China ist ein Entwicklungsland
Manche Länder stellen in Abrede, dass China ein Entwicklungsland sei. Sie verweisen dabei auf die rasche Entwicklung des Landes und Chinas stetig wachsendes Bruttoinlandsprodukt. Ihre Zielsetzung ist offensichtlich: China soll Verantwortung übernehmen und Verpflichtungen erfüllen, die dem Land eigentlich nicht zuzumuten sind.
Dazu erklärt Xie Zhenhua: „China ist ein Entwicklungsland. Pro Kopf der Bevölkerung beträgt das Bruttoinlandsprodukt lediglich 3700 US-Dollar, damit liegt China weltweit etwa auf Platz 100. Gemäß den UN-Kriterien über die Armut leben in China noch 150 Millionen Menschen unterhalb der Armutsgrenze. China muss einerseits seine Wirtschaft entwickeln, das Leben der Bevölkerung verbessern und den Lebensstandard erhöhen, andererseits aber zur Begegnung des Klimawandels die Emission von Treibhausgasen kontrollieren. Ferner muss China noch seine Fähigkeit zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels erhöhen. Das heißt, dass China mit äußert schweren Aufgaben hinsichtlich Wirtschaftsentwicklung, Umweltschutz und Kampf gegen die Folgen des Klimawandels konfrontiert ist.
Gemäß den Anforderungen der UN-Klimarahmenkonvention sollen auch die Entwicklungsländer Maßnahmen zur Kontrolle der Emission von Treibhausgasen ergreifen. Allerdings ist in den Dokumenten ebenfalls festgehalten, dass sie dazu die Unterstützung der Industrieländer erhalten. Solche Unterstützung hat China nicht erhalten, trotzdem reduziert China unter Aufwendung eigener Ressourcen, aus eigener Initiative und freiwillig seine Schadstoffemissionen. Dies beweist, dass die chinesische Regierung dem Klimawandel große Aufmerksamkeit schenkt und einen wichtigen Beitrag zur Überwindung der Folgen des Klimawandels leistet.
Die Position Chinas als Entwicklungsland beeinträchtigt aber nicht unsere Anstrengungen, durch Energieeinsparung und Emissionsreduzierung dem Klimawandel aktiv zu begegnen. Vor dem Klimagipfel 2009 in Kopenhagen gab China sein Ziel bekannt, bis 2020 die Emission von Kohlendioxid pro BIP-Einheit um 40 bis 45 Prozent gegenüber 2005 zu senken. Ferner wurde die Absicht bekundet, den Anteil der nichtfossilen Energien an den primären Energiequellen auf 15 Prozent zu erhöhen, die Aufforstungsfläche um 40 Millionen Hektar zu vergrößern und den Waldbestand um 1,3 Milliarden Kubikmeter zu vermehren. Gleichzeitig hat China detaillierte Pläne veröffentlicht, wie diese Ziele zu erreichen sind. Dazu sind tatsächlich harte Anstrengungen erforderlich.
Xie Zhenhua meint, dass China als Entwicklungsland den Weg zu einer grünen und CO2-armen Wirtschaft einschlagen muss, wenn es sowohl nachhaltig die Wirtschaft entwickeln, als auch die Emissionen reduzieren will. Dies wurde bereits auf der fünften Plenartagung des 17. Parteitags der KP Chinas festgelegt. Um eine grüne Wirtschaft zu realisieren, müssen das Entwicklungsmodell verändert und die Strukturen von Wirtschaft, Industrie und Energiegewinnung umgebaut werden. Nur so kann die Wirtschaft dem Klimawandel effektiv entgegentreten. Im zwölften und dreizehnten Fünfjahresplan zur Wirtschaftsentwicklung muss eine Gesamtstrategie zur Entwicklung der grünen und CO2-armen Wirtschaft aufgezeigt werden. Pilotversuche zur Entwicklung der kohlenstoffdioxidarmen Wirtschaft in acht Städten in fünf Provinzen sind bereits beschlossen.
Xie Zhenhua ist sicher, dass China eine Wirtschaftpolitik betreibt, die der grünen Ökonomie Ansporn und Unterstützung bietet. Zudem wird sich China mit geeigneten Gesetzen, administrativen Anreizen und durch technische Innovationen um die Teilnahme aller Gesellschaftsgruppen am Projekt einer grünen Wirtschaft bemühen. Denn für einen nachhaltigen Schutz der Umwelt, die Sicherung der Ressourcen und die Überwindung der Klimakrise ist auch eine Umstellung der Lebensweise und des Konsumverhaltens erforderlich. Diese Maßnahmen werden in ihrer Gesamtheit dazu beitragen, die angestrebte Reduzierung der Kohlendioxidemissionen bis zum Jahr 2020 sicherzustellen.
