Von Wang Xiaoguang* 

Chinas Privatwirtschaft spielt eine wichtige Rolle dabei, die innovationsgetragene Entwicklung des Landes voranzutreiben. In Zukunft soll das Potential der Privatwirtschaft stärker entfaltet und die Qualität ihrer Entwicklung erhöht werden. Um diese Ziele zu erreichen, muss den privaten Unternehmen die Wende von der bisher faktorgetragenen hin zu einer innovationsgetragenen Entwicklung gelingen. Damit in Zukunft Innovation den entscheidenden Entwicklungsmotor bilden kann, gilt es, die Qualität der Privatwirtschaft insgesamt zu heben. Dies ist von strategischer Bedeutung für die allgemeine Niveauhebung der gesamten chinesischen Wirtschaft. 

Neuer Weg der innovationsgetragenen Entwicklung 

Trotz eines allgemeinen guten Trends sieht sich Chinas Privatwirtschaft aufgrund innerer und äußerer Faktoren mit einigen Herausforderungen konfrontiert. Die äußeren Ursachen hierfür sind in ihrem besonderen Status in der Volkswirtschaft sowie im äußeren Umfeld zu suchen. Sie haben zu einer schnelle Kostensteigerung bei den privaten Unternehmen und zu einem Rückgang ihrer Ertragsfähigkeit geführt. Die Regierungen auf allen Ebenen sind zu der Erkenntnis gelangt, dass Probleme wie hohe Finanzkosten und starke steuerliche Belastung die Entwicklung der Privatwirtschaft merklich hemmen. 

Vor diesem Hintergrund ergreift die chinesische Regierung derzeit Maßnahmen, die Kosten der Privatunternehmen zu senken und ihr Vertrauen zu stärken. Ministerpräsident Li Keqiang erklärte im Tätigkeitsbericht der Regierung 2019, die Unternehmenssteuerlast in größerem Maße senken zu wollen. Auch kündigte er an, die Belastung privater Betriebe durch Senkung der Sozialversicherungsabgaben deutlich zu verringern. Im gesamten Jahr 2019 sollen Unternehmen bei Steuern und Sozialabgaben so um fast zwei Billionen Yuan entlastet werden.  

Gleichzeitig kündigte Li an, das Problem der schwierigen Finanzierung und der hohen Finanzierungskosten für die Privatwirtschaft, insbesondere für Klein- und Kleinstunternehmen mit konzentrierten Kräften zu entschärfen. Die Senkung des Mindestreservesatzes für die den Bedingungen entsprechenden kleinen und mittleren Geschäftsbanken solle intensiviert und die dadurch bereitgestellten Geldmittel sollten für die Kreditvergabe an Privatunternehmen, darunter besonders Kleinst- und Kleinbetriebe eingesetzt werden, so der Premier. 2019 sollen außerdem die Kredite, die von den großen staatseigenen Geschäftsbanken an diese Betriebe vergeben werden, um mehr als 30 Prozent steigen. Das ist für die Entwicklung der Privatunternehmen, vor allem der Privatindustrie, wichtige Hilfe in der Not. Die Früchte kommen privaten Firmen direkt zugute. 

Chinas Entwicklung sah sich in den letzten Jahren mit einem merklichen wirtschaftlichen Abwärtsdruck konfrontiert. Einige Privatunternehmen, darunter etwa führende Tech-Unternehmen wie Alibaba, Tencent oder iFLYTEK, zeigten jedoch einen entgegengesetzten Trend. Sowohl ihr Absatz als auch ihre Effizienz stiegen stetig. Zu begründen ist dies damit, dass es besagten Unternehmen gelungen ist, die Innovation in eine Quelle des Überschusses zu verwandeln.  

Chinas Wirtschaft ist mittlerweile von der Phase rasanten Wachstums in die Phase der Entwicklung hoher Qualität übergegangen. Nur wenn die Transformation von alten und neuen Triebkräften beschleunigt wird und es gelingt, extensive und ineffektive Produktions- und Betriebsweisen auszuscheiden und gleichzeitig die Innovationskraft zu stärken, lassen sich neue Spielräume für die wirtschaftliche Entwicklung eröffnen. 

Mit seinem durchschnittlichen Pro-Kopf-Einkommen gehört China heute zu den Ländern mit mittlerem Einkommen. Die Existenz und Entwicklung chinesischer Unternehmen in dieser neuen Entwicklungsphase hängen hauptsächlich von ihrer Innovationskraft ab. Für die Wirtschaftsentwicklung, die in bestimmten Phasen verläuft, gilt das allgemeine Gesetz, dass die Wende von der faktor- und investitionsgetragenen Entwicklung hin zur innovationsgetragenen Entwicklung gelingen muss.  

Aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklung beschleunigt sich die Erhöhung der Faktorkosten, vor allem der Kosten der Arbeitskräfte und der Preise für Ressourcen. Das wirtschaftliche Wachstum ist dann vor allem auf technischen Fortschritt und die Erhöhung der totalen Faktorproduktivität angewiesen. Nur wenn es Privatunternehmen gelingt, ihre Innovationskraft maßgeblich zu erhöhen und eine innovationsgetragene Entwicklung zu verwirklichen, können sie den Zusatzwert ihrer Produkte sowie die Arbeitsproduktivität steigern. Das Wachstum der Effizienz wird so schneller als das des Absatzes. Und das hebt wiederum den Druck zur Kostenerhöhung auf und sorgt für eine anspruchsvolle Entwicklung. 

Weitere Optimierung des Innovationsumfeldes 

Chinas Privatunternehmen müssen zukünftig ihre Ausgaben für Technik und Forschung stetig steigern und die einzelnen Glieder der Produktionskette, des Marketings und ihrer Dienstleistungen mit neuen Techniken wie „KI Plus“ und „Internet Plus“ umgestalten, was die Qualität der Produkte und Dienstleistungen deutlich erhöhen wird. Die Transformation vieler chinesischer Privatunternehmen geht schon heute in diese Richtung.  

Darüber hinaus gilt es für die Regierung, ihre Serviceleistungen zu erneuern. Privatunternehmen sollten außerdem Existenzgründungen und Innovationen durch die breite Bevölkerung fördern.  

Erstens gilt es, Inkubatoren für Innovation und Existenzgründung für Hightech-Unternehmen sowie kreative Räume schnell zu entwickeln und die öffentlichen Dienstleistungen für Privatunternehmen sowie Kleinst- und Kleinunternehmen zu verbessern.   

Zweitens ist es nötig, die Finanzierung von Privatunternehmen in Sachen innovationsgetragener Entwicklung zu stärken und technologische Finanzdienstleistungen zu entwickeln und diese kontinuierlich zu vervollkommnen. Außerdem sollen ein Modell und ein System ausgestaltet werden, um technologische Innovationen mit verschiedenen Finanzierungsmethoden wie Investitionsfonds für Innovation und Existenzgründung, Bankdarlehen, Finanzierungsgarantien und speziellen Versicherungen zu verbinden. So soll Privatunternehmen und besonders Kleinst- und Kleinunternehmen ein gutes Finanzierungsumfeld geboten werden. Die Entwicklung der neu eingerichteten Börse für wissenschaftlich-technische Innovationen wird innovationsgetragenen Privatunternehmen zudem mehr Chancen für eine Börsennotierung eröffnen.  

Drittens gilt es, die innovationsgetragene Entwicklung der Privatunternehmen auf dem Gebiet des Schutzes und der Verwendung des geistigen Eigentums zu fördern. Verschiedene Maßnahmen sollen gewährleisten, dass der Schutz geistiger Eigentumsrechte von Privatunternehmen verstärkt wird. Mithilfe von Internet und Big Data sollen Verletzungen und Fälschungen von geistigem Eigentum bis zur Quelle zurückverfolgt, in Echtzeit überwacht und online erkannt werden. Mit konzentrierten Kräften will China so härter und präziser gegen gesetzeswidriges Verhalten in diesem Bereich vorgehen. So soll ein gutes Umfeld für die Handel- und betriebswirtschaftlichen Tätigkeiten privater Unternehmen geschaffen werden. 

*Professor Wang Xiaoguang ist stellvertretender Direktor der Abteilung für Ökonomie der Zentralen Parteihochschule der Kommunistischen Partei Chinas.