citibank, JP Morgan Chase, Morgan Stanley International, East West Bank, Wing Hang Bank und GE Capital Co.

Im Vergleich zum Ausmaß und Entwicklungstempo der US-amerikanischen Finanzbranche in China ist die Entwicklung chinesischer Banken in den USA mit vergleichsweise großen Problemen und Schwierigkeiten konfrontiert.

Die Bank of China war die erste chinesische Bank, die Filialen in den USA eröffnete. Als eine der wichtigsten chinesischen Banken, die Devisenhandel betreiben, eröffnete die Bank of China im Jahr 1981 ihre erste Filiale in New York. Später folgte eine zweite Filiale in New York und eine weitere in Los Angeles. Im Jahr 1991 ließ sich eine Filiale der Bank of Communications in New York nieder.

Um die Geldwäsche zu bekämpfen, verkündete die US-Regierung Ende 1991 das Gesetz „Foreign Bank Supervision Enhancement Act“, in dem vorgeschrieben wird, dass ausländische Banken eine Genehmigung vom Federal Reserve Board benötigen, bevor sie Filialen in den USA eröffnen können. Das erschwert den Zugang ausländischer Banken zum US-Finanzmarkt. Dank des chinesisch-amerikanischen strategischen Wirtschaftsdialogs konnte die China Merchants Bank, eine nichtstaatliche Aktienbank, im Jahr 2007 erstmals mit Genehmigung eine Filiale in den USA eröffnen.

Die Industrial and Commercial Bank of China (ICBC) stellte im April 2007 einen offiziellen Antrag auf die Eröffnung von Filialen in den USA, gefolgt von der China Construction Bank (CCB) im Februar 2008. Beide Banken mussten aber lange Zeit auf eine Antwort vom Federal Reserve Board warten.

Am 17. und 18. Juni 2008 fand der vierte chinesisch-amerikanische strategische Wirtschaftsdialog in den USA statt. Eines der zentralen Themen war der Zugang der ICBC und CCB zum US-amerikanischen Finanzmarkt.

Im Gespräch mit Ben Shalom Bernanke, dem Präsidenten des Federal Reserve Board, drängte Liu Mingkang, der Vorsitzende des Chinesischen Bankenaufsichtsrats, das FRB, den Genehmigungsprozess der Anträge der chinesischen Banken über die Eröffnung der Filialen in den USA zu beschleunigen. „Bernanke erklärte damals, dass die Anträge beider Banken gerade im Behandlungsverfahren seien“, erzählt Zhou. Man habe keine Probleme mit der Qualifikation beider Banken und respektiere die Ansichten des Chinesischen Bankenaufsichtsrats. Man arbeitete aktiv an der Bewertung der zusammenhängenden Elemente der Anträge und hoffe, die Bewertung so bald wie möglich abschließen zu können, so die Aussage damals.

Einer der im Dialog erzielten Erfolge war, dass sich China und die USA entschieden, Verhandlung über das bilaterale Investitionsabkommen (BIT) zu starten. Die USA begrüßten Chinas Staatsfonds und bekräftigten ihr Versprechen bezüglich der Öffnung des Finanzmarktes. Sie versprachen, Chinas Banken eine Inländerbehandlung zu gewähren, alle Anträge auf die Gründung von Filialen in den USA rechtzeitig anzunehmen und entsprechend den betreffenden Verfahren und ohne absichtliche Verzögerung zu prüfen und zu genehmigen. China erklärte, dass die Investitionsentscheidungen des chinesischen Staatsfonds völlig auf Geschäftsgründen basierten.

Zwei Monate nach dem Schluss dieser Runde erhielt die ICBC eine Genehmigung, eine Filiale in New York zu eröffnen. Sechs Monate danach konnte auch die CCB ihre US-Filiale eröffnen.