Nach Schätzungen gingen in China jedes Jahr Hunderttausende von Unternehmen wegen schlechten Managements in Konkurs. Die restriktive Geldpolitik, der Rückgang der Ausfuhren wegen der Konjunkturabschwächung in den USA, die Durchführung des neuen Arbeitsvertragsgesetzes, die Aufwertung des RMB und die Erhöhung der Rohstoffpreise haben diesen Prozess intensiviert. In den Provinzen Zhejiang und Jiangsu, wo die Produktionsbetriebe einen wesentlichen Teil der Wirtschaft ausmachen, gibt es jeden Tag Unternehmen, die Bankrott machen.
Die Innovationskraft zu erhöhen ist eine wichtige Maßnahme, die die Privatunternehmen ergriffen haben, um zu versuchen, die Notlage zu verändern. Cheng Huifang, Direktorin des Instituts für Ökonomie an der Zhejiang-Universität hat 2007 eine einjährige Untersuchung durchgeführt. Das Ergebnis zeigt, dass die Geldsumme, die die Privatunternehmen in der Provinz Zhejiang in ihre Innovationskraft investiert haben, ca. 8% des Umsatzes ausmacht. Diese Zahl nimmt noch ständig zu.
Zhang Chunlin, Experte für die Reorganisierung der Betriebe vom Repräsentanzbüro der Weltbank, ist der Ansicht, dass das Jahr 2008 eine Periode sei, in der sich die Privatunternehmerschaft neu ordnet. „Dadurch können diejenigen Unternehmen, die großes Potential oder hohe Innovationsfähigkeiten besitzen, ihre Position festigen. Auch die Privatwirtschaft Chinas wird sich viel gesunder und nachhaltiger entwickeln“, so meint er.
Die Notlage der kleinen und mittleren Unternehmen in der Provinz Zhejiang hat die Aufmerksamkeit der Regierung erregt. Seit dem Juli diesen Jahres haben einige Ministerien Untersuchungen in diesem Gebiet durchgeführt. Der Vize-Ministerpräsident Li Keqiang hat während seiner Inspektionsreise in Zhejiang immer wieder betont, dass die Regierung insbesondere kleine und mittlere Unternehmen unterstützen muss, um sie aus ihrer Notlage zu befreien.
Kurzinfos: Entwicklung der Politik für Privatwirtschaft
Im Februar 1979 hat die Staatliche Verwaltung für Industrie und Handel einen Bericht einreicht, in dem vorgeschlagen wurde, dass die Lokalregierungen es billigen, dass die registrierten überschüssigen Arbeitskräfte mit ständigem Wohnsitz als Selbstständige im Reparatur-, Service- und Handwerksbereich arbeiten. Aber die Beschäftigung von Mitarbeitern ist verboten. Das ist der erste Bericht über die Genehmigung der Entwicklung der Privatwirtschaft nach der 3. Plenartagung des XI. Zentralkomitees der KPCh.
Im Oktober 1981 hat der Staatsrat darauf hingewiesen, dass „unter der grundlegenden Voraussetzung, dass die sozialistische Wirtschaft des Gemeineigentums Übermacht hat, die langfristige Koexistenz von verschiedenen Wirtschaftsformen und verschiedenen Bewirtschaftungsformen eine strategische Politik unserer Partei und absolut keine Notlösung ist.“ „Was die selbständigen Gewerbetreibenden betrifft, so dürfen sie weniger als zwei Helfer beschäftigen. Diejenigen, die besondere Kunstfertigkeiten besitzen, dürfen ca. fünf Lehrlinge aufnehmen.“ Seither ist den Selbständigen erlaubt, Mitarbeiter zu beschäftigen.
Auf dem XIII. Parteitag der KPCh im Jahr 1987 wurde hingewiesen: „Ein gewisses Maß an Entwicklung der Privatwirtschaft trägt dazu bei, die Produktion zu fördern, den Markt zu beleben, die Beschäftigung zu erweitern und die verschiedenen Lebensbedürfnisse des Volkes besser zu befriedigen. Die Privatwirtschaft ist eine notwendige und nützliche Ergänzung für die Wirtschaft des Gemeineigentums.“
Auf der ersten Plenartagung des VII. Nationalen Volkskongresses im April 1988 wurde der Abänderungsantrag der Verfassung angenommen, was die Position und die Bedeutung der Privatwirtschaft gesetzlich festgelegt hat.
Der im Oktober 1992 stattfindende XIV. Parteitag der KPCh machte bekannt, dass das Ziel der Reform des chinesischen Wirtschaftssystems darin liegt, ein sozialistisches Marktwirtschafssystem aufzubauen, damit Staats-, Kollektiv- und Privatunternehmen auf den Markt kommen, um auf der Grundlage der Gleichberechtigung zu konkurrieren.
Auf dem XV. Parteitag der KPCh wurde festgelegt, dass die Privatwirtschaft ein wichtiger Bestandteil des sozialistischen Marktwirtschaftssystems ist.
Am 29. Februar 2005 wurden „Einige Standpunkte des Staatsrates zur Anregung und Unterstützung der Entwicklung der Privatwirtschaft“ herausgeben. Das ist das erste systematische politische Dokument zur Förderung der Privatwirtschaft Chinas und hat neue Bestimmungen über die Lockerung beim Marktzugang der Privatwirtschaft festgelegt.
