Wahrung der gemeinsamen Interessen der Entwicklungsländer

Das Prinzip der „gemeinsamen, aber differenzierten Verantwortung“ stellt den Kern und Grundstein der internationalen Zusammenarbeit zur Begegnung des Klimawandels dar. Die entwickelten Länder müssen als erste die Emissionen quantitativ in großem Ausmaß reduzieren und Entwicklungsländern Unterstützung durch Technik und Geldmittel gewähren. Das ist für sie eine unausweichliche moralische Verantwortung und auch eine unabdingbar zu erfüllende Rechtspflicht. Entwicklungsländer sollen entsprechend den Gegebenheiten in den jeweiligen Ländern und mit Unterstützung der entwickelten Länder durch Kapitalbereitstellung und Technologietransfer die Emission von Treibhausgasen nach Kräften vermindern und sich an den Klimawandel anpassen. Das ist eine grundlegende gemeinsame Erkenntnis, die die internationale Gemeinschaft in den letzten Jahrzehnten erkämpft hat.

Doch seit ein paar Jahren zeichnet sich die Tendenz ab, dass manche Länder das Prinzip der „gemeinsamen, aber differenzierten Verantwortung“ zu verneinen versuchen, worüber sich zahlreiche Entwicklungsländer große Sorgen machen. China ist das größte Entwicklungsland, dessen Standpunkte und Ansichten große Aufmerksamkeit auf sich ziehen.

Auf der Klimakonferenz in Kopenhagen nahm der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao wie schon zuvor eine konstruktive Haltung zur Wahrung der gemeinsamen Interessen der Entwicklungsländer ein und verlieh dem Existenz- und Entwicklungsrecht der Entwicklungsländer Nachdruck. In seiner Rede auf der Konferenz betonte er, dass das Konferenzergebnis an den grundlegenden Prinzipien der „Konvention“ und des „Protokolls“ sowie am Prinzip der „gemeinsamen, aber differenzierten Verantwortung“ festhalten müsse. Außerdem forderte er die entwickelten Länder auf, Entwicklungsländern kontinuierlich genügende Kapital- und technische Unterstützung zu gewähren und ihnen effektiv zur Begegnung des Klimawandels zu helfen.

Die Ansichten Chinas spiegeln die gemeinsamen Forderungen zahlreicher Entwicklungsländer wider und werden daher von ihnen allgemein unterstützt und anerkannt. Die Medien Indiens, Pakistans, Indonesiens, der Zentralafrikanischen Republik und Malawis berichteten, dass sich China auf der Klimakonferenz in Kopenhagen mit allen Parteien verständigten und koordinierten, insbesondere mit den zahlreichen Entwicklungsländern zur Wahrung ihrer gemeinsamen Interessen solidarisierten und die chinesische Haltung für das Erzielen wichtiger Ergebnisse der Konferenz von historischer Bedeutung war.

Beitrag zum Zustandekommen der Vereinbarung

Seit der Eröffnung am 7. Dezember 2009 wurde die Klimakonferenz in Kopenhagen zu einer Bühne, auf der sich die Regierungen aller Länder, verschiedene Interessengruppen und manche Nichtregierungsorganisationen sowie wissenschaftliche Forschungsinstitutionen miteinander maßen. Auf und außerhalb der Konferenz prallten unterschiedliche Ansichten aufeinander. Durch endlose Verhandlungen und Konsultationen konnten die großen Meinungsverschiedenheiten nur schwer überwunden werden, so dass die Konferenz fast ohne Ergebnis endete.

Ministerpräsident Wen Jiabao bemühte sich auf der Klimakonferenz in Kopenhagen, zwischen allen Parteien zu vermitteln. Durch gemeinsame Anstrengungen kamen alle Länder in Bezug auf die Kernprobleme in Verhandlungen überein.

Als die Klimakonferenz auf Schwierigkeiten stieß und die führenden Persönlichkeiten vieler Länder schon eine Abreise ins Auge fassten, bemühte sich Ministerpräsident Wen Jiabao persönlich, zwischen allen Parteien zu vermitteln. Durch gemeinsame Anstrengungen kamen alle Länder in Bezug auf die Kernprobleme in Verhandlungen überein und schließlich kam die Kopenhagener Vereinbarung zustande. Die Vereinbarung wurde nicht von einigen wenigen Ländern beschlossen, sondern war ein Ergebnis der gemeinsamen Anstrengungen aller Länder. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon lobte bei seiner Erläuterung der Vereinbarung, sie sei zwar nicht rechtsverbindlich, werde aber ein „unentbehrlicher Beginn“ sein und habe „die Konferenz am Rande des Abgrunds vor einem Scheitern bewahrt“. Ministerpräsident Wen Jiabao war der Auffassung: „Das Ergebnis kostete viel Mühe. Bezüglich der schwerwiegenden Interessen aller Länder ist es wahrscheinlich das beste Ergebnis.“

Kurz nach dem Abschluss der Klimakonferenz in Kopenhagen schickte Ministerpräsident Wen Jiabao im Januar 2010 einen Brief an den UN-Generalsekretär und den dänischen Premierminister, in dem er den Standpunkt Chinas mit Entschlossenheit formulierte. China schätze die Kopenhagener Vereinbarung hoch ein und unterstützte sie. Anschließend schrieb er einen weiteren Brief an die Vereinten Nationen, in dem er den Standpunkt Chinas, die Kopenhagener Vereinbarung umfassend zu unterstützen, zum Ausdruck brachte und klar machte, dass China auf die Staatenliste zu setzen sei, die die „Kopenhagener Vereinbarung“ befürworte.