Frage: Die zu schnelle Erhöhung der Preise von Eigentumswohnungen in den letzten Jahren in den chinesischen großen Städten hat die Belastbarkeit der Durchschnitts- und Wenigverdienenden überschritten. Wie gewährleistet die chinesische Regierung die Befriedigung der Ansprüche dieser Menschen auf Wohnung?

Antwort: Das System der Gewährleistung von Wohnungen zu vervollkommnen und den  durchschnitts- und wenigverdienenden Familien zu helfen, das Wohnungsproblem zu lösen, ist eine der wichtigsten Arbeiten der chinesischen Regierung im Jahr 2008.

Das System für die mit niedrigem Mietpreis zu vermietenden Wohnungen stellt einen wichtigen Kanal zur Lösung der Wohnungsprobleme der wenigverdienenden Familien dar. In den im Jahr 2007 veröffentlichten „Meinungen des Staatsrates über die Lösung des Wohnungsproblems der wenigverdienenden Familien in den Städten“ (im folgenden: „Meinungen“) wird gefordert, dass bis Ende der Periode des 11. Fünfjahresplans die wenig verdienenden Familien in den Städten schrittweise  in die Liste der Zielgruppen, deren Wohnung zu gewährleisten ist, aufgenommen werden.

In den „Meinungen“ wird gefordert, die Zahl der zu niedrigem Mietpreis zu vermietenden Wohnungen tatkräftig zu steigern und den Aufbau des System dafür zu beschleunigen. Es gilt, die Zahl der zu niedrigem Mietpreis zu vermietenden Wohnungen durch den Bau, den Ankauf und den Umbau seitens der Regierung, Spenden seitens der Gesellschaftsschichten und andere Formen und Kanäle zu steigern. Die Regierung soll den Bau der zu niedrigem Mietpreis zu vermietenden Wohnungen in den Gebieten, denen es an kleinen Mietwohnungen mangelt und in denen die Mietpreise relativ hoch sind, intensivieren. Es gilt, hauptsächlich in den Wohnvierteln mit wirtschaftlich erschwinglichen Wohnungen und mit allgemeinen Eigentumswohnungen neue zu niedrigem Mietpreis zu vermietende Wohnungen als ergänzende Wohnungen oder konzentriert neue zu niedrigem Mietpreis zu vermietende Wohnungen zu bauen. Man soll den Familien, deren Existenzminimum abzusichern ist und die den betreffenden Bedingungen entsprechen, nach der gewährleisteten Pro-Kopf-Wohnfläche und nach dem durchschnittlichen Mietpreis auf dem Markt in dem in Frage kommenden Gebiet alle notwendigen Subventionen gewähren. Was die Norm für die gewährleistete Wohnfläche der zu niedrigem Mietpreis zu vermietenden Wohnung für andere wenigverdienende Familien angeht, soll sie für die Subvention nach dem wirtschaftlichen Entwicklungsstand in dem in Frage kommenden Gebiet, nach dem durchschnittlichen Mietpreis auf dem Markt, nach der  finanziellen Belastbarkeit der Zielgruppen, deren Wohnung zu gewährleisten ist und nach  anderen Faktoren bestimmt und die Subvention gewährt werden. Rationell zu bestimmen sind die Zahl der Zielgruppen, denen die zu niedrigem Mietpreis zu vermietenden Wohnungen zu gewährleisten sind, und die Norm für die zu gewährleistende Pro-Kopf-Wohnfläche, indem die Zentralregierung die politischen Richtlinien und die betreffenden Prinzipien festlegt und die Lokalregierungen nach ihren konkreten Verhältnissen die Formen für die Gewährleistung des Angebots von zu niedrigem Mietpreis zu vermietenden Wohnungen vervollständigen.

In den „Meinungen“ wird ferner beschlossen, dass der Absicherungsfonds für die zu niedrigem Mietpreis zu vermietenden Wohnungen in die Aufgaben im lokalen Jahrshaushalt aufgenommen wird, um die standardisierten und stabilen Finanzquellen für das System für die zu niedrigem Mietpreis zu vermietenden Wohnungen zu schaffen. Alle zunehmenden Nettoerlöse aus dem öffentlichen Reservefonds für den Wohnungsbau werden für den Bau von zu niedrigem Mietpreis zu vermietenden Wohnungen verwendet. Der Anteil der Nettoerlöse aus der Bodenveräußerung, der als Fonds zur Gewährleistung der zu niedrigem Mietpreis zu vermietenden Wohnungen verwendet wird, soll nicht unter 10% liegen. Für die Mieten der zu niedrigem Mietpreis zu vermietenden Wohnungen gilt die getrennte Verwaltung von Einnahmen und Ausgaben, und die Mieten werden für die Instandhaltung und Verwaltung der zu niedrigem Mietpreis zu vermietenden Wohnungen verwendet. Es gilt, die Regionen in zentralen und westlichen Gebieten, die in finanziellen Schwierigkeiten stecken, zu unterstützen, indem ihnen die Subvention in Form von Investitionen aus dem Etat der Zentralregierung und spezielle Subventionsfonds für die Gewährleistung der zu niedrigem Mietpreis zu vermietenden Wohnungen aus dem zentralen Budget gewährt werden.

„Die Maßnahmen zur Gewährleistung der Versorgung mit den zu niedrigem Mietpreis zu vermietenden Wohnungen“ (im folgenden: „Maßnahmen“) wurden am 1. Dezember 2007 offiziell durchgeführt. Vor allem zählen etwa 10 Millionen Haushalte in den Städten, denen die Wohnungen zu gewährleisten sind und deren Pro-Kopf-Baufläche unter 10 Quadratmetern liegt, zu den Zielgruppen, denen die zu niedrigem Mietpreis zu vermietenden Wohnungen zu gewährleisten sind. Sie machen 5,5% aller Haushalte in den chinesischen Städten aus. In den „Maßnahmen“ wird darauf hingewiesen, dass die Form der Gewährleistung der zu niedrigem Mietpreis zu vermietenden Wohnungen die Verbindung der finanziellen Subvention mit dem Vermieten von Wohnungen ist; die Hauptform ist, dass den wenigverdienenden Familien in den Städten, die das Wohnungsproblem haben und die Wohnungen mieten, Subventionen gewährt werden und dadurch ihre Fähigkeit zum Mieten von Wohnungen erhöht wird.

Die großen und mittelgroßen Städte, in denen die Wohnungspreise relativ hoch sind und in großem Maße schnell steigen, sollen den durchschnittlich verdienenden Familien helfen, ihre Wohnungsprobleme mit Anstrengungen zu lösen. Das zeigt, dass die Regierungsabteilungen beginnen, die durchschnittlich verdienenden Familien in den Rahmen des Regierungsplans für die Gewährleistung der Wohnungen aufzunehmen, nachdem sie mehrmals die Frage der Gewährleistung der Wohnungen der wenigverdienenden Familien bekräftigt haben. Im Jahr 2008 wird die chinesische Regierung die Angebote von Wohnungen mit limitiertem Quadratmeterpreis erhöhen. Sie fordert alle Gebiete auf, wohnungspolitisch bedingte Mietwohnungen zu entwickeln, um den durchschnittlich verdienenden Familien zu helfen, ihre Wohnungsprobleme zu lösen.

Es gibt zur Zeit zwei Methoden für die Lösung der Wohnungsprobleme der durchschnittlich verdienenden Familien: Angebote von Wohnungen mit limitiertem Quadratmeterpreis und preisgünstigen Mietwohnungen. Einige Gebiete haben die Methoden der Unterstützung seitens der Regierung und des Wohnungsbaus seitens der Immomobilienfirmen angewendet, um Eigentumswohnungen mit limitiertem Quadratmeterpreis zu entwickeln und dadurch die Wohnungsprobleme der durchschnittlich verdienenden Familien zu lösen. Sie haben so bessere Ergebnisse erzielt. Unter dem gegenwärtigen Umstand, da gewährleistete Wohnungen allgemein fehlen, werden die politischen Richtlinien für wirtschaftlich erschwingliche Wohnungen, für die zu niedrigem Mietpreis zu vermietenden Wohnungen und für Wohnungen mit limitiertem Quadratmeterpreis sowie mit limitierter Baufläche gleichzeitig durchgeführt und erfüllen zusammen ihre Funktionen.