Das System der Mehrparteienzusammenarbeit und der politischen Konsultation

Neben der KP Chinas gibt es in China noch acht demokratische Parteien. Das System der Mehrparteienzusammenarbeit und der politischen Konsultation unter Führung der KP Chinas bildet das grundlegende politische System in China.

Chinas System der Mehrparteienzusammenarbeit, das sich sowohl von dem Einparteiensystem in einigen sozialistischen Ländern als auch von dem Mehr- bzw. Zweiparteiensystem in einigen kapitalistischen Ländern unterscheidet, weist einige bemerkenswerte Besonderheiten auf.

1. Im Rahmen der Mehrparteienzusammenarbeit hat die KP als einzige politische Partei einen führenden Status inne. Obwohl die demokratischen Parteien juristisch gleichberechtigt und organisatorisch unabhängig sind, müssen sie politisch die Führung der KP Chinas akzeptieren. Die führende Stellung der KP ist über langjährige Praxis hinweg von der Bevölkerung des ganzen Landes und allen demokratischen Parteien anerkannt worden.

Die leitende Funktion der KP Chinas manifestiert sich in der politischen Führung, d. h. in der Ausarbeitung und Durchführung von politischen Prinzipien und wichtigen politischen Richtlinien und der Festlegung der politischen Entwicklungsrichtung.

2. Unter Führung der KP Chinas ist die Beziehung zwischen den demokratischen Parteien und der KP enger politischer Natur. Als regierende Partei monopolisiert die KP jedoch nicht alle entscheidenden Befugnisse. Alle demokratischen Parteien fungieren weder als oppositionelle Kräfte noch als Oppositionsparteien wie in Mehrparteienländern, wo letztere sich den regierenden Parteien als Ebenbürtige entgegenstellen. Die Beziehung zwischen der KP und den demokratischen Parteien ist keine Beziehung des Machtkampfes. Sie ist eine Beziehung der politischen Zusammenarbeit, d. h. die KP ist die regierende Partei und die demokratischen Parteien sind an der Regierung beteiligte Parteien.

3. Das Festhalten an dem sozialistischen Weg ist die politische Grundlage für das Mehrparteiensystem. Seit ihrer Gründung hat sich die KP die Verwirklichung des Sozialismus und des Kommunismus als ihr Kampfziel gesetzt, während die demokratischen Parteien in ihrer langjährigen Praxis ihre Position über die alte Demokratie und die alte Republik aufgegeben und das sozialistische Wirtschaftssystem, die sozialistische Demokratie und Republik anerkannt haben. Dieser Konsens der KP und der demokratischen Parteien bildet eine solide Basis für das Mehrparteiensystem.

(aus CRI)