Von Zhang Yang und Hong Xianghua*
Reform und Öffnung stellen einen wichtigen Schritt dar, den die Kommunistische Partei Chinas bei der Anleitung der Bevölkerung aller Nationalitäten des Landes zum sozialistischen Aufbau unternommen hat. Dabei handelt es sich um eine Entwicklung, eine Revolution und eine Selbstvervollkommnung für den Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung. Reform und Öffnung sind für die Verwirklichung des Chinesischen Traums vom großartigen Wiederaufleben der chinesischen Nation von weitreichender historischer und aktueller Bedeutung.
Nach dem XVIII. Parteitag wurde beim Vorantreiben der Reform und Öffnung die ideelle Positionierung, nämlich nur die Produktivkräfte des eigenen Landes zu entwickeln, erweitert. Von einer höheren Warte aus wurde das Prinzip der gemeinsamen Teilhabe an den Entwicklungsfrüchten und des gemeinsamen Gewinnens formuliert. Nach diesem Prinzip stellt die Volksrepublik ihre eigenen Entwicklungserfahrungen anderen Ländern zur Verfügung. Auch können diese ihre Entwicklungsinteressen mit China teilen. China beteiligt sich noch aktiver an der globalen Governance, treibt intensiv die weltwirtschaftliche Prosperität voran und übernimmt immer mehr Verantwortung und Pflichten.
Der Generalsekretär des Zentralkomitees der KP Chinas, Xi Jinping, wies darauf hin, dass die Beziehungen zwischen China und dem Rest der Welt in einem tief greifenden Wandel begriffen seien. Die Verbindung und Interaktion zwischen China und der internationalen Gemeinschaft würden enger wie nie zuvor, so Xi. Chinas Interdependenz mit der Welt und seine Beteiligung an den internationalen Angelegenheiten vertieften sich und die Abhängigkeit der Welt von China sowie der Einfluss der Welt auf China intensivierten sich.
Nach dem XVIII. Parteitag betonte Xi Jinping bei verschiedenen Angelegenheiten im In- und Ausland das Prinzip „Gemeinsame Teilhabe an den Entwicklungserfolgen und gemeinsames Gewinnen, Zusammenarbeit und das gemeinsame Schicksal teilen“. Dafür wurde eine Reihe von Maßnahmen zur Öffnung implementiert, wie beispielsweise die Seidenstraßeninitiative, der Aufbau von Freihandelszonen oder die Öffnung des chinesischen Dienstleistungssektors. So wurden nicht nur Errungenschaften erzielt, die weltweite Aufmerksamkeit auf sich lenken, sondern auch die Theorie und Gedanken bezüglich der Reform und Öffnung bereichert und weiterentwickelt. China stellt der Welt damit auch im neuen Zeitalter weise chinesische Lösungskonzepte zur Verfügung.
Seidenstraßeninitiative lenkt weltweite Aufmerksamkeit auf sich
Die Seidenstraßeninitiative ist eine wichtige repräsentative Maßnahme, die im Zuge der Reform und Öffnung im neuen Zeitalter ergriffen wurde, und stellt ein Konzept zur Einlösung des Versprechens Chinas zur gemeinsamen Teilhabe und des gemeinsamen Gewinnens im neuen Zeitalter dar.
Diese Initiative bezieht sich auf den Wirtschaftsgürtel Seidenstraße und die maritime Seidenstraße des 21. Jahrhunderts. Die beiden Komponenten der Initiative wurden jeweils im September und Oktober 2013 von Chinas Staatspräsident Xi Jinping bei seiner Staatsreise durch Zentral- und Südostasien verkündet. Damit wurde eine völlig neue Kooperationsplattform für die durch die Öffnung nach außen gekennzeichnete Entwicklung Chinas im neuen Zeitalter geschaffen. In den vergangenen fünf Jahren wurde der Aufbau der Seidenstraßeninitiative auf einer festen Grundlage an verschiedenen Standorten tief verwurzelt und sicheren Schrittes vorangetrieben und es wurden großes, weltweites Aufsehen erregende Erfolge erzielt.
Die Seidenstraßeninitiative deckt den Bedarf der Länder entlang den Routen, der sich auf die Suche nach Wegen zur beschleunigten Entwicklung und Verbesserung des Lebens der Bevölkerung bezieht, und das Entwicklungsprinzip der gemeinsamen Teilhabe und des gemeinsamen Gewinnens entspricht der Erwartung der Bevölkerung dieser Länder. Aus diesem Grund nehmen immer mehr Länder und Regionen am Aufbau der Seidenstraßeninitiative teil, woraus ein Beziehungsgeflecht der Kooperation im Bereich der infrastrukturellen Verbindung und Vernetzung entstanden ist.
Auf der 31. kollektiven Studiensitzung des Politbüros des XVIII. Zentralkomitees der KP Chinas betonte Generalsekretär Xi Jinping, beim Aufbau der Seidenstraßeninitiative gelte es, der Gerechtigkeit Vorrang zu gewähren, während sowohl Gerechtigkeit als auch Gewinn Aufmerksamkeit geschenkt werde. Auf kurzfristige und kurzsichtige Vorteile gerichtete Handlungen sollten unterlassen werden. Seit fünf Jahren vervollkommnet sich die politische Kommunikation ständig und die chinesische Regierung plant und nutzt die verschiedenen inländischen Ressourcen und intensiviert ihre Unterstützungspolitik. Die Länder entlang den Routen und auch die anderen Länder gelangen zunehmend zu der Einsicht, dass die Seidenstraßeninitiative weder eine wirtschaftliche und politische Expansion durch ein Nullsummenspiel anstrebt, noch ein „Solo“ zur Übertragung eigener Krisen auf andere Länder bildet. Stattdessen setzt die Volksrepublik das Prinzip „der gemeinsamen Konsultation, des gemeinsamen Aufbaus und der gemeinsamen Teilhabe“ durch. Auf Grundlage dieses Prinzips wird die bilaterale und multilaterale Wirtschaftskooperation entfaltet.
Die Seidenstraßeninitiative erweitert den Spielraum des Außenhandels der Länder entlang den Routen erheblich. In den vergangenen fünf Jahren wurde ihr Außenhandelsvolumen ständig erhöht. Chinas Außenhandel mit diesen Ländern bildet einen wichtigen Kanal zur Umsetzung des oben genannten Prinzips, vollzog im Jahr 2017 einen Wandel vom bisherigen Minuswachstum der vorangegangenen zwei Jahre und erreichte rund 1,44 Billionen US-Dollar, was einem Plus von 13,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr entsprach.
Im gleichen Jahr übertraf Chinas Import- erstmals das Exportvolumen, wobei das erstere um 11,3 Prozentpunkte höher lag als das letztere. In den vergangenen fünf Jahren belief sich Chinas Gesamthandelsvolumen mit den Ländern entlang den Routen auf mehr als sechs Billionen US-Dollar. Dieses sich ständig erweiternde Handelsvolumen treibt die Entwicklung des Außenhandels und der Wirtschaft der Länder entlang den Routen insgesamt effektiv voran. Dies spiegelt auch das Bewusstsein der Volksrepublik, seinen Pflichten durch konkretes Handeln nachzukommen.
Der Infrastrukturaufbau bildet eine wichtige Stütze für die Umsetzung der Seidenstraßeninitiative und eine wichtige Praxis bei der Umsetzung des oben genannten Prinzips. Seit dem Start des Aufbaus der Seidenstraßeninitiative werden infrastrukturelle Einrichtungen wie Straßen- und Meeresverkehrswege sowie Pipelines und Internetverbindungen ständig vervollständigt. Sie werden immer effektiver und zweckdienlicher ausgebaut.
Auch das Geschäftsumfeld der Finanzierung für den Aufbau der Seidenstraßeninitiative wird ständig verbessert. Aufgrund der Initiative Chinas und seiner Anleitung ist der Aufbau eines diversifizierten Finanzierungssystems in vollem Gange. Die Zirkulation und Integration von Geldmitteln werden ständig intensiviert und die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Finanzen spielt eine immer wichtigere Rolle in der Wirtschafts- und Handelszusammenarbeit. Das durch die Seidenstraßeninitiative verkörperte Konzept der gemeinsamen Teilhabe und des gemeinsamen Gewinnens wird damit Schritt für Schritt Wirklichkeit.
Durch den Aufbau der Seidenstraßeninitiative verstärken sich auch die Verständigung und gegenseitige Hilfe zwischen den Völkern. Sie schenken zunehmend der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit Aufmerksamkeit und überwinden Trennungen aufgrund von Grenzen, politischen Systemen, kulturellen Unterschieden oder unterschiedlichen Ideologien. Vor diesem Hintergrund werden der gesellschaftlich-kulturelle Austausch und die Zusammenarbeit im Kulturbereich ausgebaut und das Niveau dieser Zusammenarbeit auf ein neues Niveau gehoben. So wurden bereits zahlreiche Ausstellungen und interkulturelle Events erfolgreich veranstaltet. Es entstand ein Mechanismus der regelmäßigen Ausrichtung solcher Veranstaltungen und somit eine neue Austauschplattform der Völkerverständigung.
Aufbau von Freihandelszonen unterstreicht Chinas Weitblick
Der Aufbau von Freihandelszonen stellt ein völlig neues Forschungskonzept zum Gegenstand der Handelsliberalisierung dar, auf das bei der Reform und Öffnung im neuen Zeitalter zurückgegriffen wird, was für die Schaffung eines neuen Terrains für die umfassende Vertiefung der Reform von weitreichender Bedeutung ist. Bei Chinas Freihandelszonen handelt es sich um multifunktionale wirtschaftliche Sonderzonen, die dem Zweck der Handelsliberalisierung und -erleichterung dienen. Es geht im Kern darum, ein internationales Geschäftsumfeld zu errichten, das den internationalen Gepflogenheiten entspricht und große Anziehungskraft auf in- und ausländische Investoren ausübt. Mit der Errichtung seiner Freihandelszonen unternimmt China vor dem Hintergrund der Reform und Öffnung im neuen Zeitalter einen bedeutenden Schritt, seine noch aktivere Haltung, sich in die Weltgemeinschaft zu integrieren und noch größere Beiträge für die Weltwirtschaft zu leisten, zu unterstreichen und zu beweisen.
Auf dem XVIII. Parteitag der KP Chinas wurde die Strategie zum beschleunigten Aufbau von Freihandelszonen formuliert. Auf der 3. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees wurde die Forderung gestellt, die Strategie der Freihandelszonen mit umliegenden Ländern als Ausgangsbasis beschleunigt durchzuführen und ein international ausgerichtetes Netz von Freihandelszonen mit hoher Qualität aufzubauen. Auf dem XIX. Parteitag der KP Chinas wurde betont, es gelte, den Außenhandel zu erweitern, neue Geschäftsformen und Handelsmodelle herauszubilden und den Aufbau Chinas zu einer starken Handelsnation voranzutreiben. Gemäß der Anordnung des Zentralkomitees der Partei soll die Errichtung der Freihandelszonen eine beschleunigte Entwicklung erfahren und ihre Standortverteilung schrittweise vervollkommnet werden.
Im Jahr 2013 wurde die erste Freihandelszone errichtet. In den vergangenen fünf Jahren gingen der Aufbau von Freihandelszonen bzw. die Verhandlungen darüber reibungslos vonstatten. Momentan führt China Verhandlungen über zwölf Freihandelsabkommen mit 27 Ländern. Es wird erwartet, dass sich im Zuge der Vervollkommnung der Freihandelsabkommen Chinas Außenhandelsvolumina mit den betreffenden Ländern durch den Aufbau der Freihandelszonen in hohem Maße erhöhen.
Freihandelszonen bilden ein Experimentierfeld und eine neue Triebkraft für die umfassende Vertiefung der Reform und die Erweiterung der Öffnung. Nach der dreimaligen Justierung der Negativliste für Freihandelszonen wurden bestehende Beschränkungen für auswärtige Investitionen zunehmend abgebaut, womit ausländischen Investoren ein fairer Marktzugang in China gewährt wird. Dadurch wird auch Chinas aufrichtiges Anliegen, internationalen Anschluss zu finden und sich in die Weltgemeinschaft zu integrieren, zum Ausdruck gebracht. Parallel zum Aufbau der Freihandelszonen werden auch neue Freihandelshäfen errichtet. Das bereitet das nötige Terrain für die durch Öffnung nach außen und gemeinsames Gewinnen gekennzeichnete Weiterentwicklung. Darüber hinaus wird das Geschäftsumfeld für auswärtige Investitionen in China ständig optimiert und die Öffnung auf eine höhere Stufe gehoben. Ferner bieten sich auf diese Weise noch größere Spielräume für den Einstieg auswärtiger Investoren und Kaufleute in die offene Wirtschaft Chinas.
Öffnung des Dienstleistungssektors fördert gemeinsames Gewinnen
Im Zeitalter der wirtschaftlichen Globalisierung und Informatisierung hat sich der Dienstleistungshandel bereits zum Hauptbereich des wirtschaftlichen Wettbewerbs zwischen verschiedenen Ländern entwickelt. Er bildet somit einen wichtigen Gradmesser für die Entwicklungsstufe eines Landes. Noch bleibt der Dienstleistungshandel der Entwicklungsländer hinter dem der entwickelten Länder zurück, was ein großes Hindernis für die wirtschaftliche Transformation und Niveauhebung der ersteren bildet. Die Öffnung des Sektors des Dienstleistungshandels bildet einen Trend in der Entwicklung der Weltwirtschaft und zugleich einen wichtigen Hebel zur Schaffung eines Gefüges der umfassenden Öffnung nach außen. Diese Öffnung verkörpert letztlich auch die Anstrengungen, die China vor dem Hintergrund der allgemeinen Flaute im Außenhandel zur Förderung der Weltwirtschaft unternommen hat.
Zurzeit sieht sich die chinesische Wirtschaft mit einer Transformation und Niveauhebung konfrontiert, während die Weltwirtschaft mit dem Problem des Handelsprotektionismus zu kämpfen hat. Als verantwortungsbewusstes großes Land schenkt China der eigenen Entwicklung große Aufmerksamkeit. Zugleich legt China aber auch großen Wert auf die koordinierte Entwicklung der anderen Länder. Denn die Volksrepublik ist zu der wichtigen Erkenntnis gelangt, dass es China erst dann gut gehen kann, wenn es auch dem Rest der Welt gut geht.
Bei der Reform und Öffnung im neuen Zeitalter bildet der Dienstleitungssektor bereits einen Schwerpunkt der Öffnung nach außen in China. Durch vierjährige Pilotarbeit über Projekte in verschiedenen Landesteilen wurden bereits 29 Erfahrungen gesammelt, die nachahmenswert sind und weiterverbreitet werden sollten. Dadurch ist es China gelungen, ansatzweise erste Modelle und Wege für die Entwicklung seines Dienstleistungshandels im neuen Zeitalter zu entwickeln.
Bei der Öffnung des Dienstleistungshandels geht es um noch faireren und freieren Wettbewerb. Zugleich wird auch großer Wert auf den Schutz des geistigen Eigentums gelegt. Durch seine Anstrengungen will China ein Umfeld für fairere Beschäftigung schaffen und ergreift hierfür entsprechende politische Maßnahmen. Damit bietet China auch den Menschen in anderen Ländern, die Hand in Hand die Entwicklung der Weltwirtschaft, die wissenschaftlich-technische Innovation, den zivilisatorischen Fortschritt und die gesunde Entwicklung der wirtschaftlichen Globalisierung vorantreiben, beste Wahlmöglichkeiten. Die Öffnung des Sektors des Dienstleistungshandels stellt eine wichtige Entscheidung dar, die China im neuen Zeitalter geleitet vom Konzept der Inklusivität und des gemeinsamen Gewinnens getroffen hat. Zugleich wird durch die Öffnung dieses Sektors ein optimales chinesisches Lösungskonzept für Arbeitsteilung und die Beilegung von Handelsstreitigkeiten zur Verfügung gestellt und damit ein neuer Wachstumstreiber geschaffen.
Das wichtige Konzept der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit
In der heutigen Welt vollzieht sich in nur einem Jahrhundert ein so nie da gewesener Wandel und die Verbindung zwischen verschiedenen Ländern ist so eng wie nie zuvor. Die Reform und Öffnung im neuen Zeitalter stellten eine wichtige strategische Entscheidung dar, durch die sich China in den großen Trend der Entwicklung der Welt einfügt und den Gesetzen der historischen Entwicklung folgt. Diese strategische Entscheidung verkörpert die chinesische Weisheit und liefert der Welt chinesische Lösungskonzepte. Sie trägt nicht nur dazu bei, dass die verschiedenen Länder ihre eigene Entwicklung noch besser vorantreiben und sich in die Weltgemeinschaft integrieren, sondern bietet die Gedanken und das Konzept des gemeinsamen Gewinnens für eine gemeinsame Entwicklung der Länder der Welt und die nachhaltige und gesunde Entwicklung ihrer Zivilisation.
In seiner Rede auf der Gedenkversammlung anlässlich des 200. Geburtstages von Karl Marx wies Generalsekretär Xi Jinping darauf hin: „Heute besitzt die globale Tragweite des menschlichen Umgangs miteinander eine früher nie da gewesene Tiefe und Breite und die Verbindungen zwischen den verschiedenen Ländern und ihre Interdependenz gestalten sich häufiger und enger als nie zuvor. Wir leben in einer integrierten Welt. Wer sie ablehnt, wird von ihr abgelehnt werden.“
Im neuen Zeitalter steht Chinas Entwicklung also in noch engerer Verbindung mit dem Rest der Welt und ist selbst auf die Verbindung und Vernetzung sowie die enge Koordination mit anderen Ländern der Welt angewiesen. Andererseits benötigt die Entwicklung der Welt ihrerseits Chinas Vitalität und Triebkraft. China beschreitet unbeirrt einen friedlichen Entwicklungsweg und verfolgt eine Strategie der Öffnung zum gegenseitigen Nutzen und gemeinsamen Vorteil. Die Reform und Öffnung im neuen Zeitalter bilden eine notwendige Wahl, die China als aktiver Förderer der globalen Entwicklung im neuen Zeitalter getroffen hat.
Derzeit sind die finsteren Strömungen der Entglobalisierung stark am Werk und der Handelsprotektionismus ist auf dem Vormarsch. Dies zieht große Risiken nach sich, die Hindernisse, Trennwände und Formen des Nullsummenspiels für die Lösung globaler Probleme, das Vorantreiben der gemeinsamen Entwicklung der Welt und die zivilisatorischen Fortschritte der Menschheit heraufbeschwören.
Konfrontiert mit den Denkmodellen der Entglobalisierung wurde durch die Reform und Öffnung im neuen Zeitalter ein optimales Lösungskonzept für die gemeinsame Entwicklung und die gemeinsamen Fortschritte der Welt gefunden. Denn durch die gegenseitige Öffnung unter allen Ländern und ihre gegenseitige Verbindung und Vernetzung kann das Entwicklungskonzept des gemeinsamen Gewinnens ein Konzept zur Lösung der Probleme, mit denen sich die Menschheit konfrontiert sieht, hervorbringen, ohne dass sich die Beteiligten gegenseitig Schaden zufügen. Mit diesem Lösungskonzept kann vermieden werden, dass bei Interessenkonflikten alles Bestehende total vernichtet wird. Angesichts des beschleunigten Aufstiegs Chinas wurden Thesen der „Bedrohung durch China“ in die Welt gesetzt. Doch solche Thesen werden in der Situation der gemeinsamen Teilhabe und des gemeinsamen Gewinnens im neuen Zeitalter wie ein Kartenhaus in sich zusammenstürzen.
Auf ihrer 55. Tagung verabschiedete die Kommission der Vereinten Nationen für soziale Entwicklung am 10. Februar 2017 einen Beschluss über die Partnerschaft mit den afrikanischen Ländern. In dieses Papier wurde das Konzept der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit aufgenommen. Die Reform und Öffnung richteten sich nach diesem Konzept, das die gemeinsamen Werte, Interessen und Anliegen der Völker der Welt umfasst. Nach diesem Konzept sollten die verschiedenen Länder ihre Verbindung verstärken und das Weltwirtschaftswachstum sowie das Wohlergehen der Menschheit gemeinsam fördern.
Der Grund, warum eine Reihe von Vorschlägen und Initiativen, die vor dem Hintergrund der Reform und Öffnung formuliert wurde, von immer mehr Ländern und internationalen Organisationen als internationaler Konsens verstanden, anerkannt und unterstützt wird, liegt darin, dass sie im Geist des Konzeptes der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit gezielte und durchführbarer Pläne liefern. So geht es bei der Reform und Öffnung im neuen Zeitalter keineswegs um die Umsetzung einer „geopolitischen Theorie zur Etablierung der Hegemonie Chinas“ oder eine moderne Version der Tukydides-Falle“. Chinas Entwicklung lehnt die engstirnige Logik des Nullsummenspiels entschieden ab. Die Volkrepublik ist davon überzeugt, dass die Zukunft der Welt der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit gehört. Denn dies entspricht dem aufrichtigen Wunsch der Völker verschiedener Länder und stellt zugleich einen wichtigen gangbaren Weg dar, nach Frieden, Entwicklung und Zusammenarbeit zu streben.
Kurzum: Die vor dem Hintergrund der Reform und Öffnung im neuen Zeitalter getroffenen wichtigen Entscheidungen etwa zum Aufbau der Seidenstraßeninitiative und chinesischer Freihandelzonen sowie die Öffnung nach außen stellen die konkrete Praxis des Aufbaus der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit dar und spiegeln das Verantwortungsbewusstsein Chinas, das Konzept des gemeinsamen Aufbaus und des gemeinsamen Gewinnens wahrhaft durchzusetzen.
*Der Autor Zhang Yang ist Doktorand an der Parteischule des Zentralkomitees der KP Chinas, Hong Xianghua ist Professor und Inspekteur des Lehrbetriebs dieser Schule.
