Klimakonferenz in Cancún verbreitet Zuversicht

Von Tang Shubiao

Am frühen Morgen des 11. Dezember 2010 gingen die 16. Konferenz der Vertragsstaaten der „UN-Klimarahmenkonvention“ (COP16) und die 6. Konferenz der unterzeichnenden Länder des „Kyoto-Protokolls“ (CMP6) in Cancún nach zwölf Tagen zu Ende. Zuvor waren die von den beiden Arbeitsgruppen der „UN-Klimarahmenkonvention“ und des „Kyoto-Protokolls“ vorgelegten Textentwürfe angenommen worden.

Die Konferenz hat in einigen Bereichen Ergebnisse erzielt: so wurde eine Verlängerung des „Kyoto-Protokolls“ beschlossen sowie Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel, insbesondere die finanzielle Unterstützung der Entwicklungsländer und der Transfer von Technologie und Know-how.

Der mexikanische Staatspräsident Felipe Calderón wies darauf hin, dass die hauptsächliche Leistung der Klimakonferenz in Cancún darin bestehe, das Vertrauen in den Dialog und die multilateralen Verhandlungsmechanismen, das nach dem Kopenhagener Klimagipfel geschwächt worden war, wiederhergestellt zu haben.

Zwei Ergebnisse der Klimakonferenz in Cancún

Die chinesische Delegation hat die Klimakonferenz in Cancún abschließend positiv bewertet. Sie meinte, dass die Konferenz zwei Ergebnisse erzielt habe: Einmal sei an der „UN-Klimarahmenkonvention“, dem „Kyoto-Protokoll“ und der „Bali Roadmap“ sowie am Prinzip „gemeinsame, aber differenzierte Verantwortung“ festgehalten worden. Damit sei sichergestellt, dass die Verhandlungen auch im Jahr 2011 nach dem Modell der „Bali Roadmap“ weiter zweigleisig verlaufen würden; zum anderen seien in den Fragen Anpassung an den Klimawandel, finanzielle Unterstützung der Entwicklungsländer, Technologietransfer und Austausch von Know-how, auf denen das Hauptaugenmerk der Entwicklungsländer liegt, Ergebnisse von unterschiedlicher Tragweite erzielt worden. Der Verhandlungsprozess habe Fortschritte gemacht und der internationalen Gemeinschaft ein positives Signal gesendet.

Xie Zhenhua, der Leiter der chinesischen Delegation, sagte: „Im Grundsatz ist die Klimakonferenz in Cancún gelungen.“ Damit haben sich die Erwartungen erfüllt, die er vor Abschluss der Konferenz im Gespräch mit dem Korrespondenten von „China heute“ formuliert hatte.

Nicht alle Hoffnungen haben sich erfüllt

Im Textentwurf, den die Arbeitsgruppe des „Kyoto-Protokolls“ vorgelegt hat, wurden die Länder, die im Anhang 1 des „Kyoto-Protokolls“ genannt sind, und bei denen es sich hauptsächlich um entwickelte Länder handelt, aufgefordert, ihre Reduktionsziele zu erhöhen. Es wurde bestätigt, dass diese Länder die Reduzierung ihres Ausstoßes an Treibhausgasen u.a. durch CO2-Emissionshandel realisieren dürfen. Im Textentwurf, den die Arbeitsgruppe der „UN-Klimarahmenkonvention“ vorgelegt hat, wurde darauf hingewiesen, dass sich die Vertragsstaaten der „UN-Klimarahmenkonvention“ darum bemühen sollten, die Obergrenze ihrer Schadstoffemission sobald wie möglich zu erreichen, um anschließend an eine nachhaltige Reduzierung der Emission zu gehen. Dabei wurde eingeräumt, dass dies bei den Entwicklungsländern länger dauern könne, habe bei ihnen doch die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung sowie die Überwindung der Armut die höchste Priorität. Die entwickelten Länder sollten von ihrer historischen Verantwortung ausgehend im Kampf gegen den Klimawandel und dessen negative Folgen die führende Rolle spielen und den Entwicklungsländern langfristig Geldmittel in festgelegter Höhe gewähren und Technologie zur Verfügung stellen, mit deren Hilfe sie in die Lage gesetzt würden, die notwendige Sachkompetenz für die Überwindung der Folgen des Klimawandels zu erwerben.

In den Textentwürfen wurde auch beschlossen, einen Grünen Klimafonds einzurichten, um die Entwicklungsländer bei der Anpassung an die Folgen des Klimawandels zu unterstützen. Allerdings wurde die Höhe der Geldmittel für diesen Fonds nicht eindeutig festgelegt.

Unter den 194 Ländern, die an der Klimakonferenz teilnahmen, stimmten 193 Länder den beiden Textentwürfen zu, so dass diese zu Beschlüssen wurden. Lediglich Bolivien lehnte die Textentwürfe ab.