Wie sieht der Verteidigungshaushalt Chinas aus? Was besagen Vergleiche zwischen den Verteidigungsausgaben Chinas und denen anderer Länder?

Antwort: Anfang 2009 hat China das Weißbuch „Chinas Landesverteidigung 2008“ veröffentlicht und grundlegende Zahlen der Landesverteidigungsausgaben seit 30 Jahren der Reform und Öffnung zum ersten Mal bekannt gegeben.

Da der Schwerpunkt Chinas von 1978 bis 1987 auf den wirtschaftlichen Aufbau verlagert wurde, blieben für die Landesverteidigung nur relativ wenige Mittel. Das durchschnittliche jährliche Wachstum der Ausgaben für die Landesverteidigung betrug nur 3,5 Prozent, während das BIP gemäß dem Preisindex im gleichen Zeitraum um 14,1 Prozent wuchs und die gesamten Staatsausgaben um 10,4 Prozent stiegen. Der Anteil der Ausgaben für die Landesverteidigung am BIP und an den Finanzausgaben des Staates wurde von 4,6 Prozent bzw. 14,96 Prozent im Jahr 1978 auf 1,74 Prozent bzw. 9,27 Prozent im Jahr 1987 gesenkt.

Von 1988 bis 1997 hat China die Landesverteidigungsausgaben auf der Grundlage des stetigen Wirtschaftswachstums schrittweise erhöht, um die niedrige Ausgangsposition der Landesverteidigung auszugleichen und die Sicherheit und Einheit des Landes zu bewahren. Das durchschnittliche Jahreswachstum der Ausgaben für die Landesverteidigung betrug 14,5 Prozent, während das des BIP gemäß dem Preisindex im gleichen Zeitraum bei 20,7 Prozent und das der Staatsausgaben bei 15,1 Prozent lag. Der Anteil der Landesverteidigungsausgaben am BIP und an den Finanzausgaben des Staates hatte sich weiter reduziert.

Von 1998 bis 2007 hat China die Landesverteidigungsausgaben auf der Grundlage des raschen Wirtschaftswachstums weiter stabil erhöht, um die Sicherheit des Staates zu wahren und den Bedarf der Revolution chinesischer Prägung in militärischen Angelegenheiten zu befriedigen. Das durchschnittliche jährliche Wachstum bei den Kosten für die Landesverteidigung betrug 15,9 Prozent, während das des BIP gemäß dem Preisindex im gleichen Zeitraum 12,5 Prozent und das der Finanzausgaben des Staates 18,4 Prozent betrug. Der Anteil der Landesverteidigungsausgaben am BIP hat sich zwar etwas erhöht, doch die Tendenz, dass sich der Anteil der Landesverteidigungsausgaben an den Ausgaben des Staates reduziert, blieb im Großen und Ganzen weiter erhalten.

Für den Verteidigungshaushalt 2008 wurden Ausgaben in Höhe von 417, 769 Milliarden Yuan eingeplant. Die in den letzten beiden Jahren aufgestockten Ausgaben für die Landesverteidigung wurden hauptsächlich für die Aufbesserung der Gehälter und Vergünstigungen der Armeeangehörigen, für Anpassungen an Preissteigerungen und für das Vorantreiben der Revolution im militärischen Bereich eingesetzt

Die Ausgaben für Landesverteidigung sind in China insgesamt und pro Armeeangehörigen immer noch niedriger als die aller anderen Großmächte. Im Jahre 2007 entsprachen die Ausgaben Chinas 7,51 Prozent der der USA und 62,34 Prozent der Großbritanniens. Die Ausgaben pro Armeeangehörigen lagen bei 4,49 Prozent der Ausgaben der USA, bei 11,3 Prozent der Ausgaben Japans, bei 5,31 Prozent der Großbritanniens, bei 15,76 Prozent der Frankreichs und bei 14,33 Prozent der Deutschlands.

Der Anteil der Landesverteidigungsausgaben Chinas am BIP betrug 1,38 Prozent, während er in den USA 4,5 Prozent, in Großbritannien 2,7 Prozent und in Frankreich 1,92 Prozent betrug.

Die chinesische Regierung hat ein Berichts- und Publikationssystem über die Ausgaben für Landesverteidigung aufgebaut. Seit 1978 legt die chinesische Regierung jährlich dem Nationalen Volkeskongress einen Haushaltsplan vor und veröffentlicht die Gesamtsumme des Budgets für die Landesverteidigung.

Seit 1981 bzw. 1992 werden im China Economy Yearbook und im China Finance Yearbook alle die Verteidigungskosten betreffenden Daten veröffentlicht. Seit 1995 publiziert China regelmäßig die Zusammensetzung der Kosten für einzelne Verteidigungsbereiche und die hauptsächliche Verwendung der Mittel in einem Weißbuch der Regierung.