7. Die großangelegte Erschließung
Westchinas aktiv vorantreiben und eine koordinierte Entwicklung
aller Gebiete fördern. Der Infrastrukturaufbau und der
Umweltschutz in den westlichen Landesteilen werden weiter verstärkt;
Wissenschaft und Technik sowie Bildungswesen werden bevorzugt
entwickelt; die Entwicklung der regional geprägten Branchen
wird beschleunigt; und die dortigen Ressourcen-Vorzüge werden
in wirtschaftliche Überlegenheit verwandelt. Vorrangig
sind der Aufbau der ländlichen Infrastruktur zu verstärken
und die Produktions- und Lebensbedingungen der Bauern weiter
zu verbessern. Es wird danach gestrebt: Erstens alle Landkreise
mit Asphaltstraßen erreichbar zu machen. In den westlichen
Gebieten gibt es noch drei Bezirke und 281 Landkreise (einschließlich
Produktionskorps und Farmen im Rang eines Landkreises), die
noch keine zu den Provinzial- bzw. Bezirks-Hauptstädten
führenden asphaltierten Straßen besitzen. Für diese Bezirke
und Landkreise müssen die Straßen mit einer Gesamtlänge
von 25 000 km noch bis Ende dieses Jahres asphaltiert bzw.
umgebaut werden. Zweitens müssen alle Gemeinden mit Strom versorgt
werden. Dabei muss man sich auf die Stromversorgung für 783
Gemeinden konzentrieren, in denen noch keine Möglichkeiten
zum Netzanschluß vorhanden sind. Dieses Problem wird den
lokalen Gegebenheiten entsprechend in vielfältigen Formen
gelöst. Dazu gehören Wasserkraftwerke kleineren Umfangs
sowie Solar- und Windkraftwerke. Außerdem wird der Umbau
weiterer Stromversorgungsnetze auf dem Lande beschleunigt. Ziel
ist, innerhalb von einem Jahr den Umbau der ländlichen
Stromnetze in 1916 Kreisen Zentral- und Westchinas zu vollenden.
Drittens sind alle Dorfbewohner in den westlichen Landesteilen
mit Fernseh- und Radioprogrammen zu versorgen. So werden die
entsprechenden Projekte und das betreffende „Tibet-Xinjiang-Projekt“
weiter vorangetrieben. In den neu mit Strom versorgten Dörfern
werden unmittelbar Empfangsanlagen installiert, damit
noch mehr Bauern Radio- und Fernsehprogramme empfangen können.
Viertens sollen sich alle Bauernhaushalte an dem Projekt „Rückverwandlung
von Ackerfeldern wieder in Wälder und Grasland“ beteiligen.
In Form eines vertraglich verbundenen Verantwortlichkeitssystems
werden einzelne Bauernhaushalte konkrete Aufgaben übernehmen.
Sie genießen die Pachtrechte auf Wälder und Grasland
und dafür eine entsprechende Subventionspolitik. Damit werden
die Projekte über die Rückverwandlung von Ackerland in Wälder
umfassend in Gang gebracht. In diesem Jahr werden auf insgesamt
2,27 Mio. ha großen Ackerflächen Bäume bzw.
Gras gepflanzt. Auch auf Ödland und in Berggebieten, die
bisher noch nicht kultiviert, aber für eine Aufforstung oder
Grasbepflanzung geeignet sind, werden Bäume und Gras auf
einer Gesamtfläche von 2,66 Mio. ha neu angepflanzt.
Man muss das zehnjährige Programm
für die Personalausbildung in den westlichen Landesteilen durchführen
und somit alle politischen Maßnahmen zur Erschließung
Westchinas unterstützen. In diesem Zusammenhang wird großer
Wert auf den Austausch der Funktionäre zwischen den zentralen
Organen, den östlichen und den westlichen Landesteilen
sowie auf die Fortbildung der Funktionäre gelegt.
Die zentralen Landesteile müssen ihre geographische
Schwellenrolle und Ressourcenvorzüge voll zur Geltung bringen.
Im Zuge der industriellen Umstrukturierung und der Erschließung
Westchinas werden auch in diesen Regionen neue wirtschaftliche
Wachstumsfaktoren und neue Wirtschaftszonen entwickelt. Zu ihrer
beschleunigten Entwicklung werden die zentralen und westlichen
Gebiete bei dem Investbau und der technischen Umgestaltung finanziell
unterstützt. In den östlichen Gebieten wird die Umstrukturierung
der Industrien verbessert und die nach außen orientierte
Wirtschaft weiter entwickelt. Es gilt, die internationale Wettbewerbsfähigkeit
zu erhöhen, die wirtschaftlich-technische Zusammenarbeit
mit den zentralen und westlichen Landesteilen zu verstärken
und ihre Motoren- und Ausstrahlungsfunktionen noch besser zur
Geltung zu bringen.
8. Die Struktur der finanziellen Ausgaben
regulieren und verbessern, die Rolle der Geldinstitute bei der
Unterstützung für die wirtschaftliche Entwicklung entfalten.
Die Steuererhebung und –verwaltung wird verstärkt. Die
finanziellen Einnahmen werden gut geordnet. Man muss die Richtlinie
„erstens sich ernähren, zweitens aufbauen“ ernst durchführen,
die Struktur der finanziellen Ausgaben rationell regulieren
und optimieren, die Verwaltung der Ausgaben verstärken,
das Land weiterhin mit Fleiß und Genügsamkeit aufbauen,
alle Angelegenheiten sparsam erledigen und kräftig gegen
übermäßigen Aufwand und Verschwendung kämpfen.
Man muss organisatorische Maßnahmen ergreifen, um die
Verteilung der Steuereinnahmen nach einem bestimmten Verhältnis
an die zentralen und lokalen Finanzbehörden zu praktizieren.
In diesem Jahr werden an den gesamten Finanzeinnahmen des Landes
1801,5 Mrd. Yuan und an den gesamten Finanzausgaben 2111,3 Mrd.
Yuan im Etat vorgesehen. Und das Haushaltsdefizit wird unter
309,8 Mrd. Yuan kontrolliert gehalten.
Die besonnene und sichere Geldpolitik wird
ihre Rolle noch besser spielen, und das Finanzwesen wird die
wirtschaftliche Entwicklung noch kräftiger unterstützen.
Die staatseigenen kommerziellen Banken müssen die Reform des
Bewirtschaftungssystems aktiv ankurbeln und ihre interne Verwaltung
verstärken. Es gilt, die Kreditstruktur umzugestalten und
zu optimieren, die finanziellen Dienstleitungen tatkräftig
zu verbessern und die Zusatzkredite für die mit Staatsobligationen
finanzierten Projekte zu gewährleisten. Das Kreditbürgschaftssystem
für die kleinen Unternehmen wird vervollkommnet, und die Kreditvergabe
kleiner Summen wird auf dem Lande aktiv und besonnen verbreitet.
Die Wertpapiermärkte werden weiter standardisiert und entwickelt;
der Aufbau des Aktienmarktsystems wird stabil gefördert;
und das Emissionsausmaß der Unternehmensobligationen wird
angemessen ausgebaut. Man muss die Funktionen der geldpolitischen
Werkzeuge wie Zinssatz, offene Arbeitsverfahren des Marktes
und Rediskont weiterhin zur Geltung bringen und die Geldversorgung
flexibel regeln, um die vernünftigen Bedürfnisse der Wirtschaftsentwicklung
nach Geldmitteln zu befriedigen. Es gilt, die Kurs-Stabilität
der chinesischen Währung Renminbi zu halten, die Kontrolle
und Verwaltung des Finanzwesens tatsächlich zu verstärken,
die Qualität des finanziellen Fonds zu verbessern, das
Verhältnis des schlechten Vermögens zu reduzieren
und die Fähigkeit zu Konkurrenz und zum Schutz vor Risiken
zu verstärken.
9. Den Aufschwung des Landes durch die Entwicklung
von Wissenschaft und Bildung sowie die nachhaltige Entwicklung
beschleunigen, das Sozialwesen umfassend und aktiv entwickeln.
Die Fortschritte und Erneuerungen von Wissenschaft und Technik
werden kräftig angekurbelt. Die Investitionen für Wissenschaft
und Technik werden vermehrt; die Grundlagenforschung und die
angewandte Grundlagenforschung sowie die strategische High-Tech-Forschung
werden verstärkt; die Fähigkeit zur selbständigen
Erneuerung wird verbessert; und der Aufbau des staatlichen Erneuerungssystems
wird intensiviert. Man muss sich darum bemühen, bei der Entwicklung
von übermäßigen integrierten Schaltungen, Software,
funktionellen Genoms, Biochips und anderen bedeutenden
Schlüsseltechnologien Durchbrüche zu erzielen und dann zu industrialisieren.
Der Prozess der Industrialisierung von Wissenschaft und Technik
wird beschleunigt. Der Aufbau des technischen Standardsystems
wird beschleunigt. Im Bereich der Schlüsseltechnologien wird
das selbständige geistige Eigentum entwickelt, und der
Schutz und die Verwaltung des geistigen Eigentums werden verstärkt.
Das System für die Risikoinvestition und das Ermutigungssystem
für die wissenschaftlich-technische Innovation werden errichtet
und vervollkommnet. Die Philosophie und die Sozialwissenschaften
werden gefördert. Es gilt, die Reform des Systems für die
Wissenschaft und Technik zu vertiefen und ein kombiniertes System
der zentralen und lokalen Behörden sowie Hochschulen und
Unternehmen zur Verwaltung der Wissenschaft und Technik zu bilden.
Mann muss günstige Arbeits- und Lebensbedingungen schaffen,
um die überseeischen qualifizierten Fachkräfte und die
im Ausland Studierenden anzuspornen, ins Vaterland zur Arbeit
zurückzukehren.
Das Erziehungswesen wird angemessen voranschreitend
entwickelt. Die Grundschulerziehung wird kontinuierlich verstärkt
werden, die Schulpflicht wird tatsächlich popularisiert,
und die vielseitige Bildung und Erziehung wird kräftig
gefördert. Das neue System, wonach die Schulpflicht auf
dem Lande hauptsächlich von der Kreisregierung verwaltet
wird, wird im Großen und Ganzen praktiziert, und die Investitionen
für die Schulpflicht werden tatsächlich gewährleistet.
Es gilt, die Erziehungsstruktur auszurichten und zu optimieren,
das Aufnahmeausmaß der allgemeinen Oberschule zu erweitern
und für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung
verschiedenartige Fachkräfte auszubilden. Im Jahre 2002
werden die Universitäten und Hochschulen 2,75 Mio. Studenten
und 196 000 Aspiranten aufnehmen. Die zweite Etappe des
Schulpflicht-Projektes für die armen Gebiete ist erfolgreich
durchzuführen, und auch die zweite Etappe des Hochschul-Projekts
„211“ wird in Gang gesetzt. Die vom Ausbau der Aufnahme erforderlichen
grundlegenden Einrichtungen der Ober- und Hochschulen und die
geschädigten Häuser der Mittel- und Grundschulen werden
beschleunigt aufgebaut bzw. renoviert. Die politischen Maßnahmen
zur finanziellen Unterstützung von armen Schülern und Studenten
werden vervollkommnet und in die Tat umgesetzt. Man muss Wert
auf das Projekt zur informationstechnischen Entwicklung der
Hochschulen und Universitäten in Westchina legen und somit
die informationstechnische Entwicklung des Bildungswesens in
der Region überhaupt vorantreiben.
Der ökologische Aufbau und der Umweltschutz
werden verstärkt. Die Bekämpfung der Wasserverschmutzung
im Stausee-Gebiet bei den Drei Schluchten des Yangtse, in den
Einzugsgebieten der Ost-Route des Wassertransfers von Süd- nach
Nordchina und im Bohai-Meer wird intensiviert, auch die Verschmutzung
in den Einzugsgebieten der „drei Flüsse (des Huaihe-, des Haihe-
und des Liaohe-Flusses) und der drei Seen (des Taihu-, des Chaohu-
und des Dianchi-Sees)“ wird weiter intensiv bekämpft. Die
Ausarbeitung der Projekte zum Kampf gegen die Wasserverschmutzung
in den Einzugsgebieten des Gelben Flusses und des Songhuajiang-Flusses
sowie die Vorbereitungen zur Durchführung der Projekte werden
verstärkt. Es gilt, die von Kohlendioxid und Sauerregen
verursachten Verschmutzungen und die Verschmutzungen in den
Bergbaurevieren wirksam zu bekämpfen und Wert auf die Wiederherstellung
der ökologischen Umwelt zu legen. Der Aufbau eines umfassenden
Kontrollsystems für die ökologischen Verhältnisse,
die Umwelt, die Naturressourcen und die Naturkatastrophen wird
verstärkt. Man muss besonderen Nachdruck darauf legen,
von Grund auf die Verschmutzung zu bekämpfen, die saubere
Produktion zu fördern und die Abfälle wiederzuverwerten,
um den Verbrauch von Ressourcen zu reduzieren. Das Gesetz zur
Verhütung und Bekämpfung der Verwüstung muss gewissenhaft
umgesetzt werden. Es gilt, die Projekte zur umfassenden Verbesserung
der ökologischen Umwelt weiter durchzuführen. Schwerpunkte
dabei sind Aufforstung, Grasbepflanzung und Schutz vor Bodenerosion.
Ebenfalls fortgeführt wird das Projekt zum Schutz der Naturwälder.
Die Regulierung der Sandsturmquellen in der Umgebung der Region
Beijing und Tianjin ist weiterhin zu intensivieren. Dabei müssen
die Pläne zur Verhütung und Bekämpfung der Verwüstung
intensiv ausgearbeitet werden.
Ferner muss man die Wiederherstellung bzw.
den Aufbau der natürlichen Steppen beschleunigen und das System
der Schutzwaldstreifen in den Schwerpunktgebieten und die Naturschutzgebiete
verstärkt aufbauen.
Die Entwicklung der Kultur und Ethik wird
intensiviert. Die Kultur, das Gesundheitswesen, der Sport, das
Radio und Fernsehen sowie das Presse- und Verlagswesen werden
umfassend entwickelt. Es gilt, den „Grundriss für die moralische
Entwicklung der Bürger“ in die Tat umzusetzen und Aktivitäten
der Bevölkerung zur Entwicklung der Kultur und Ethik zu
verbreiten. Weiterhin muss die Geburtenrate auf einem niedrigen
Niveau gehalten und die Gesundheit der Geborenen erhöht
werden. Der Aufbau der öffentlichen kulturellen Einrichtungen
auf der Grundebene wird verstärkt. Die Staatsoper und die
Chinesische Galerie werden beschleunigt gebaut bzw. umgebaut.
Die Vorbereitungen auf den Bau des Staatsmuseums und der digitalen
Staatsbibliothek werden intensiviert. Der Denkmalschutz wird
verstärkt. Der Aufbau der Schwerpunktmuseen auf der Provinzebene
wird unterstützt. Die Sonderpläne für den „Aufbau grundlegender
medizinischer Einrichtungen auf dem Lande“ und den „Aufbau von
Krankenhäusern für die traditionelle chinesische Medizin
und fachliche Medizin“ werden durchgeführt, um dadurch die Rahmenbedingungen
für die medizinischen Dienstleistungen zu verbessern. Das Überwachungssystem
für die Körperkonstitution der Bevölkerung wird vervollständigt.
Und man muss die Chance der erfolgreichen Bewerbung der Stadt
Beijing um die Austragung der Olympiade 2008 wahrnehmend den
Breitensport fördern.
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