Was sind Ziele und Prinzipien der zukünftigen Tätigkeit der Regierung, die Staatspräsident Hu Jintao während der Kundgebung anlässlich des 30. Jubiläums der Einführung der Reform und Öffnung umrissen hat?
Antwort: Auf der Kundgebung, die am 18. Dezember 2008 in der Volkeskongresshalle in Beijing zur Feier des 30. Jubiläums der Einführung der Reform und Öffnung stattfand, stellte Hu Jintao, Generalsekretär des ZK der KP Chinas, Staatspräsident und Vorsitzender der Militärkommission beim ZK, fest, dass es das große Ziel der zukünftigen Tätigkeit der Regierung ist, zum 100. Gründungstag der Partei (2021) den Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand auf einem höheren Niveau zu vollenden. Dies wird der über eine Milliarde zählenden Bevölkerung Vorteile bringen. Bis zum 100. Gründungstag des Neuen China (2049) soll die Modernisierung im Wesentlichen verwirklicht und der Aufbau eines modernen sozialistischen Landes, das reich, stark, demokratisch, zivilisiert und harmonisch ist, vollendet sein.
Hu Jintao unterstrich weiter, dass die chinesische Regierung unbeirrbar an dem seit der dritten Plenartagung des XI. Zentralkomitees der Partei gebahnten Weg des Sozialismus chinesischer Prägung, an der Grundtheorie, der Grundlinie, dem Grundprogramm und den Grunderfahrungen festhält, und es geht darum, Mut zur Umgestaltung und Erneuerung zu haben, nicht in starren Kategorien zu denken, niemals stehen zu bleiben, sich nicht vor irgendwelchen Gefahren zu ängstigen, sich durch keine Störung verwirren zu lassen und die Reform und Öffnung sowie die Modernisierung weiter mutig voranzutreiben.
Hu Jintao formulierte vier wichtige Prinzipien, die in der zukünftigen Arbeit zu befolgen sind: Es soll daran festgehalten werden, das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochzuhalten und die Sinisierung des Marxismus weiter voranzutreiben; am richtigen Kurs der Reform und Öffnung festzuhalten, die Systeme und Mechanismen, die zur wissenschaftlichen Entwicklung beitragen, konzentriert zu schaffen. Weiterhin ist daran festzuhalten, die wichtigsten Aufgaben der Partei beim Regieren des Landes souverän anzupacken und zu erfüllen. Es ist die Teilhabe des Volkes an den Erfolgen der Entwicklung zu sichern und unbedingt daran festzuhalten, sich vor Überheblichkeit und Unbesonnenheit zu hüten und hart zu kämpfen, um günstige Situationen für die Reform und Öffnung sowie für die sozialistische Modernisierung zu schaffen.
