Von Rolf Berthold* 

Im Oktober 1992 fand der XIV. Parteitag der KP Chinas statt. Der Bericht von Generalsekretär Jiang Zemin stand unter dem Motto «Die Schritte der Reformen, Öffnung sowie der Modernisierung und des Aufbaues beschleunigen, noch größere Siege für die Sache des Sozialismus chinesischer Prägung erringen». Jiang Zemin betonte: die Theorie des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Prägung bildete sich schrittweise heraus und entwickelte sich unter den historischen Bedingungen, dass Frieden und Entwicklung zu den Hauptthemen der Epoche wurden, in der Praxis der Reformen und der Öffnung sowie der Modernisierung und des Aufbaus in China, auf der Grundlage der Verallgemeinerung der historischen Erfahrungen der Siege und Rückschläge des Sozialismus in China, der historischen Erfahrungen von Aufschwung und Erfolg, von Verfall und Niederlage des Sozialismus in anderen sozialistischen Ländern.

Das ZK fasste im November 1993 einen «Beschluss über einige Fragen der Errichtung des Wirtschaftssystems der sozialistischen Marktwirtschaft», im September 1994 einen «Beschluss über einige wichtige Fragen des Aufbaus der Partei» und im Oktober 1996 einen «Beschluss über wichtige Fragen der sozialistischen geistigen Zivilisation». Mit diesen drei Beschlüssen wurde die Strategie des sozialistischen Entwicklungsweges in China weiter ausgearbeitet. 

Am 1. Juli 1997 wurde die Souveränität der VR China über Hongkong wiederhergestellt. Geleitet von der Linie «ein Land, zwei Systeme», «Hongkong wird von Hongkongern regiert» und durch ein hohes Maß an Autonomie wurde die Prosperität und Stabilität Hongkongs gewährleistet.

Im September 1997 fand der XV. Parteitag der KP Chinas statt. Im Bericht von Generalsekretär Jiang Zemin wurde die Aufgabe gestellt, die Errichtung des Sozialismus chinesischer Prägung in das 21. Jahrhundert zu tragen. Der Parteitag hat die Grundlinie und das Programm der Partei in der Anfangsetappe des Sozialismus weiter ausgearbeitet. Die Anfangsetappe des Sozialismus wurde als Periode bezeichnet, in der die Unterentwicklung des Landes schrittweise überwunden werden soll. Das beinhaltet:

• Verwandlung eines Agrarlandes, in dem die Landbevölkerung den größten Teil der Bevölkerung ausmacht und manuelle Arbeit überwiegt, in ein Industrieland, in dem die Nicht-Landbevölkerung die überwiegende Mehrheit darstellt und das mit moderner Landwirtschaft und modernem Dienstleistungswesen arbeitet.
• Verwandlung einer Gesellschaft mit hauptsächlich Naturalwirtschaft und Halbnaturalwirtschaft in eine Gesellschaft mit einer relativ entwickelten marktorientierten Wirtschaft.
• Umwandlung einer Gesellschaft mit einem großen Anteil von Analphabeten und Halbanalphabeten und mit einer rückständigen Wissenschaft, Technik, Erziehung und Kultur in eine Gesellschaft mit einer relativ entwickelten Wissenschaft, Technik, Erziehung und Kultur.
• Umwandlung einer Gesellschaft mit einem großen Anteil von armen Menschen und einem niedrigen Lebensstandard der Bevölkerung in eine Gesellschaft, in der das ganze Volk wohlhabend ist.
• Verwandlung einer Gesellschaft mit einer regional sehr unausgewogenen Wirtschafts- und kulturellen Entwicklung in eine Gesellschaft, in der diese Kluft immer kleiner wird.
• In dieser Periode werden durch die Durchführung von Reformen und Experimenten eine sozialistische Marktwirtschaft, ein politisches System der sozialistischen Demokratie sowie weitere Strukturen errichtet und vervollkommnet.
• Es ist eine Periode, in der sich die Volksmassen das gemeinsame Ideal der Errichtung des Sozialismus chinesischer Prägung zu Eigen machen, Anstrengungen zur Überwindung von Schwierigkeiten unternehmen, das Land mit Fleiß und Genügsamkeit aufbauen und gleichzeitig mit der Schaffung der materiellen Zivilisation die ideelle Zivilisation schaffen.
• Der Abstand zum Weltniveau wird schrittweise verkleinert und die chinesische Nation wird auf sozialistischer Grundlage erblühen.

Der Inhalt sozialistischer Wirtschaft, Politik und Kultur chinesischer Prägung in der Anfangsetappe des Sozialismus wurde auf dem XV. Parteitag wie folgt zusammengefasst: 

1. Die Entwicklung der sozialistischen Wirtschaft chinesischer Prägung bedeute, unter den Bedingungen des Sozialismus die Marktwirtschaft zu entwickeln und die Produktivkräfte zu befreien und zu entwickeln. Dafür müsse das grundlegende Wirtschaftssystem, in dem das sozialistische Gemeineigentum die Hauptform bildet und die verschiedenen Eigentumsformen sich gemeinsam entwickeln, beibehalten und vervollkommnet werden. Die sozialistische Marktwirtschaft müsse beibehalten und vervollkommnet werden, damit der Markt unter der Makrosteuerung durch den Staat beim Einsatz der Ressourcen die grundlegende Rolle spielen kann. Die verschiedenen Verteilungsformen mit der Verteilung nach der Leistung als Hauptform seien beizubehalten und zu vervollkommnen, es sei zuzulassen, dass einige Regionen und ein Teil der Bevölkerung zunächst wohlhabend werden und dann den anderen helfen, wohlhabend zu werden, um dadurch Schritt für Schritt gemeinsamen Wohlstand zu erreichen. Die Öffnungspolitik sei weiterzuführen und zu vervollkommnen, aktiv sei an der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit und am Wettbewerb teilzunehmen. Es müsse gesichert werden, dass sich die Volkswirtschaft stetig, schnell und gesund entwickelt und das Volk die Früchte der wirtschaftlichen Prosperität genießt.

2. Die Entwicklung der sozialistischen Politik chinesischer Prägung bedeute, unter der Führung der KP Chinas und auf der Grundlage, dass das Volk Herr im eigenen Hause ist, den Staat ausgehend von Gesetzen zu regieren und die sozialistische demokratische Politik zu entwickeln.

Das erfordere die Beibehaltung und die Vervollkommnung der Diktatur der Volksdemokratie unter Führung der Arbeiterklasse auf der Grundlage des Bündnisses der Arbeiter und Bauern; die Beibehaltung und Vervollkommnung des Systems der Volkskongresse, der Mehrparteienzusammenarbeit und des Systems der politischen Konsultationen unter Führung der Kommunistischen Partei, des Systems der regionalen Autonomie der Gebiete der nationalen Minderheiten. Die Demokratie sei zu entwickeln, die Rechtsordnung zu vervollständigen, der sozialistische Rechtsstaat sei zu errichten. Es gelte, eine vitale politische Situation zu schaffen, die durch gesellschaftliche Stabilität, hocheffektive Redlichkeit der Regierung und Einheit und Harmonie der Nationalitäten des ganzen Landes charakterisiert ist. 

3. Die Entwicklung einer sozialistischen Kultur chinesischer Prägung bedeute, geleitet vom Marxismus eine nationale, wissenschaftliche, auf die Massen orientierte sozialistische Kultur zu gestalten, die auf die Modernisierung gerichtet, der Welt und der Zukunft zugewandt ist und das Ziel hat, Bürger mit Idealen, Moral, Kultur und Disziplin zu erziehen. Es sei eine sozialistische geistige Zivilisation zu entwickeln, die auf der chinesischen Realität fußt, die hervorragenden historischen und kulturellen Traditionen fortsetzt und die wertvollen Errungenschaften der ausländischen Kultur aufnimmt.

 

*Rolf Berthold war von 1982-1990 Botschafter der DDR in der VR China

 

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