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Zwischen Dezember 2006 und Dezember 2008 fand der chinesisch-amerikanische strategische Wirtschaftsdialog fünfmal statt. „Beide Seiten entsendeten hochrangige politische Persönlichkeiten als Teilnehmer des ersten Dialoges“, erinnert sich Zhou. Zur US-Delegation, die von Henry Paulson als Sondervertreter des US-Präsidenten und US-Finanzminister geleitet wurde, zählten der damalige US-Handelsminister, der Handelsunterhändler, der US-Arbeitsminister, der Präsident der Export-Import Bank der USA, der stellvertretende Außenminister sowie der Vorsitzende des Federal Reserve Board. Die chinesische Delegation, geleitet von Wu Yi, der Vizeministerpräsidentin und Sondervertreterin des Staatspräsidenten Hu Jintao, bestand aus dem chinesischen Finanzminister, dem Handelsminister, dem stellvertretenden Außenminister, dem Vorsitzenden der Kommission für Entwicklung und Reform, den Vorsitzenden des Chinesischen Versicherungs-, Banken- und Wertpapieraufsichtsrats und dem Präsidenten der Chinesischen Volksbank. Angesichts der hochkarätigen Besetzung sorgte der Dialog weltweit für große Aufmerksamkeit.

Die vierte Runde des chinesisch-amerikanischen strategischen Wirtschaftsdialogs, der am 18. Juni 2008 in Annapolis stattfand, wurde erfolgreich beendet.

„Im Dialog führte früher das US-Finanzministerium den Vorsitz. Nachdem Obama US-Präsident wurde und Hillary Clinton als Außenministerin ernannt, schlug sie vor, beide bisherigen Dialoge zusammenzufassen. Für den neuen Dialog sollten sie und der Finanzminister gemeinsam zuständig sein“, erzählt Zhou. „Zwar wurde der Name geändert, die inhaltliche Kontinuität aber wurde beibehalten“, so Zhou. Die erste Runde des Strategie- und Wirtschaftsdialogs fand am 27. Juli 2009 an zwei getrennten Verhandlungsorten in den USA statt. Der Strategiedialog wurde dabei vom chinesischen Staatskommissar Dai Bingguo und der US-Außenministerin Hillary Clinton geführt, während der Wirtschaftsdialog vom chinesischen Vizeministerpräsidenten Wang Qishan und dem US-Finanzminister Timothy Geithner geleitet wurde.

Nie zuvor hatte es in der Geschichte der chinesisch-amerikanischen Beziehungen bzw. in der Geschichte der US-Außenbeziehungen überhaupt einen politischen Dialog auf so hoher Ebene gegeben. Auch in Bezug auf die abgedeckten Bereiche, ist der Dialog einzigartig in der Geschichte beider Länder. „Durch den Dialog haben unsere Länder, die jeweils einen bedeutsamen Beitrag für die Entwicklung der Weltwirtschaft geleistet haben, die Koordinierung ihrer makroökonomischen Politik sowie die Konsultation und Koordinierung bei konkreten Wirtschafts- und Handelsstreitigkeiten verstärkt“, erklärt Zhou die Wichtigkeit des Dialogs. „Zurzeit schenken alle Länder der globalen Wirtschaftssanierung und der verstärkten Finanzkontrolle große Aufmerksamkeit. In Bezug darauf sind Chinas Beteiligung und die politische Koordinierung mit den USA von großer Bedeutung. Vor der Entstehung des G20-Gipfeltreffens standen diese Fragen deshalb auf der Tagesordnung des chinesisch-amerikanischen strategischen Wirtschaftsdialogs“, so Zhou weiter. Hinsichtlich der Probleme, die in kurzer Zeit nicht zu lösen waren, hätten China und die USA ihre Kontrolle verstärkt, so dass diese Fragen die Gesamtlage der beiderseitigen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen nicht beeinträchtigen konnten. „Bei der Lösung konkreter strittiger Wirtschafts- und Handelsprobleme sowie bei der Förderung der stabilen Entwicklung der chinesisch-amerikanischen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen hat der Dialog eine Schlüsselrolle gespielt“, sagt Zhou.

Bevor der Dialog startete, wurde die Frage des Renminbi-Wechselkurses hoch politisiert. Die US-Kongressabgeordneten waren allgemein der Auffassung, dass die Unterbewertung des Renminbi eine Exportsubvention der chinesischen Regierung sei. Sie forderten die Erhebung einer Zusatzsteuer, um den Betrag, um welchen der Renminbi ihrer Auffassung nach unterbewertet war, auszugleichen. Ex-Botschafter Zhou erinnert sich noch genau an die damalige Debatte: „Senator Schumer aus New York und Senator Graham aus South Carolina stellten gemeinsam einen Antrag, in dem sie die Erhebung einer Zusatzsteuer von 27,5 Prozent für Chinas Export in die USA forderten. Wenn dieser Antrag angenommen worden wäre, hätte dies einen Handelskrieg zwischen China und den USA bedeutet.“ Dank des strategischen Wirtschaftsdialogs wurde die Frage des Renminbi-Wechselkurses durch offene Verhandlungen unter Kontrolle gehalten, wenn auch nicht voll und ganz gelöst.

„Durch ausreichende Verständigung in den Dialogen zog das US-Finanzministerium in seinem im April bzw. Mai veröffentlichten Wechselkursbericht nicht den Schluss, dass China seinen Wechselkurs manipuliere. So werden schwerere Konflikte beider Länder über die Wechselkurs-Frage vermieden“, sagt Zhou.

Auch nach dem Zustandekommen des strategischen Wirtschaftsdialogs spiele der JCCT-Mechanismus aber weiterhin eine wichtige Rolle, betont Zhou. Der US-Unternehmerkreis sei etwa der Auffassung, China reguliere seine Öffnungspolitik und nehme immer mehr Beschränkungen vor. „Hier gibt es Erklärungsbedarf“, sagt Zhou. In Bezug auf eine Reihe konkreter Fragen wie den Schutz geistigen Eigentums, Regierungseinkäufe und die Ausstellung der 3G-Lizenz sei ein maßgeblicher Mechanismus auf hoher Ebene erforderlich, bei dem beide Seiten ihre Aktivitäten von Angesicht zu Angesicht koordinieren könnten. „Man kann sagen, dass der strategische Wirtschaftsdialog und die JCCT einander ergänzen und für die Stabilisierung der chinesisch-amerikanischen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen von unentbehrlicher Bedeutung sind“, so Zhou.

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