Vorstoß zu mehr Transparenz: Einige lokale Regierungen legen ihre Finanzen offen

Von Jiao Feng

Die Gemeinde Baimiao ist eine typische, eher ärmliche Gemeinde in der südwestchinesischen Provinz Sichuan. Eine kleine Landstraße ist die wichtigste Verkehrsverbindung zu dem 11 000-Einwohner-Ort im Bezirk Bazhou, Stadt Bazhong. Fast 96 Prozent der Einheimischen sind Bauern, ihnen stehen durchschnittlich 400 Quadratmeter Land zur Verfügung. Das durchschnittliche Pro-Kopf-Nettoeinkommen ist niedrig, 2009 lag es bei rund 3400 Yuan im Jahr, durchaus üblich für die Region. Und doch gelangte Baimiao Anfang letzten Jahres zu landesweiter Berühmtheit.

Im Februar 2010 veröffentlichte die Gemeinde auf ihrer Regierungswebsite Einzelheiten zu ihren Finanzausgaben. Jede noch so kleine Ausgabe wurde feinsäuberlich aufgelistet: 1,5 Yuan für einen Block Briefpapier, 88 Yuan für eine Flasche Schnaps, 1 269 Yuan für ein Geschäftsessen. Die Veröffentlichung des Rechnungsbuchs der Gemeinde sorgte für großes Aufsehen und wurde von der Internetgemeinde heiß diskutiert. Plötzlich war Baimiao in aller Munde, die Medien berichteten.

Das Anschlagbrett zur Veröffentlichung von Regierungsinformationen der Gemeinde Baimiao

Ein Durchbruch für die politische Umstrukturierung

„Viele Bürger der Gemeinde waren unzufrieden und hatten das Vertrauen in die lokalen Regierungsvertreter verloren“, sagt Zhang Yingshang, damals seit 2002 Sekretär der Kommission für Disziplinkontrolle der Gemeinde. Auf der einen Seite wurde die rückständige Infrastruktur den Bedürfnissen der Einheimischen immer weniger gerecht. Andererseits wurden immer wieder Fälle von Korruption lokaler Regierungsvertreter bekannt. „Einmal, nach einem privaten Essen mit Freunden, hörte ich einige Restaurantbesucher tuscheln: ,Schau, diese Kerle hauen sich wieder mit öffentlichen Geldern den Wanst voll‘“, erzählt Zhang. Zwar waren diese Vorwürfe ihm gegenüber ungerechtfertigt, aber sie hinterließen ihre Spuren, brachten Zhang zum Nachdenken.

2005 stellte die Stadt Bazhong den Plan „Regierung im Sonnenlicht“ vor. Darin hatte die Regierung „Bestimmungen über die Informationstransparenz der Stadtregierung Bazhong“ ausgearbeitet. Es wurde genau festgelegt, welche Informationen und Inhalte der Regierungsarbeit in welcher Form zu veröffentlichen waren. Zhang Yingshang, mittlerweile Gemeindevorsteher von Baimiao, begrüßt den Vorstoß der Stadtregierung. „Transparenz bei administrativen Angelegenheiten ist der beste Weg, um Misstrauen und Konflikte zwischen Regierung und Einwohnern auszuräumen“, sagt er. „Die Bürger müssen sehen, was die Regierung tut.“

70 Prozent der Arbeitskräfte in Baimiao arbeiten in anderen Landesteilen.

2008 begegnete Zhang während eines Kurses an der Bazhonger Parteiakademie Wang Guoqi, dem Vizepräsident der Parteiakademie und Vizeleiter der Organisationsabteilung des Parteikomitees der Stadt. Wang führte damals gerade eine Studie zur Offenlegung der Finanzausgaben der Regierungen durch. „Ob Regierungsbeamte korrupt sind oder nicht und wohin die öffentlichen Gelder fließen, das brennt dem Volk am meisten auf der Seele“, sagte Wang damals. „Wenn alle Ausgaben der Regierungen klar und deutlich offen gelegt werden, und die Bevölkerung nachvollziehen kann, was geschieht, erst dann können die Menschen wieder Vertrauen in die Regierungsarbeit entwickeln.“ Zwei Jahre hatte sich Wang Guoqi damals schon mit der Frage beschäftigt, wie man für mehr Transparenz sorgen konnte. Bisher aber fehlte der entscheidende Durchbruch. Das änderte sich nach seinem Zusammentreffen mit Zhang Yingshang, heute Parteisekretär der Gemeinde Baimiao. „Es war als hätten wir uns gesucht und gefunden“, erinnert sich Zhang an das erste Treffen. „Wir teilten die gleichen Ansichten. Auch ich war immer der Auffassung gewesen, dass die Offenlegung der Finanzangelegenheiten einen entscheidenden Anstoß für die politische Umstrukturierung geben kann. Wir haben darüber diskutiert und beschlossen, in Baimiao einen Pilotversuch zu starten.“ Das Volk sollte wissen, ob sich die Funktionäre tatsächlich mit öffentlichen Geldern die Bäuche voll schlugen.