Einblick in den „chinesisch-amerikanischen Strategie- und Wirtschaftsdialog“

– Ein Gespräch mit Zhou Wenzhong, ehemaliger chinesischer Botschafter in den USA

Von Hou Ruili

Zhou Wenzhong war insgesamt fünf Jahre als Botschafter in den USA tätig. Kurz nach seinem Amtsantritt 2005 begannen China und die USA, den Start des strategischen Wirtschaftsdialogs vorzubereiten. Zhou erlebte den Wandel und die Entwicklung des Dialogs hautnah mit. Heute hat sich der chinesisch-amerikanische Strategie- und Wirtschaftsdialog zu einer der wichtigsten Plattformen für die Förderung der bilateralen Beziehungen beider Staaten entwickelt. „China heute“ hat kurz vor der dritten Runde des Strategie- und Wirtschaftsdialogs im Mai mit dem Ex-Botschafter über die Entwicklung des Dialogs und dessen Perspektiven für die Zukunft gesprochen.

Zhou Wenzhong im Interview mit „China heute“

Ein Dialogmechanismus auf höchster Ebene

Der Ursprung des heutigen chinesisch-amerikanischen Strategie- und Wirtschaftsdialogs liegt im Jahr 2006. Damals hielten beide Länder erstmals den so genannten chinesisch-amerikanischen strategischen Wirtschaftsdialog ab. Nach dem Amtsantritt Barack Obamas als US-Präsident fasste man den chinesisch-amerikanischen strategischen Wirtschaftsdialog und den chinesisch-amerikanischen strategischen Dialog im Jahr 2009 zum chinesisch-amerikanischen Strategie- und Wirtschaftsdialog zusammen, der einmal jährlich stattfindet. Er wurde damit von Ministerebene auf Kabinettsebene gehoben.

Einen wichtigen Meilenstein hin zu der heutigen hochrangigen Plattform bildete der USA-Besuch von Zhou Yongkang, damals Staatskommissar und Minister für Öffentliche Sicherheit, im Juli 2006. Zhou Yongkang führte intensive Gespräche mit dem US-Justizministerium, dem FBI (Federal Bureau of Investigation) sowie dem White House Office of National Drug Control Policy. Während Zhous Besuchs löste Henry Paulson gerade John Snow als US-Finanzminister ab. Paulson lud Zhou daraufhin zu einem Treffen ein. Die Einladung des neuen US-Finanzministers an einen chinesischen Spitzenpolitiker, der für politische und rechtliche Angelegenheiten zuständig war, hatte zunächst für Verwunderung gesorgt.

Beim Treffen der beiden Politiker erklärte Paulson dann, dass Präsident Bush ihn ermächtigt habe, in Vertretung der US-Regierung über die chinesisch-amerikanischen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zu verhandeln und er schlug die Einrichtung eines strategischen Dialogs zu diesen Fragen vor. Nach Paulsons Auffassung existierten damals viele Probleme in den Bereichen Wirtschaft und Handel zwischen China und den USA. Zwar gab es zum damaligen Zeitpunkt mit der US-ChinaJoint Commission on Commerce and Trade (JCCT) bereits ein gemeinsames Dialogforum, viele Probleme aber fielen nicht in deren Zuständigkeit. Es fehle daher ein weiterer Mechanismus, um Fragen der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zu behandeln, so Paulson.

„Dass das Weiße Haus Paulson als Sondervertreter des US-Präsidenten ermächtigte, einen solchen Dialog zu führen, war ein deutliches Signal für die Wichtigkeit der Angelegenheit“, erzählt Ex-Botschafter Zhou. „Wir haben das an die zuständigen Behörden weiter getragen und bekamen schnell eine Antwort. China nahm den Vorschlag an und ernannte Wu Yi, als Sondervertreterin des Staatspräsidenten Hu Jintao den Vorsitz im neuen chinesisch-amerikanischen strategischen Wirtschaftsdialog zu führen.“