Große Erwartungen auf beiden Seiten

Von Fu Mengzi*

Am 9. März 2011, kurz vor Beginn der dritten Runde des chinesisch-amerikanischen Strategie- und Wirtschaftsdialogs, nominierte US-Präsident Barack Obama Handelsminister Gary Locke als neuen US-Botschafter in China. Ein Hinweis darauf, dass die Regierung Obama zukünftig einen Schwerpunkt auf die chinesisch-amerikanischen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen setzt. Douglas Paal, Vizepräsident des Carnegie Endowment for International Peace, sieht in Obamas Entscheidung, mit Locke ein amtierendes Kabinettsmitglieds als Botschafter nach China zu entsenden, einen Beweis für die strategische Wichtigkeit Chinas im politischen Universum des US-Präsidenten.

Am 9. März 2011, kurz vor Beginn der dritten Runde des chinesisch-amerikanischen Strategie- und Wirtschaftsdialogs, nominierte US-Präsident Barack Obama Handelsminister Gary Locke als neuen US-Botschafter in China. Ein Hinweis darauf, dass die Regierung Obama zukünftig einen Schwerpunkt auf die chinesisch-amerikanischen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen setzt.

Entstehung und Entwicklung der Strategie- und Wirtschaftsdialogs

China und die USA sind beides Länder mit großem internationalen Einfluss und tragen große Verantwortung für die internationale Gemeinschaft. Nach drei Jahrzehnten rasanten Wirtschaftswachstums ist China zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt aufgestiegen. Der Dialog mit den USA, der weltweit größten Volkswirtschaft, wird somit zu einem wichtigen Stimmungsbarometer für die Weltgemeinschaft. Der Dialog beider Staaten soll eine umfangreiche Palette an Themen berühren und helfen, bestehende Probleme gemeinsam zu bewältigen.

China und die USA unterhalten mittlerweile fast 70 hochrangige Dialogmechanismen, die ein breites Spektrum von Anliegen in den Beziehungen beider Länder abdecken. Auf einem informellen Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der APEC in Chile 2004 hatte Staatspräsident Hu Jintao dem damaligen US-Präsidenten Bush vorgeschlagen, einen strategischen Dialog zwischen beiden Ländern einzurichten. Die Regierung Bush unterstützte die Idee und im August 2005 startete die erste Runde des strategischen Dialogs in China. Damals dominierten Sicherheitsfragen die Gespräche.

Im September 2006 dann hielten die chinesische Vize-Ministerpräsidentin Wu Yi und US-Finanzminister Henry Paulson einen strategischen Wirtschaftsdialog in Beijing ab. Während der Amtszeit Bushs fanden insgesamt sechs strategische Dialoge und fünf strategische Wirtschaftsdialoge statt.

Die chinesische Regierung sieht in solchen Dialogmechanismen vor allem zwei Vorzüge: Zum einen werden in einem solchen Rahmen die wichtigsten Themen aus einer langfristigen Perspektive beleuchtet, statt den Fokus auf einzelne Aspekte zu legen. Strategische Dialoge zielen auf die Analyse großer Zusammenhänge und tiefer sitzende Ursachen sowie deren Verbindungen. Vor diesem Hintergrund werden Lösungen erarbeitet. Zum anderen spielt das hohe Niveau, auf dem ein solcher Dialog abgehalten wird, eine wichtige Rolle: die Beteiligten müssen einen entsprechenden Status in ihrem nationalen politischen Entscheidungssystem und auch eigene strategische Überlegungen mitbringen.

Während des G20-Weltfinanzgipfels in London 2009 vereinbarten Staatspräsident Hu Jintao und US-Präsident Obama, den „chinesisch-amerikanischen strategischen Dialog“ und den „chinesisch-amerikanischen strategischen Wirtschaftsdialog“ zum „chinesisch-amerikanischen Strategie- und Wirtschaftsdialog“ zusammenzufassen.