Das Pressebüro des chinesischen Staatsrats hat am Mittwoch das Weißbuch über die „Entwicklung und Fortschritte des chinesischen Menschenrechtswesens seit der Reform und Öffnung vor 40 Jahren" veröffentlicht. 

Das Weißbuch umfasst mehrere Teile. Dazu gehören Vorwort, unerschütterliches Festhalten am Verwaltungsprinzip zu Respekt und Gewährleistung der Menschenrechte, starke Erhöhung des Gewährleistungsniveaus der Existenz- bzw. Entwicklungsrechte, effektive umfassende Entwicklung verschiedener Menschenrechte, beträchtliche Verbesserung der Rechte besonderer Volksmassen, umfassende Intensivierung des menschenrechtlichen Rechtsaufbaus, tatkräftige Förderung einer gemeinsamen Entwicklung des Menschenrechtswesens aller Länder, aktive Beteiligung an der globalen Menschenrechtsverwaltung, erfolgreiche Verfolgung eines den eigenen Gegebenheiten entsprechenden Menschenrechtsentwicklungswegs und das Schlusswort. 

Im Weißbuch heißt es: In den vergangenen 40 Jahren habe China kontinuierlich die allgemeinen Prinzipien der Menschenrechte mit eigenen Gegebenheiten verbunden und entsprechende Ideen erneuert. Neue Ideen zur Menschenrechtsentwicklung seien ins Leben gerufen worden, wonach die Bevölkerung ins Zentrum gestellt wird, die Existenz- bzw. Entwicklungsrechte als grundlegende Menschenrechte gelten, und durch eine umfassende Verstärkung des Aufbaus der Menschenrechte eine umfassende, koordinierte Entwicklung aller Menschenrechte als Ziel betrachtet wird. 

China stehe noch vor zahlreichen Schwierigkeiten und Herausforderungen und müsse sich kontinuierlich bemühen, um eine umfassendere Gewährleistung der Menschenrechte zu verwirklichen. Dank der unerschütterlichen Anleitung des ZK der KP Chinas werde der Staat nach harten Kämpfen von Dutzenden Jahren bestimmt alle Rechte seiner Bevölkerung noch besser gewährleisten können. Die chinesische Bevölkerung werde im größeren Maße Würde, Freiheit und Glück genießen. 

Quelle: CRI vom 12. Dezember 2018