Chancen in Cancún: Was sich bessern muss – was sich bessern kann

Von Tang Shubiao

Auf die Klimakonferenz 2009 in Kopenhagen hatte man große Hoffnung gesetzt, doch ist zum Schluss lediglich eine rechtlich unverbindliche Übereinkunft zustande gekommen. Aus diesem Grund betrachtet die Öffentlichkeit die diesjährige Klimakonferenz in Cancún eher gelassen und man ist noch realistischer geworden.

In Bezug auf die Klimakonferenz in Kopenhagen wird allgemein die Auffassung vertreten, dass das Ergebnis nicht besonders zufriedenstellend ist. Aber daraus hat sich weltweit zumindest ein grundlegender Konsens herausgebildet: Alle Länder müssen zur Entschärfung des Klimawandels und zur Anpassung an Klimaveränderungen gemeinsam handeln, um die drohende globale Temperaturerhöhung von 2 Grad Celsius bis Mitte des 21. Jahrhunderts zu verhindern. Das ist natürlich ein guter Wunsch, der von allen Industriestaaten und Entwicklungsländern geteilt wird. Manche besonders arme Entwicklungsländer hoffen sogar, die Temperaturerhöhung auf 1,5 Grad Celsius begrenzen zu können.

Obwohl vor der Klimakonferenz in Cancún bereits manche pessimistische Stellungnahme verbreitet wurde, nehmen immerhin Delegierte aus nahezu 200 Ländern an der am 29. November eröffneten Klimakonferenz teil, was allgemein als hoffnungsvolles Zeichen gewertet wird. Der dänische Botschafter in China, Friis Arne Petersen, glaubt zwar nicht, dass auf der Klimakonferenz in Cancún eine rechtlich verbindliche Konvention über die Emissionsreduzierung verabschiedet werden kann, meint aber, dass man sich dennoch über einige komplizierte Fragen teilweise wird verständigen können, um schließlich eine Grundlage für ein zukünftiges umfassendes Übereinkommen zu schaffen. Darin liegen die Chancen der Klimakonferenz in Cancún, die man wahrnehmen sollte.

Vor allem vier Aspekte stehen dabei im Mittelpunkt des Interesses:

Zuerst die rasche Beschaffung von Geldmitteln. Die entwickelten Länder haben versprochen, im Zeitraum von 2010 bis 2012 armen Entwicklungsländern 30 Milliarden US-Dollar bereitzustellen, um sie bei der Überwindung der Folgen des Klimawandels zu unterstützen. Die Geldmittel sollen eine neue und zusätzliche finanzielle Hilfe und keine zweckentfremdeten Gelder sein.

Die technische Zusammenarbeit ist der zweite bemerkenswerte Aspekt. Wurden früher Fragen des Technologietransfers diskutiert, dann sprachen die Industrieländer unvermeidlich über den Schutz geistigen Eigentums. Beispielsweise sagten die USA, dass sie Technologie nicht gratis transferieren könnten. Diese Äußerung verwischt weitgehend das Wesen des Technologietransfers. In Wirklichkeit gewähren die entwickelten Länder einigen äußerst armen Entwicklungsländern technische Unterstützung, aber keineswegs im Hightech-Bereich. Mit vielen anderen Entwicklungsländern – insbesondere mit China – besteht eine Zusammenarbeit in Bezug auf Technologietransfer. Vor der Klimakonferenz in Kopenhagen schlug China eine Zusammenarbeit und gemeinsame Erschließungsprojekte in Sachen Technologietransfer vor, was in der internationalen Gemeinschaft ein relativ breites Echo fand.

Der dritte Aspekt betrifft die Rettung von Regenwäldern. Über diese Frage sind alle Länder im Großen und Ganzen bereits übereingekommen.

MRV (monitoring, reporting und verification) könnte der vierte Aspekt sein. Die Emissionsreduzierung zu erfassen, Informationen auszutauschen und zu überprüfen steckt hinter der „Transparenz“, die die USA von China einfordern. China stellt die Begegnung des Klimawandels als eine strategisch bedeutsame Aufgabe dar. Von 1990 bis 2005 ist die Emission von Kohlendioxid pro BIP-Einheit in China um 46 Prozent gesunken. Demgemäß setzte sich China im Jahr 2009 das Ziel, bis 2020 die Emission von Kohlendioxid pro BIP-Einheit um 40 Prozent – 45 Prozent gegenüber 2005 zu senken. Die Emission von Kohlendioxid langfristig und in großem Umfang zu reduzieren, erfordert hohe Anstrengungen. Chinas Ziel der Emissionsreduzierung wurde als verbindliche Planziffer in den mittel- und langfristigen Plan für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung aufgenommen. Die Erfüllung des Versprechens steht unter der Kontrolle von Gesetz und öffentlicher Meinung. Ferner hat die chinesische Regierung konkrete Maßnahmen ergriffen, die darauf zielen, relevante Daten zu erfassen, weiterzugeben und zu überprüfen. Die Praxis der Veröffentlichung von Daten zur Emissionsreduzierung wird verbessert, um die Transparenz zu erhöhen und den Informationsaustausch auf internationaler Ebene zu entfalten. Aber die entwickelten Länder und insbesondere die USA schenken China kein Vertrauen. Sie sind der Ansicht, dass es einen Kontrollmechanismus geben sollte. Ein für Umwelt- und Klimaangelegenheiten zuständiger hoher chinesischer Beamter sagt, dass China in einem bestimmten Ausmaß zu Kompromissen bereit sei, wenn es einen solchen Kontrollmechanismus geben muss. Mit internationaler finanzieller Hilfe für Emissionsreduzierung kann China die Kontrolle durch MRV in Betracht ziehen, aber auf eigene Kosten sind lediglich internationale Konsultationen und Analysen akzeptabel. Auf der Klimakonferenz in Cancún wird China darüber verhandeln.

Auf der 12-tägigen Klimakonferenz in Cancún haben alle Länder ihr eigenes Kalkül. Das Ergebnis ist schwer vorhersehbar. Hoffnung aber besteht nach wie vor. Nach der Eröffnungsfeier sprach Su Wei, der Vizeleiter der chinesischen Delegation und Chefunterhändler Chinas, von der Hoffnung seines Landes, dass die Klimakonferenz in Cancún in den Schlüsselfragen wie Beschaffung von Geldmitteln und Technologietransfer umfassende, ausgeglichene und konkrete Verhandlungsergebnisse erzielen möge. Die effektive, allseitige und nachhaltige Durchführung der „UN-Klimarahmenkonvention“ und des „Kyoto-Protokolls“ voranzutreiben wäre ein bedeutender Erfolg des Klimagipfels.