I. Die Durchführung des Plans für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung 2001

Im Jahre 2001 haben alle Nationalitäten des Landes unter der  Führung der Kommunistischen Partei Chinas und gemäß den verschiedenen Beschlüssen der 4. Tagung des 9. Nationalen Volkskongresses über die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung die Reform und Öffnung sowie die Modernisierung des Landes aktiv gefördert, so dass sich die Volkswirtschaft schnell, mit hoher Effizienz und unter Bedingungen einer niedrigeren Inflation entwickeln konnte. Das Bruttoinlandsprodukt 2001 erreichte 9593,3 Mrd. Yuan, 7,3% mehr als 2000. Die Gesamtanlageinvestitionen betrugen 3689,8 Mrd. Yuan, eine Zunahme um 12,1%. Dank der stabilen Marktpreise stieg das Gesamtniveau der Endverbraucherpreise nur um 0,7%. Das gesamte Im- und Exportvolumen lag bei 509,8 Mrd. US-Dollar, eine Steigerung um 7,5%. Die Finanzeinnahmen nahmen relativ schnell zu, die Finanzdefizite wurden unter dem Plannsoll des Haushaltsplans gehalten, das Finanzwesen vollzog sich stabil, die Netto-Emittierung von Bargeld belief sich auf 103,6 Mrd. Yuan, die internationale Zahlungsbilanz war gut, und die Devisenreserve des Staates lag bei 212,2 Mrd. US-Dollar. Die registrierte Arbeitslosenquote in Städten und Gemeinden betrug 3,6% und die natürliche Bevölkerungszuwachsrate 6,95‰. Die erfolgreiche Veranstaltung einer Reihe großer internationaler Konferenzen, darunter der 9. Informellen APEC-Gipfelkonferenz, der offizielle WTO-Beitritt Chinas und die erfolgreiche Bewerbung der Stadt Beijing um die Veranstaltung der Olympischen Spiele 2008 zeigten, dass die internationale Position Chinas weiter erhöht und seine Einflüsse in den internationalen Angelegenheiten ständig ausgebaut wurden. Generell betrachtet hat der 10. Fünfjahrplan einen guten Start gemacht, weil die gesetzten Ziele zur volkswirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung für das Jahr 2001 erreicht worden sind. Unter den Umständen, da sich das Wachstumstempo der Weltwirtschaft und des internationalen Handels beträchtlich verlangsamte, ist es für China wirklich nicht so leicht, bei der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung so große Erfolge erzielt zu haben. Dies ist zurückzuführen auf die korrekte Führung und die wissenschaftlichen Entscheidungen, die das Zentralkomitee der Partei mit Genossen Jiang Zemin als Kern der Gesamtlage und den Gegebenheiten entsprechend getroffen hat, sowie darauf, dass die verschiedenen Gebiete und Behörden gemäß dem „dreifachen Vertreten“ (d.h. die KP Chinas vertritt die Erfordernisse der Entwicklung fortgeschrittener Produktivkräfte, die Richtung des Vorwärtsschreitens fortgeschrittener Kultur und die grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit der Menschen in China) den Pflichten und Verantwortungen nachkommend gewissenhaft gearbeitet haben, und das ganze Volk des Landes vereint und hart gekämpft hat.

1.    An der proaktiven Finanzpolitik und der besonnenen und sicheren Geldpolitik wurde festgehalten und die wichtige fördernde Rolle der Staatsobligationen bei der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung voll zur Geltung gebracht. Genehmigt von der 4. Tagung des 9. Nationalen Volkskongresses, wurden 2001 langfristige staatliche Aufbau-Obligationen in Höhe von 150 Mrd. Yuan emittiert. Die in den Jahren von 1998 bis 2000 emittierten miteinberechnet, wurden bisher Staatsobligationen in Höhe von insgesamt 510 Mrd. Yuan emittiert. Dies hat zur Aufstockung von zusätzlichen Geldmitteln und Krediten der Banken sowie umfassenden Investitionen der verschiedenen Gebiete, Behörden und Unternehmen beigetragen, so dass der Gesamtwert der mit Staatsobligationen finanzierten Projekte rund drei Billionen Yuan erreichte. Dies hat zur Ankurblung des Wirtschaftswachstums, zur Optimierung der Wirtschaftsstruktur, zur Vermehrung von Beschäftigungsmöglichkeiten, zur Verbesserung des Lebensstandards der Bevölkerung und zur Erhöhung der Kapitalqualität der Banken entscheidend beigetragen. Mit konzentrierter Kraft wurden vor allem viele große Aufgaben erfüllt, die für die Gesamtlage der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung und die langfristige Entwicklung von großer Bedeutung sind. Dazu gehören die Befestigung von insgesamt 30 000 km langen Deichen an den großen Flüssen und Seen, die Umsiedlung und der Bau von Kleinstädten für mehr als zwei Millionen Menschen und die Vergrößerung von 3000 km² großer Hochwasser-Speicherungsfläche. Der Bau von fünf von Nord nach Süd und sieben von Ost nach West verlaufenden Nationalstraßen sowie acht Straßen zur Erschließung Westchinas wurde beschleunigt. Straßen mit einer Gesamtlänge von 25 500 km wurden fertiggebaut und für den Verkehr freigegeben, 8 000 km davon sind Autobahnen. So erreichte die Gesamtlänge der Autobahn des Landes 19 000 km und kam damit auf den zweiten Platz der Welt. Hinzu kamen noch 4000 km lange neue Eisenbahnstrecken, 1988 km lange neue doppelgleisige Eisenbahnstrecken und 1063 km lange neue elektrifizierte Eisenbahnstrecken. Fertiggestellt bzw. ausgebaut wurden auch noch 37 Flughäfen. Ferner wurden staatliche Getreidespeicheranlagen mit einer Gesamtkapazität von mehr als 350 Mio. Tonnen neu gebaut. Stromnetze in 1895 Landkreisen wurden gebaut bzw. umgebaut; rund 2000 Projekte für High-Tech-Industrialisierung, Herstellung von großen Maschinenanlagen vor Ort und technische Umgestaltung der Betriebe, nahezu 1000 Projekte für städtische Wasserversorgung, Straßenbau und Kläranlagen sowie über 9300 Projekte für Lehrtätigkeiten, Labore und  Einrichtungen der Schule für Waren und Leistungen des täglichen Bedarfs wurden geplant. Die verschiedenen Gebiete und Behörden müssen in hohem Verantwortungsbewusstsein gegenüber dem Staat und Volk die Verwaltung der Staatsobligationen und der Bauqualität der Projekte verstärken, die Investitionen korrekt orientieren, Bauprojekte gewissenhaft auswählen, die administrativen und baulichen Verfahren für die Infrastruktur streng durchführen, die Vorarbeit für den Bau gut leisten, die Überwachung und Kontrolle über die wichtigsten Projekte intensivieren und die Kontrolle durch die öffentliche Meinung verstärken. All dies hat eine rationelle Nutzung der Staatsobligationen und die Bauqualität tatkräftig gewährleistet.

2. Durch eine aktive Förderung der industriellen Umstrukturierung wurden die Qualität und Effizienz der wirtschaftlichen Entwicklung vorangetrieben. Die Standortverteilung wurde ständig optimiert. Der Anbau wichtiger Kulturpflanzen wurde allmählich auf die Gebiete konzentriert, die sich für deren Anbau besonders eignen. Die Anbauflächen für Qualitäts-Weizen und –Frühreis machten 25% bzw. 50% der gesamten Anbaufläche des Landes aus. Die industrielle Bewirtschaftung der Landwirtschaft wurde gefördert. Die Viehzucht und die Fischerei wuchsen stabil. Bei der industriellen Umstrukturierung wurden neue Fortschritte gemacht. Die High-Tech-Industrie entwickelte sich in raschem Tempo. Die elektronische und Informationsindustrie hatte einen Zuwachs von 28% zu verbuchen. Die technische Umgestaltung der Betriebe wurde noch mehr intensiviert. Die Investition in die technische Innovation und Umgestaltung stieg um 15,3%, 3,2 Prozentpunkte höher als die gesamte Investitionssteigerung. Der Prozentsatz der Produkte mit hohem Zusatzwert von der Hütten-, Textil- und Leichtindustrie wurde erhöht. Die Fähigkeit zur selbständigen Entwicklung und Herstellung von großen Anlagen für den städtischen Schinenverkehr, für Gleichstrom-Hochspannungsleitungen von 500 Kilovolt und für den Umweltschutz wurde verbessert. Bei der Abschaffung und Reduzierung der rückständigen bzw. überhöhten Produktionskapazitäten wurden Erfolge erzielt. In der Kohlenindustrie konnten generell gesehen statt Verlusten Gewinne gemacht werden. Die Entwicklungstendenz des tertiären Sektors blieb gut. Die neu aufsteigende Dienstleistungsbranche entwickelte sich schwungvoll. Die Zahl der Mobiltelefon-Benutzer lag bei 144,8 Mio. und kam somit auf den ersten Platz der Welt. Die Wirtschaftseffizienz der Betriebe wurde weiter verbessert. Die Gewinne der staatlichen Industrieunternehmen und der großen nichtstaatlichen Industrieunternehmen stiegen mit einer Zuwachsrate von 8,1% auf 465,7 Mrd. Yuan. Der zusammengesetzte Index der Wirtschaftseffizienz der Betriebe lag bei 122,1, um 3,4 Punkte höher als im Vorjahr.

3. Die verschiedenen Reformen mit der Reform der staatseigenen Betriebe als Kern wurden weiter vertieft und das Systemumfeld für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung weiter verbessert. Die Reform der staatlichen Betriebe nach dem Aktiensystem wurde schrittweise standardisiert, und die Reform und Regulierung der unter besonders großen Schwierigkeiten leidenden Betriebe wurden beschleunigt. Die Reform des Verwaltungssystems der Monopolbranchen machte Fortschritte; die Konzepte über die Reform der Telekommunikation, der Stromerzeugung und –versorgung und der Zivilluftfahrt wurden ausgearbeitet bzw. mit der Umsetzung begonnen. Das soziale Kreditsystem mit mittelgroßen und kleinen Betrieben als Hauptkörperschaft und das Bürgschaftssystem wurden aufgebaut. Der Aufbau des sozialen Absicherungssystems wurde beschleunigt. Die Grundrenten der Pensionierten der staatlichen Unternehmen konnten rechtzeitig und zu 99,9% bezahlt werden, 99,4% der freigesetzten Arbeiter und Angestellten der Unternehmen wurden ihr grundlegender Lebensunterhalt ausgezahlt, und die Grundrenten der Pensionierten wurden  bereits zu 97,8% durch die gesellschaftlichen Einrichtungen ausgegeben. Die Experimente bezüglich der Vervollständigung des städtischen Sozialabsicherungssystems in der Provinz Liaoning und anderen Gebieten gingen reibungslos vor sich. Bei der Auflockerung der Getreideaufkaufsmärkte und -preise in den wichtigsten Gebieten für Getreideabsatz an den südostchinesischen Küsten wurden beträchtliche Erfolge erzielt. Ein vertikales Verwaltungssystem für zentrale Getreidereserven wurde im wesentlichen errichtet. Die Beschränkungen für den Baumwoll-Aufkauf wurden gelockert, das Schwergewicht wurde auf die Standardisierung der Marktordnung und Verstärkung der Qualitätskontrolle gelegt. Die Preise für viele Handelswaren und Dienstleistungen wurden frei gemacht. Das System der Anhörungen zur Preisfestlegung und neue Methoden zur Preisverwaltung wurden intensiv erforscht. Der dem Angebot und der Nachfrage im In- und Ausland entsprechende Preismechanismus für Erdöl wurde ständig vervollkommnet, und die Reform für Wasserpreise und für Mieten von staatlichen Gemeinschaftswohnungen zeitigten neue Fortschritte. 

4.    Nach dem Prinzip, die Probleme samt ihren Wurzeln zu behandeln und die Schwerpunkte hervorzuheben, wurde die Wirtschaftsordnung der Märkte etappenweise und erfolgreich reguliert und standardisiert. Es wurde daran festgehalten, die Erziehung im Sinne der Festigung der Gesetze und Disziplin sowie die umfassende und die gezielte Regulierung miteinander zu verbinden und danach gestrebt, von Grund auf die Wirtschaftsordnung der Märkte auszurichten und zu standardisieren. Mit aller Kraft bekämpft wurden der Schmuggel, die Herstellung und der Verkauf von gefälschten und qualitativ sehr schlechten Waren, der Zollbetrug bei Exportwaren, die Steuerhinterziehungen und der Devisenbetrug. Reguliert wurden der Warenmarkt, der Finanzmarkt, der Baumaterialmarkt und der Kulturmarkt. Gezielt kontrolliert wurden die Preise für Medikamente und medizinische Dienstleistungen sowie die Strompreise und die Gebühren für den Umbau der Stromnetze auf dem Lande. Überwacht und kontrolliert wurden auch noch die Ausschreibung und das Angebot für bedeutende Projekte, was zur Standardisierung der Märkte beigetragen hat.

mehr..