Von Hu Biliang*
Auf dem dritten Symposium zur Umsetzung der Seidenstraßeninitiative, das am 19. November 2021 in Beijing stattfand, hielt Chinas Staatspräsident Xi Jinping eine Grundsatzrede, in der er neue Konzepte zur Förderung der qualitativ hochwertigen Entwicklung der Neuen Seidenstraße vorstellte. Auch skizzierte er eine neue Entwicklungsvision für die Initiative, die auf der Vertiefung des gegenseitigen Vertrauens und des politischen Dialogs beruht.
Im Vergleich zu vor acht Jahren, als die Initiative erstmals vorgestellt wurde, hat sich das internationale Umfeld beträchtlich verändert, wobei sowohl günstige als auch ungünstige Faktoren für die weitere Seidenstraßenzusammenarbeit entstanden sind. Immer mehr Länder unterstützen die Verwirklichung des Projekts und beteiligen sich aktiv daran. Fast 80 Prozent der Staaten, die diplomatische Beziehungen zu China unterhalten, sind der Initiative bereits beigetreten. Stand Juli 2021 waren insgesamt 140 Länder und 32 internationale Organisationen Teil der Initiative. Sie verteilen sich über Asien, Europa, Afrika und Südamerika.
Das globale Umfeld gestaltet sich heute merklich komplexer. Zum einen hat die neue Runde der wissenschaftlich-technologischen Revolution den Wettbewerb zwischen einzelnen Ländern verschärft. Zum anderen führte die Coronapandemie dazu, dass einige Seidenstraßenprojekte zeitweise auf Eis gelegt werden mussten. Außerdem ist eine Anpassung einiger Bereiche und Projekte der Initiative in Sachen Klimaschutz erforderlich. Doch es muss auch gesagt werden, dass einige westliche Kräfte keine Mühen gescheut haben, die Neue Seidenstraße zu stigmatisieren, was die Beteiligung einiger Länder teilweise blockiert hat.
Auch in China gab es in den vergangenen Jahren weitreichende Veränderungen. Der Volksrepublik ist es trotz der Pandemie gelungen, die absolute Armut wie geplant zu überwinden und die heimische Wirtschaft stetig weiterzuentwickeln. Angesichts der Verlangsamung des BIP-Wachstums führte China ein neues Wachstumsmodell ein, nach dem der Inlandskonsum die wichtigste Triebkraft für die Wirtschaftsentwicklung bildet. Auf diese Weise soll sich die Wirtschaft stabil und nachhaltig entwickeln. Darüber hinaus hat sich China dazu verpflichtet, bis 2030 den Höhepunkt seines Kohlenstoffausstoßes zu erreichen, bis 2060 will man klimaneutral werden.
Fokus in der Zukunft
In der Zukunft soll bei der Umsetzung der Seidenstraßeninitiative großer Wert auf pragmatische Aspekte gelegt werden. Dabei wird insbesondere Konnektivität einen Schlüsselbereich bilden. Ziel ist es, ein besseres Netzwerk der gegenseitigen Anbindung zu knüpfen, das Land-, See- und Luftwege sowie den Cyberspace umfassen soll. Die Zusammenarbeit beim Bau traditioneller und neuer Infrastrukturen wird also gestärkt. Hierfür müssen allerdings die Regeln und Standards zwischen den einzelnen Teilnehmerländern noch besser aufeinander abgestimmt werden.
Auch der Handel bleibt eine wichtige Säule der Zusammenarbeit. Staatspräsident Xi Jinping betonte in seiner Rede die Notwendigkeit eines reibungslosen Warenflusses, insbesondere zwischen Nachbarländern. Dabei sollten Investitionen liberalisiert und erleichtert werden, so Xi. Außerdem gelte es, die Zusammenarbeit auf Drittmärkten und Mehrparteienmärkten sowie bei den Produktionskapazitäten auszubauen. Chinas Staatspräsident ermutigte multilaterale Entwicklungsorganisationen und Finanzinstitutionen aus den Industrieländern, sich verstärkt bei der Initiative einzubringen.
Es sollten zudem größere Anstrengungen unternommen werden, stabile Industrie- und Lieferketten zu gewährleisten, forderte Chinas Staatsoberhaupt. Angesichts zunehmender Digitalisierung gelte es, die digitale Zusammenarbeit zwischen den Seidenstraßenländern zu stärken und neue Kooperationsmodelle zu entwickeln. Man ermutige chinesische Unternehmen dazu, in ihren Gastländern mehr soziale Verantwortung zu übernehmen und stärker zur lokalen Entwicklung beizutragen, wobei es stets gelte, lokale Gesetze und Vorschriften einzuhalten.
Xi schlug außerdem neue Felder der Zusammenarbeit sowie neue Wachstumsschwerpunkte vor. Angesichts bestehender Herausforderungen und Unsicherheiten bestünden neue Anforderungen an die internationale Zusammenarbeit, sagte er. Bei der Pandemiebekämpfung, dem Umweltschutz, der Begegnung des Klimawandels, der technologischen Innovation sowie auch in Bezug auf grüne und kohlenstoffarme Entwicklung bestehe großer Kooperationsbedarf, so der Staatspräsident. Angesichts der zunehmenden Verbreitung digitaler Technologien werde die Zusammenarbeit in dieser Hinsicht in der Zeit nach Corona nur noch dringlicher.
China unterstützt andere Entwicklungsländer nach wie vor tatkräftig bei der Bekämpfung von COVID-19 sowie der Stärkung ihres Gesundheitswesens. Auch bei der grünen und kohlenstoffarmen Entwicklung werde China diesen Ländern noch mehr Unterstützung anbieten, versicherte Xi.
Risikoprävention und -kontrolle
Chinas neues Entwicklungskonzept räumt der Stärkung der Risikoprävention und -kontrolle in allen Bereichen Priorität ein. Im Inland gilt es hierfür, eine Frühwarn- und Bewertungsplattform aufzubauen, um potenzielle Risiken für Chinas Seidenstraßenprogramme in Übersee rechtzeitig zu erkennen.
Die Mechanismen zum Schutz chinesischer Interessen im Ausland, zur internationalen Terrorbekämpfung und zur Wahrung der allgemeinen Sicherheit sollten besser koordiniert werden, forderte Xi. Darüber hinaus gelte es, ein solides System von Gesetzen und Vorschriften auszuarbeiten, um gegen Korruption im Ausland vorzugehen und grenzüberschreitende Korruption besser zu unterbinden.
China hat die Erstellung eines Gesamtplans zum Aufbau neuer Kooperationsbereiche sowie zur Risikoprävention und -kontrolle angekündigt. Ultimatives Ziel der Seidenstraßeninitiative ist es letztlich nicht nur, das Wiederaufleben der chinesischen Nation zu verwirklichen, sondern auch gemeinsam eine Schicksalsgemeinschaft der Menschheit zu schaffen.
*Hu Biliang ist geschäftsführender Direktor der Belt and Road School der Beijing Normal University.
