Offenlegung: ein erster Fortschritt

Die Gemeinde Baimiao war nicht die erste chinesische Gemeinde, die ihr Rechnungsbuch offen legte. Seit 2008 haben viele Gemeinden und Dörfer in den Provinzen Sichuan, Hainan und Zhejiang ihre Haushaltsbilanzen veröffentlicht. Dass der Fall Baimiao für so großes Aufsehen sorgte, liegt wohl daran, dass die Gemeinde alle Ausgaben im Detail aufschlüsselte. Das ist gleichzeitig auch der umstrittenste Punkt des Vorgehens der Gemeinde: Ist es sinnvoll, jede Rechnung zu veröffentlichen?

„Warum nicht?“, fragt Wang Guoqi. „Wenn jeder Posten überzeugend ist, können doch alle Rechnungen offen gelegt werden. Warum muss man etwas verbergen, wenn man doch aufrichtig handelt? Doch nur, weil einzelne Menschen mit egoistischen Motiven fürchten, ihre Interessen könnten verletzt werden“, so Wang. „Diese Leute haben Macht und Geld. Sie können das Geld so ausgeben, wie sie wollen. Wenn sie unter Kontrolle gestellt werden, wird ihre Macht beschränkt, das wollen sie natürlich nicht.“

Auch andere Gemeinden legen ihre Ausgaben in allen Einzelheiten offen. Die Gemeinde Luodu der Miao-Nationalität in der Provinz Sichuan etwa, so berichtete die „Chengdu Business Daily“ im Juli vergangenen Jahres, veröffentlicht sowohl detaillierte Informationen über den verfügbaren jährlichen Regierungsetat sowie Einzelheiten aller Ausgaben. In einer öffentlich zugänglichen Liste werden unter anderem die Kosten für Verwaltung, Dienstreisen, Verkehr und Bewirtung offen gelegt.

Auch viele Dörfer geben offen Einblick in ihre Rechnungsbücher: Putian im Kreis Yuhuan, Provinz Zhejiang, zum Beispiel gibt seit 2005 für jedes Quartal seine Rechnungslegung im Detail bekannt.

Li Zhongbin, Parteisekretär der Stadt Bazhong, unterstrich im letzten Jahr auf einer Sitzung zur Finanzpolitik der Stadt, dass nur durch Transparenz Missverständnisse beseitigt, Barrieren überwunden, Widersprüche behoben und Korruption bekämpft werden könne. Und auch Wang Guoqi stimmt dem völlig zu. „Zwar gibt es unterschiedliche Ansichten, wie genau die Veröffentlichung der Finanzausgaben durch lokale Regierungen stattfinden soll, aber die Veröffentlichung selbst ist schon ein enormer Fortschritt“, so Wang. Dabei sei es egal, ob der veröffentlichte Inhalt ausführlich sei oder nicht und ob die lokalen Regierungen die Informationen freiwillig oder gezwungenermaßen offen legten, so Wang.