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Chinas diplomatische Beziehungen: Eine neue Diplomatie im neuen Zeitalter

14-12-2017

 

Von Wu Sike*

 

Die Welt befindet sich gegenwärtig in einer Zeit großer Entwicklung, starker Regulierung und merklicher Umbrüche. Auch Chinas Beziehungen zu anderen Ländern erfahren vor diesem Hintergrund einen grundlegenden Wandel. In seinem Bericht auf dem XIX. Parteitag der KP Chinas im Oktober dieses Jahres erklärte Xi Jinping, chinesischer Staatspräsident und Generalsekretär des Zentralkomitees der KP Chinas, dass der Sozialismus chinesischer Prägung dank langjähriger Bemühungen bereits in ein neues Zeitalter eingetreten sei. Neuartige internationale Beziehungen aufzubauen und die Schaffung einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit zu fördern, bildeten demnach heute die hervorstechenden Merkmale der Diplomatie Chinas als großes Land in einem neuen Zeitalter.

 

Gemeinsam eine Schicksalsgemeinschaft aufbauen

 

Angesichts der einschneidenden Veränderungen der internationalen Lage bestünden zunehmend gegenseitige Abhängigkeiten zwischen verschiedenen Ländern, betonte Xi. China füge sich dabei in den durch Frieden, Entwicklung, Zusammenarbeit und gemeinsames Gewinnen gekennzeichneten Trend der Zeit ein und führe ihn aktiv fort.

 

Xi stellte auf dem jüngsten Parteitag einige wichtige Konzepte vor, darunter die Forderung nach dem Aufbau neuartiger internationaler Beziehungen und der Schaffung einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit. Auch plädierte er für eine offene, inklusive und ausgewogene wirtschaftliche Globalisierung zum Nutzen aller sowie den Aufbau eines Systems des globalen Regierens, das die internationalen Kräfteverhältnisse realitätsgetreu widerspiegelt und die Richtung und den Weg zur Beseitigung bestehender Defizite in Sachen Frieden, Entwicklung und Global Governance, mit denen sich die Menschheit derzeit konfrontiert sieht, aufzeigt.

 

Chinas Staatspräsident forderte, China müsse in seiner Außenpolitik auch weiterhin unbeirrt das Banner des Friedens, der Entwicklung und des gemeinsamen Gewinnens hochhalten. Die Volksrepublik müsse die in- und ausländische Gesamtlage gleichermaßen berücksichtigen und Entwicklung und Sicherheit Hand in Hand planen. Xi rief außerdem dazu auf, unbeirrt den Weg der friedlichen Entwicklung zu beschreiten. Man müsse von der Warte der historischen Entwicklung der Menschheit aus zur Umsetzung des grandiosen Entwurfs zum Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft beitragen. Dafür gelte es, so Xi weiter, sich die wichtigen Initiativen zum Aufbau neuartiger internationaler Beziehungen, deren Kern Zusammenarbeit zum gemeinsamen Gewinnen bildet, und zur Schaffung einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit zu Eigen zu machen und aktiv an deren Umsetzung zu arbeiten.

 

Die von Chinas Staatspräsidenten aufgestellten Konzepte sowie die von ihm ergriffenen Initiativen weisen der Menschheit schon heute eine Richtung für ihre gemeinsame Entwicklung auf, hin zu nachhaltiger Prosperität und dauerhaftem Frieden. Gleichzeitig verkörpern sie Chinas globale Sichtweise der Verbindung der eigenen Entwicklung mit der Entwicklung der Welt, den weiten geistigen Horizont des Landes und sein Verantwortungsbewusstsein als große Nation in der Weltgemeinschaft.

 

Xi hat wiederholt betont, es dürfe nicht zugelassen werden, dass die Menschen zwar körperlich bereits ins 21. Jahrhundert eingetreten seien, geistig aber immer noch in den Denkmustern des Kalten Krieges und des Nullsummenspiels des vorherigen Jahrhunderts verharrten. Er forderte, mit der Zeit Schritt zu halten und das Konzept der Kooperation und des gemeinsamen Gewinnens in Bereichen wie Politik, Wirtschaft, Sicherheit und Kultur in der Zusammenarbeit mit dem Ausland zu verwirklichen. Zusammenarbeit und gemeinsames Gewinnen bilden den Kern des chinesischen Lösungskonzeptes zur Gretchenfrage unseres Jahrhunderts: Welt, quo vadis? Und dieses Lösungskonzept setzt auf Zusammenarbeit statt Konfrontation, Win-win-Situationen statt Alleinbesitz und liefert zudem neue Ideen zum Aufbau einer besseren Welt, in der alle Länder im selben Boot sitzen und für die Entwicklung am gleichen Strang ziehen.

 

Aufbau globaler Partnerschaftsbeziehungen

 

In den letzten Jahren hat die chinesische Regierung eine Reihe von Lösungskonzepten für internationale und regionale Brennpunktprobleme vorgebracht. Damit unterstrich die Volksrepublik ihr Verantwortungsbewusstsein als großes Land. Bei der Lösung von Problemen regionaler und globaler Tragweite erfüllt die Volksrepublik heute eine konstruktive Funktion und bemüht sich stets darum, die betreffenden Seiten zu friedlichen Gesprächen zu bewegen und am Verhandlungstisch zusammenzuführen.

 

Bei der Durchsetzung des Ziels der nuklearen Abrüstung der koreanischen Halbinsel beispielsweise besteht die Volksrepublik darauf, das Problem durch Verhandlungen zu lösen und so die brisante Lage friedlich zu entspannen.

 

China nimmt große Anstrengungen auf sich, um den regionalen Frieden zu wahren. Außerdem nimmt sich Staatspräsident Xi Jinping persönlich der politischen Lösung der Palästinafrage an. Darüber hinaus engagiert sich die chinesische Regierung für das Vorankommen des Lösungsprozesses der Afghanistan-Frage, der Syrien-Frage, der Südsudan-Frage sowie der iranischen Nuklearfrage. In Zusammenarbeit mit anderen Ländern bündelt China Synergien zur Bewältigung globaler Herausforderungen wie Terrorismus, Klimawandel, Cybersicherheit und der Flüchtlingsfrage und kommt damit als verantwortungsbewusstes Land seinen internationalen Pflichten nach.  

 

Bereits seit einigen Jahren bildet die Schaffung globaler Partnerschaftsbeziehungen ein hervorstechendes Merkmal der chinesischen Diplomatie. Xi Jinping wies in diesem Zusammenhang drauf hin, dass China unter der Prämisse einer bündnisfreien Außenpolitik seinen weltweiten Freundeskreis vergrößern und ein den Globus umspannendes Netzwerk an Partnerschaftsbeziehungen knüpfen solle.

 

Diese Partnerschaftsbeziehungen sollten durch Gleichheit, Frieden und Inklusivität gekennzeichnet sein. Es dürfe keine Unterscheidung zwischen Herr und Gefolgsmann oder verschiedenen Lagern geben. China betrachte niemanden als potentiellen Feind und richte sich auch nicht gegen irgendeine Drittseite. Partner könnten einerseits Gesinnungsgenossen sein, andererseits aber auch alle, die unter Zurückstellung von Unterschieden nach Gemeinsamkeit suchten.

 

Das Konzept vom Aufbau partnerschaftlicher Kooperationsbeziehungen bildet damit die Fortführung und Weiterentwicklung von Chinas unabhängiger und selbstständiger Außenpolitik des Friedens. Diese durchbricht die Denkmuster des Kalten Krieges, nach denen Länder in Freund und Feind unterteilt und Bündnisse zur Konfrontation eingegangen werden, und bietet stattdessen ein neues Modell zur Behandlung der zwischenstaatlichen Beziehungen in der heutigen Welt.

 

Bis zum heutigen Tag hat China Partnerschaftsbeziehung unterschiedlicher Art mit nahezu 100 Ländern, Regionen und regionalen Organisationen geschlossen. Dadurch wird ein neuer Weg eingeschlagen, der – wie Xi Jinping in seinem jüngsten Parteitagsbericht betonte – „durch Dialog statt Konfrontation und durch Partnerschaft statt Bündnisbildung“ gekennzeichnet ist.

 

Mittlerweile hat Chinas Staatspräsident mehr als 50 Ländern auf fünf Kontinenten sowie internationalen und regionalen Organisationen Besuche abgestattet und tief gehende Kontakte mit den führenden Persönlichkeiten dieser Länder, mit Vertretern verschiedener Gesellschaftskreise sowie verschiedener Bevölkerungsgruppen geknüpft und sich intensiv mit ihnen ausgetauscht. Es wurden Paradebeispiele der chinesisch-ausländischen Zusammenarbeit zum gegenseitigen Vorteil geschaffen und neue Kapitel der Völkerverständigung geschrieben. Dabei unterstrichen alle Seiten stets die große Bedeutung der gemeinsamen Schaffung einer schönen Zukunft unter Mitwirkung aller Länder und Völker.

 

Chinas Diplomatie legt einen besonderen Schwerpunkt auf die Beziehungen zu den umliegenden Ländern und den Großmächten. Es betrachtet die Beziehungen zu den Entwicklungsländern als Basis und hält an der richtigen Auffassung von Gewinn und Gerechtigkeit fest. Zudem erweitert die Volksrepublik auch die Inhalte der Süd-Süd-Zusammenarbeit ständig, stärkt das gegenseitige Vertrauen unter den Entwicklungsländern und fördert die Solidarität und Zusammenarbeit unter diesen.

 

China nutzt die multilateralen Beziehungen als diplomatische Arena und erweitert seine diplomatischen Kanäle durch die Vertiefung der pragmatischen Zusammenarbeit, die Stärkung des politischen Vertrauens, die Festigung der gesellschaftlichen Basis sowie die Vervollkommnung der bestehenden Systeme und Mechanismen. Ziel ist es, auf diese Weise die freundschaftlichen Beziehungen mit allen Ländern weiterzuentwickeln, Chinas nach allen Seiten gerichtete, vielschichtige und mehrdimensionale Diplomatie weiter auszugestalten und so den globalen Freundeskreis der Volksrepublik stetig zu erweitern.

 

Eine gerechtere und rationalere Weltordnung gestalten

 

Der Weg zum Aufbau einer globalen Schicksalsgemeinschaft der Menschheit führt über die Ausgestaltung neuartiger internationaler Beziehungen. Hierfür gilt es zunächst, die nötigen Voraussetzungen zu schaffen.

 

Xi Jinping definierte die Kennzeichen dieser neuartigen internationalen Beziehungen auf dem XIX. Parteitag wie folgt: „Gegenseitiger Respekt, Fairness und Gerechtigkeit, Zusammenarbeit und gemeinsames Gewinnen.“ Diese Definition steht im Einklang mit der Entwicklungstendenz der Zeit, verkörpert die gute Tradition der chinesischen Kultur, bringt Chinas fortwährende außenpolitische Richtlinie zum Ausdruck und entspricht auch den Erwartungen der meisten anderen Länder an China.

 

Die tief gehende Partizipation am globalen Regieren und die Förderung der Etablierung einer gerechteren und rationaleren Weltordnung in Politik und Wirtschaft bilden eine Bravourleistung der chinesischen Diplomatie. China plädiert für eine neue Auffassung von Global Governance und setzt diese auch aktiv um.

 

So unterstützt die Volksrepublik etwa die Vereinten Nationen dabei, ihre zentrale Rolle und Funktion als wichtigster Kanal zur Behandlung aller Angelegenheiten, die Frieden und Sicherheit in der Welt betreffen, gut zu entfalten. Auch fördert China die aktive Rolle der G20, der Arabischen Liga und der APEC und treibt die Entwicklung der Weltordnung sowie der internationalen Systeme in Richtung mehr Gerechtigkeit und Vernunft voran. China baut aktiv die Mechanismen der BRICS-Staaten aus und veranstaltete zudem erfolgreich das Gipfeltreffen der BRICS-Staaten in Xiamen. Durch Chinas Engagement hat sich das Mitspracherecht der Schwellen- und Entwicklungsländer im System des globalen Regierens merklich erhöht.

 

Chinas Staatspräsident legt großen Wert auf die Weiterentwicklung der Theorie und Praxis in Sachen globales Regieren und schöpft einzigartige Grundgedanken und weise Ideen aus der tiefgründigen chinesischen Kultur, die in der Gegenwart weltweit großen Anklang finden. Er unterstreicht die gemeinsamen Wünsche des chinesischen Volkes und der anderen Völker der Welt.

 

Angesichts der schwerwiegenden gegenwärtigen Probleme und großer globaler Herausforderungen stellte Xi eine Reihe neuer Konzepte und Ideen auf, darunter ein neues Konzept des globalen Regierens, ein neues Sicherheitskonzept, ein neues Entwicklungskonzept, eine neue Auffassung von Gerechtigkeit und Gewinn und eine neue Auffassung der Globalisierung.

 

Die Ursachen für den aktiven Wandel der chinesischen Diplomatie liegen in der Verstärkung der Interaktionsbeziehungen zwischen China und dem Rest der Welt. China tritt schon immer für die Gleichberechtigung aller Länder ein, gleichgültig, ob groß oder klein. Gleichzeitig gilt es für China als großes Land aber auch, in Zukunft eine größere Rolle bei der Erhaltung des Weltfriedens und der Förderung der gemeinsamen Entwicklung zu spielen und größere Beiträge in diesem Bereich zu leisten.

 

Gegenwärtig treten mancherorts Gedankenströmungen zur Umkehrung der Globalisierung und protektionistische Tendenzen zutage, was dazu führt, dass gerade jetzt die Konzepte und die politische Orientierung der chinesischen Diplomatie eine moralische Führungsposition einnehmen und sie von der internationalen Gemeinschaft weitgehend begrüßt und unterstützt werden.

 

Angesichts der Veränderungen im inneren und äußeren Umfeld für Chinas Öffnung nach außen initiierte Chinas Staatspräsident vor rund vier Jahren die Initiative zum Aufbau der neuen Seidenstraße, wobei er den Geist der alten Seidenstraße aufgriff. Bei dieser Initiative wird das Prinzip der gemeinsamen Konsultation, des gemeinsamen Aufbaus und des gemeinsamen Gewinnes praktiziert. Dadurch verbindet China seine eigene Entwicklung mit der Entwicklung anderer Länder, bietet eine neue Plattform für sich und den Rest der Welt für die gemeinsame Teilhabe an den Entwicklungschancen und schafft zugleich ein neues Modell für die internationale Zusammenarbeit.

 

Seit Verkündung der Initiative nimmt die neue Seidenstraße in der Praxis zunehmend Gestalt an. Sie entwickelt sich zu einer wichtigen Plattform für internationale Zusammenarbeit und wird zu einem weltweit begrüßten öffentlichen Gut. Mehr als 100 Länder und internationale Organisationen unterstützen die Initiative bereits und beteiligen sich an deren Aufbau. Es konnte eine große Zahl an signifikanten und einflussreichen Projekten umgesetzt werden. Chinas Initiative verbindet sich somit immer enger mit den Entwicklungsstrategien zahlreicher Länder, wodurch auch das Niveau der infrastrukturellen Verbindung und Vernetzung merklich erhöht werden konnte.

 

Das im Mai dieses Jahres veranstaltete Seidenstraßen-Forum für internationale Zusammenarbeit war ein großer Erfolg. Es hat eine gute Ausgangssituation für den gemeinsamen Aufbau des Wirtschaftsgürtels Seidenstraße und der maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts („Ein Gürtel und eine Straße“) geschaffen. Durch die länderübergreifende Initiative werden der Entwicklung der Welt starke Impulse verliehen.

 

Die Seidenstraßen-Initiative durchzieht den gesamten Eurasischen Kontinent. Sie erstreckt sich vom florierenden ostasiatischen Wirtschaftskreis am einen Ende bis zum entwickelten europäischen Wirtschaftskreis am anderen. Dazwischen bilden Mittelasien, Westasien und Nordafrika die weiten inneren Flächen. Die Initiative fördert die politische Kommunikation, die infrastrukturelle Vernetzung, den freien Handel, die Zirkulation und Integration von Geldmitteln sowie die Völkerverständigung. Sie stützt sich auf die internationalen Korridore auf dem Land, lehnt sich an die zentralen Städte entlang der Route an, bildet Schwerpunktindustrieparks als Kooperationsplattformen heraus und treibt den gemeinsamen Aufbau sicherer und hocheffizienter Verkehrskorridore voran.

 

Auf dem XIX. Parteitag wurde Xi Jinpings zentrale Stellung in der Partei und der Staatsführung bekräftigt. Dies bildet eine wichtige Garantie für Chinas sichere und gesunde Entwicklung in verschiedenen Bereichen. Xi betonte mehrmals: „China wird immer als Erbauer des Weltfriedens, Förderer der globalen Entwicklung sowie Verteidiger der internationalen Ordnung dienen.“ Außerdem unterstrich er, dass die Chinesen den Patriotismus hochhielten, zugleich aber einen weiten geistigen Horizont und eine globale Sichtweise an den Tag legten.

 

China werde alles in seiner Kraft Stehende tun, um eine bessere Welt zu erschaffen. Man werde noch größere internationale Verantwortung und mehr Pflichten übernehmen und gemeinsam mit den anderen Ländern der Welt das Gewissen der Menschheit und den internationalen Grundgedanken verteidigen, sich stets für Fairness und Gerechtigkeit in internationalen und regionalen Angelegenheiten einzusetzen.

 

Geleitet von den außenpolitischen Ideen Xi Jinpings wird China auf der Weltbühne aktiv die dem Land gebührende Rolle spielen, chinesische Initiativen und Konzepte zunehmend in den Konsens der internationalen Gemeinschaft integrieren, Chinas Lösungskonzepte zur Grundlage internationalen Handelns werden lassen und unter Nutzung seiner diplomatischen Chancen anderen Ländern immer mehr Nutzen bringen. Beim Vorwärtsschreiten in Richtung Frieden und Entwicklung wird China mit seiner Diplomatie ein neues Kapitel aufschlagen und mit den anderen Ländern der Weltgemeinschaft Hand in Hand eine schöne Zukunft für die gesamte Menschheit schaffen.       

 

*Wu Sike ist ein hochrangiger chinesischer Diplomat und ehemaliger chinesischer Sondergesandter für Nahost-Fragen.

 

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