Warum China unbeirrt an seiner Position festhält

Von Tang Shubiao

In einem Bericht der „New York Times“ vom 23. November 2010 heißt es: „Xie Zhenhua, Vizevorsitzender der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform, sagte, dass die Verhandlungen zu Klimafragen in Cancún, Mexiko, nur dann gelingen würden, wenn die westlichen Länder einem Technologietransfer an die Entwicklungsländer zustimmten. Diese Position spiegelt eine seit langem vertretene Auffassung der von China geführten Entwicklungsländer wider. Diese Staaten erklären, sie seien weitgehend nicht verantwortlich für den weltweiten Klimawandel. Dieser sei vielmehr durch die jahrzehntelange Verschmutzung der Atmosphäre hauptsächlich durch die westlichen Länder verursacht, denen schon deshalb eine führende Rolle bei der Lösung dieser Frage zukomme. Die nachdrückliche Äußerung des chinesischen Chefunterhändlers für Klimawandel zeigt erneut, dass die Verhandlungsleiter in Cancún mit großen Herausforderungen konfrontiert werden, wenn sie die Positionen der beiden Lager zu versöhnen suchen sollten.“

Dies ist einer der neuesten Kritikpunkte an China. In der Tat ist die Position Chinas oft Missverständnissen, Verzerrungen und Vorwürfen verschiedener Seiten ausgesetzt. Von absichtlich verleumderischen und bösartigen Interpretationen abgesehen, liegt der Grund für diese Fehldeutungen oft darin, dass die Kritiker nicht verstehen, warum China seine Position so energisch vertritt.

Bei den internationalen Verhandlungen und der bisherigen internationalen Zusammenarbeit in Bezug auf die mit dem Klimawandel verknüpften Probleme hält China strikt an der UN-Klimarahmenkonvention (im Folgenden: Rahmenkonvention), dem „Kyoto-Protokoll“ sowie dem „Fahrplan von Bali“ fest und orientiert sich am Prinzip „gemeinsame, aber differenzierte Verantwortung“. China beharrt auf dem Prinzip der nachhaltigen Entwicklung und besteht auf seinem Status als Entwicklungsland. Welche Gründe werden dafür angeführt?

Auskunft darüber haben neben vielen Dokumenten der chinesischen Regierung Xie Zhenhua und Su Wei gegeben, die seit Jahren als chinesische Chefunterhändler an den internationalen Verhandlungen teilnehmen. Bei verschiedenen Anlässen wurde über diese Frage gesprochen.

Su Wei, Chefunterhändler der chinesischen Delegation, spricht mit der Presse.

Die UN-Rahmenkonvention, das „Kyoto-Protokoll“ und der „Fahrplan von Bali“

Vor der Klimakonferenz in Cancún hat die Staatliche Kommission für Entwicklung und Reform im November 2010 eine neue Ausgabe von „Chinas Politik und Maßnahmen zur Begegnung des Klimawandels“ (Jahresbericht 2010) herausgegeben, in der die aktuelle Interpretation dieser Frage zu lesen ist.

Laut diesem Bericht sind die Rahmenkonvention und das „Kyoto-Protokoll“ der grundlegende Rahmen und die rechtliche Grundlage für die internationale Zusammenarbeit bei der Begegnung des Klimawandels. Sie stellen den Konsens der internationalen Gemeinschaft dar und dienen als Grundlage für die Umsetzung des „Fahrplans von Bali“. Zur umfassenden, wirksamen und nachhaltigen Umsetzung der Rahmenkonvention und des „Kyoto-Protokoll“ sollten die quantifizierten Emissionsreduktionsziele der entwickelten Länder in der zweiten Verpflichtungsperiode festgelegt und Vorkehrungen getroffen werden, um den Klimawandel zu verlangsamen, die Anpassung an den Klimawandel zu unterstützen, den Technologietransfer umzusetzen und den besonders hart betroffenen Entwicklungsländern finanzielle Hilfe zu gewähren. Das verlangt der „Fahrplan von Bali“.