16.
Parteitag der KP Chinas beendet
Der 16. Parteitag der KP Chinas
ist am Donnerstag nach einwöchiger Dauer in Beijing mit
einer Abschlussrede von Jiang Zemin zu Ende gegangen.
Am letzten Beratungstag des
Parteitages haben die gut 2100 Delegierten in geheimer Abstimmung
198 Mitglieder und 158 Kandidaten des 16. Zentralkomitees
der KP Chinas sowie die 121-köpfige neue Disziplinkontrollkomission
gewählt.
Außerdem stimmten die
Delegierten dem zum Auftakt des Parteitages von Jiang Zemin
erstatteten Rechenschaftsbericht zu, der in den vergangenen
Tagen intensiv beraten worden war.
Der Bericht orientiert auf
den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem
Wohlstand und die Schaffung einer neuen Situation für die
Sache des Sozialismus chinesischer Prägung. Im Beschluss
des Parteitages zur Bestätigung dieses Berichtes heißt
es, damit verfüge die KP Chinas über einen allseitigen Plan
für die Fortsetzung der Reform und Öffnung sowie der
sozialistischen Modernisierung. Der Bericht sei eine politische
Deklaration und ein Aktionsprogramm der KP Chinas, um die
Bevölkerungen aller Nationalitäten des Landes zum
Vorwärtsschreiten im neuen Jahrhundert zusammenschließen
und führen zu können.
Zugleich bekräftigt der
16. Parteitag in seiner Abschlussresolution das im Rechenschaftsbericht
gesetzte Ziel zum umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit
bescheidenem Wohlstand sowie die weiteren Reformvorhaben im
politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Bereich. Die
Entwicklung sei die vorrangigste Aufgabe der KP Chinas in
ihrer Regierungspraxis, so die Resolution.
Am letzten Beratungstag des
16. Parteitages sind außerdem die vorgeschlagenen Veränderungen
im Statut der Partei angenommen worden. Damit ist die KP China
laut Statut die Vorhut der chinesischen Arbeiterklasse und
gleichzeitig des chinesischen Volkes und der chinesischen
Nation insgesamt. Die Partei verkörpere den Führungskern
der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung, indem
sie die Entwicklungserfordernisse moderner Produktivkräfte,
die Entwicklungsrichtung einer fortschrittlichen chinesischen
Kultur und die grundlegenden Interessen der breitesten Volksmassen
Chinas vertrete. Neben diesen wichtigen Ideen des dreifachen
Vertretens sind dem Statut zufolge der Marxismus-Leninismus
sowie die Maozedong-Ideen und die Dengxiaoping-Theorien die
Leitlinien für das Handeln der KP Chinas.
In seiner Rede auf der Abschlusssitzung
bezeichnete Jiang Zemin den 16. Parteitag der KP Chinas als
sehr erfolgreich und als von intensiver Arbeit, Solidarität
und Siegeszuversicht geprägt. Mit der Wahl des neuen
ZK der KP Chinas sei der Generationswechsel im Führungskollektiv
der Partei reibungslos realisiert worden.
Der 16. Parteitag sei ein ermutigendes
Signal an die gesamte Partei und an alle chinesischen Nationalitäten,
mit der Zeit Schritt zu halten und neue Wege zu bahnen, um
die großartige Sache des Sozialismus chinesischer Prägung
weiter voranzubringen.
(CRI/14. November
2002)