Jiang Zemin fordert Verbesserungen in der Beschäftigungspolitik

Die Beschäftigungspolitik stand im Mittelpunkt einer am Donnerstag eröffneten gemeinsamen nationalen Arbeitsberatung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und des Staatsrates in Beijing. Staatspräsident Jiang Zemin forderte auf dieser Konferenz die Regierungen aller Ebenen auf, mit allen Kräften neue Möglichkeiten für die Beschäftigung sowie die Wiederbeschäftigung der Bevölkerung zu schaffen.

In China leben etwa 1,3 Milliarden Menschen. Die chinesische Regierung richtet stets große Aufmerksamkeit auf die Beschäftigungsfrage und hat dabei beachtliche Erfolge erzielt. Statistiken zufolge lag die Zahl der Beschäftigten in China im vergangenen Jahr bei insgesamt 730 Millionen. Seit 1996 haben jedes Jahr mehr als acht Millionen Menschen eine neue Beschäftigung bekommen.

Aber wegen der großen Bevölkerungszahl besteht auf dem Arbeitsmarkt in China weiterhin ein markanter Widerspruch zwischen Angebot und Nachfrage.

Dazu sagte Jiang Zemin auf der Konferenz, die Beschäftigung sei die Grundlage für die Lebenshaltung des Volkes. Ein Ausbau der Beschäftigungsmöglichkeiten und die Förderung der Wiederbeschäftigung seien deshalb Voraussetzungen für die weitere Stabilität, Reform und Entwicklung sowie die weitere Erhöhung des Lebensniveaus der Bevölkerung. Es gelte, mit allen Kräften die Beschäftigungsfrage der Bevölkerung zu lösen. Nur so könne man wirklich der Anforderung gerecht werden, die Interessen des Volkes ebenso zu vertreten wie die Entwicklung moderner Produktivkräfte und einer modernen nationalen Kultur. Diese dreifache Interessenvertretung bilde den Kern der Arbeit.

Ferner bekräftigte Jiang Zemin, dass die Beschäftigungslage derzeit und in einem längeren Zeitraum angespannt sei. Der Hauptwiderspruch bestehe zwischen der übergroßen Zahl von Arbeitsuchenden einerseits und der relativ geringen Qualifikation der Suchenden sowie der begrenzten Zahl der Arbeitsplätze andererseits.

Vor diesem Hintergrund legte Jiang Zemin fünf Forderungen dar, um vor allem die Wiederbeschäftigung von Arbeitslosen zu sichern:

Erstens müssten geeignete administrative Maßnahmen ergriffen werden, um Arbeitsplätze zu schaffen, die für die aus früheren Arbeitsverhältnissen Entlassenen geeignet seien. Ein Schwerpunkt liege dabei in der Schaffung von neuen Arbeitsplätzen im Dienstleistungssektor in den Wohnvierteln.

Zweitens müssten die Jobvermittlungen und die Vergabe von Stellen für Arbeitslose verbessert werden.

Drittens müsse man bei der Förderung der Wiederbeschäftigung großen Wert auf die Berufsausbildung legen.

Viertens seien begleitende Hilfen für die Wiederbeschäftigung erforderlich. Die staatlichen und öffentlichen Mittel sollten auf die finanzielle Unterstützung der Wiedereingliederung der Bedürftigsten in den Arbeitsmarkt konzentriert werden. Außerdem müssten weitere Beihilfen wie etwa Zuschüsse aus der Sozialversicherung und die Lohnsubventionen mobilisiert werden. Jobvermittlung sowie Aus- und Weiterbildung beziehungsweise Umschulung müssten dabei für die Arbeitslosen unentgeltlich erfolgen.

Fünftens sollten die Regierungen aller Ebenen sowie die Unternehmen auf vielfältige Weise neue Finanzquellen erschließen, um Unterstützungsleistungen für die Arbeitslosen erbringen zu können, die ihnen das Leben erleichtern und die grundlegenden Lebensbedürfnisse absichern.

Nach den Worten von Jiang Zemin ist es angesichts der neuen Lage erforderlich, eine Bilanz der Erfahrungen zu ziehen und von den Erfahrungen und nützlichen Maßnahmen anderer Länder zu lernen, um allmählich einen Weg zu finden, sowohl die Beschäftigung umfassend zu fördern, als auch der Wirtschaft eine dauerhafte, schnelle und gesunde Entwicklung zu ermöglichen. Die chinesische Regierung müsse den Arbeitsmarkt schrittweise weiter entwickeln und dabei auch das Servicesystem für die Beschäftigung vervollkommnen. Es müsse ein Beschäftigungsmodell geschaffen werden, in dessen Rahmen sich die Beschäftigten selbständig Arbeitsplätze unter Marktbedingungen suchen und die Regierung die Beschäftigung fördert.

Ein grundlegender Weg für die Schaffung von Arbeitsplätzen sei dabei die Entwicklung der Wirtschaft, so Jiang Zemin weiter. China müsse bei der technischen Innovation schwerpunktmäßig die arbeitsintensiven Betriebe fördern. Parallel zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der staatseigenen Wirtschaft müssten sich auch die anderen Eigentumsformen entwickeln. Neben den großen Unternehmensgruppen müssten auch mittelgroße und kleine Betriebe tatkräftig ausgebaut werden, sagte Jiang Zemin auf der nationalen Arbeitskonferenz zur Wiederbeschäftigung, die am ersten Tag von Ministerpräsident Zhu Rongji geleitet wurde.