Frage 2: Die Presse meldet, in China würden Jugendliche in wachsender Zahl so genannte Drogen neuen Typs wie „Eis-Droge“ (Methamthetamine) oder MDMA blind konsumieren. Welche Besonderheiten gibt es bei der Kriminalität in Zusammenhang mit den neuen Rauschmitteln? Welche Maßnahmen werden getroffen, den Drogenmissbrauch zu stoppen bzw. dagegen vorzugehen?

Antwort: Leider stimmt es, dass in den letzten Jahren die Kriminalität in Verbindung mit Drogen neuen Typs angewachsen ist. Auch international nimmt der Drogenmissbrauch überhand. Vor allem nehmen immer mehr Jugendliche neue Rauschgifte wie „Eis-Droge“ (Methamthetamine) oder MDMA kontinuierlich zu sich. Untersuchungen besagen, dass bis Ende 2004 etwa 9,5% aller Drogensüchtigen des Landes die „neuen“ Drogen nehmen, das entspricht einer Zunahme von 7% im Vergleich zu 2001.

Früher nahmen vor allem junge Arbeitslose Rauschgifte neuen Typs. Heute konsumieren diese Drogen auch Firmenangestellte, Schauspieler, Studenten, Beamte und Menschen aus anderen Gesellschaftsschichten. Das führt zu wachsenden Mengen neuer Rauschgifte, die aus dem Ausland nach China gelangen. Der Schmuggel mit Drogen, der internationale Handel damit, aber auch die Produktion in China selbst steigt drastisch an. Die Entwicklung und die Verbreitung dieser Drogen sind kriminelle Handlungen, die der geistigen wie physischen Gesundheit der Bevölkerung schaden, insbesondere den Jugendlichen. Ihr Gebrauch verdirbt die gesellschaftliche Moral und die sozialen Beziehungen und beschädigt den Ruf Chinas in der Welt. Vergehen und Verbrechen wegen neuer Rauschgifte sind ein negativer Faktor, der Harmonie und Stabilität der Gesellschaft beeinträchtigt.

Die chinesische Regierung bekämpft mit allem Nachdruck diese neuen Drogen und hat in den letzten Jahren viele Maßnahmen dagegen getroffen. Dabei wurden bereits sichtbare Erfolge in folgendem erzielt:

Erstens wurden in südöstlichen Küstengebieten, in den Provinzen Guangdong und Fujian, in denen die neuen Drogen ein ernsthaftes Problem geworden sind, durch spezielle Aktionen die Bevölkerung unterrichtet, wie illegale Produktionsstellen der neuen Rauschgifte zu erkennen sind. Zugleich wurden alle Erkenntnisse popularisiert, die beim Kampf gegen die Drogenkriminalität wichtig sind. Zwischen 2003 und 2004 wurden in Guangdong und Fujian insgesamt 381 Kriminalfälle mit neuen Drogen aufgeklärt. Dabei wurden 6117 kg feste „Eis-Drogen“ (Methamthetamine), 3192 kg flüssige „Eis-Drogen“, 3,89 Mio. Pillen MDMA und 2237 kg halbfertige MDMA sicher gestellt.

Zweitens wurden vor allem in der Provinz Yunnan Aktionen zum „Verstopfen der Quellen“ und zur „Eindämmung des Flusses“ umfangreich durchgeführt. Dies galt besonders der „Eis-Droge“ , die hauptsächlich aus dem „Goldenen Dreieck“ und dem nördlichen Teil Birmas stammt. Mit diesen Aktionen wurden gute Wirkungen erzielt. Beispielsweise wurden 2004 in der Provinz Yunnan 447 „Eis-Droge“-Fälle aufgeklärt und dabei 1238 kg „Eis-Droge“ beschlagnahmt.

Drittens hat das chinesische Ministerium für öffentliche Sicherheit Kontrollschwerpunkte benannt, die flexibel in der Bekämpfung neuer Rauschgifte tätig werden. Die Ämter für öffentliche Sicherheit in verschiedenen Gebieten wurden angewiesen, in Schwerpunkt-Fällen besonders intensiv zu ermitteln. Deswegen wurden in den letzten Jahren zahlreiche Fälle aufgeklärt, bei denen es um die Produktion von neuen Drogen und den Handel damit ging.

Viertens haben 2005 die Ämter für öffentliche Sicherheit und die Behörden für Kultur, Industrie und Handel angesichts der Tatsache, dass die Rauschgifte neuen Typs sich sehr schnell über die Freizeitstätten ausbreiten, eine gemeinsame, landesweite Aktion zur Drogenbekämpfung unternommen. Dabei wurden mehr als 80 000 Vergnügungsstätten reguliert, in denen man auf Drogen gestoßen war. Außerdem wurden die zuständigen Behörden veranlasst, die derzeit geltenden Verwaltungsregeln für Freizeitstätten zu ändern und zu ergänzen, um sie den Notwendigkeiten der Drogenbekämpfung anzupassen.

Fünftens ist die Zusammenarbeit mit anderen Ländern und die internationale Justizhilfe zu intensivieren. In den letzten Jahren hat China die internationale Zusammenarbeit bei der Behandlung von Rechtsfällen mit den Philippinen, Malaysia, den USA, Kanada und Australien sowie mit seiner Sonderverwaltungszone Hong Kong verstärkt. In vielen multinationalen Drogenfällen wurde gemeinsam ermittelt und aufgeklärt. Dank der guten Zusammenarbeit mit den Philippinen und mit Malaysia konnten 11 mutmaßliche Straftäter nach China zurückgeführt werden.

Auch in Zukunft werden Guangdong und Fujian Schwerpunkte des Kampfes gegen Drogenkriminalität sein. Die zuständigen Organe werden energisch gegen die Produktion „neuer“ Drogen, den multinationalen Handel und den Schmuggel damit vorgehen, um ihre Verbreitung zu verhindern. Zugleich wird China die internationale Zusammenarbeit mit der UNO bzw. allen Ländern und Gebieten der Welt intensivieren, denn das Problem mit den so genannten neuen Drogen ist nur gemeinsam mit anderen Ländern zu lösen.