Parteitagsdelegierte würdigen Rechenschaftsbericht von Jiang Zemin

Seit Freitag berät in Beijing der 16. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas, der führenden Regierungspartei des Landes. Es ist der erste Parteitag der KP Chinas im neuen Jahrhundert. Im Namen des auf dem vorangegangenen 15. Parteitag 1997 gewählten Zentralkomitees erstattete Jiang Zemin zur Eröffnung den Rechenschaftsbericht des ZK an den Parteitag. Dieser Bericht mit dem Titel „Eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand umfassend aufbauen, eine neue Situation für die Sache des Sozialismus chinesischer Prägung schaffen“ hat in der gesellschaftlichen Öffentlichkeit in China eine große Resonanz ausgelöst. Auch auf dem Parteitag selbst fand der Bericht ein positives Echo bei den Delegierten. Der Bericht sei für die Entwicklung der chinesischen Gesellschaft von großer Tragweite, so der Tenor der Einschätzungen.

Für Zhang Dejiang, einen Delegierten aus Ostchina, ist der Bericht von einer klaren und eindeutigen Analyse und deutlichen Zielsetzungen gekennzeichnet. Er sagte:

„Es war ein ermutigender Bericht, denn in ihm konzentriert sich die Intelligenz der Partei. Ich sehe in ihm einen glänzenden Beweis für den Willen und die Fähigkeit unserer Partei, die Gedanken aus überkommenen Fesseln zu befreien, die Wahrheit in den Tatsachen zu suchen, mit der Zeit zu gehen und innovativ zu sein. Der Bericht ist zudem ein Beispiel dafür, den Marxismus an die Gegebenheiten in China anzupassen und ihn so zu bereichern. So gesehen ist der Bericht zugleich eine politische Deklaration, in der unsere Partei erklärt, dass sie auf Grund ihrer Erfahrungen der Vergangenheit die Zukunft gestaltet, sich an den Gegebenheiten des Landes orientiert und die chinesische Bevölkerung aller Nationalitäten unbeirrt beim Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung führt.“

Ebenfalls aus Ostchina, und zwar aus der Provinz Zhejiang, kommt Xi Jinping. Er hat an der Überarbeitung des Rechenschaftsberichtes mitgewirkt. Er betrachtet den Bericht als ein wegweisendes Dokument für die künftige Entwicklung Chinas:

„Der Bericht gibt Antwort auf die alle interessierenden Fragen. Also - welches Banner werden die chinesischen Kommunisten im neuen Jahrhundert hoch tragen, welchen Weg gehen sie und welche Ziele haben sie vor sich. Der rote Faden des Berichts ist das Prinzip des „dreifachen Vertretens“, das eine wichtige theoretische Erneuerung der KP Chinas zeigt. Dabei erwächst diese theoretische Erneuerung aus der Praxis des Sozialismus. Auch unsere Errungenschaften zeigen, wie korrekt diese Theorie ist.“

Das Prinzip des „dreifachen Vertretens“ oder der Interessenvertretung in dreierlei Hinsicht ist ein Schwerpunkt des Rechenschaftsberichtes. Danach muss die KP Chinas die Erfordernisse der Entwicklung fortschrittlicher Produktivkräfte ebenso vertreten, wie die Richtung des Vorwärtsschreitens fortschrittlicher Kultur und die grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit des chinesischen Volkes.

Zhang Zuoji, ein langjähriger Kommunist aus Beijing, hält das Prinzip des „dreifachen Vertretens“ für den Kern und den Geist des Berichts. Er sagte:

„Die Rolle unserer Partei hat sich unter den neuen Umständen verändert. Eine Wandelung von einer revolutionären Partei im Untergrund, die die alte Welt begraben wollte, hin zu einer Regierungspartei, die sich Aufbau und Reformen des Landes verschrieben hat. Auch das Umfeld für die Machtausübung hat sich verändert - von der Planwirtschaft zur Marktwirtschaft. Unter diesen Umständen sieht unsere Partei es als ihre wichtigste Aufgabe an, China zum Aufschwung zu bringen und stets Schritt zu halten mit den sich verändernden Anforderungen beim Aufbau des Sozialismus. Das Prinzip der dreifachen Interessenvertretung entspricht dabei den neuen Erfordernissen und den Gegebenheiten im neuen Jahrhundert.“

Zhang Zuoji fuhr fort, der Bericht schenke den grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit der chinesischen Bevölkerung die erforderliche Aufmerksamkeit – entsprechend dem Prinzip des dreifachen Vertretens. So unterstreiche der Bericht die Bedeutung einer Erhöhung des Lebensstandards der Bevölkerung und nehme neue Aufgaben im Bereich Arbeit und Soziales ins Visier. Zum ersten Mal stehe in einem Rechenschaftsbericht der KP Chinas, dass die Schaffung neuer Arbeitsplätze genauso zu den Zielen der makrowirtschaftlichen Steuerung gehöre, wie die Förderung des Wirtschaftswachstums, die Stabilisierung der Preise und eine ausgewogene binnen- und außenwirtschaftliche Haushaltsbilanz, sagte der Beijinger Delegierte Zhang Zuoji.

Bedeutenden Raum im Bericht von Jiang Zemin hatten Erläuterungen zum Ziel der KP Chinas eingenommen, in den ersten 20 Jahren dieses Jahrhunderts landesweit eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand umfassend aufzubauen, damit alle Chinesen ein wohlhabenderes Leben führen können. Dazu sagte der aus der Landwirtschaft kommende Delegierte Du Qinglin, dies sei eine begeisternde Perspektive. Und er fuhr fort:

„Der umfassende Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand steht im Mittelpunkt des Interesses sowohl der KP Chinas als auch der gesamten Bevölkerung. Dabei ist dieses Kampfziel besonders eng mit der Landwirtschaft, dem Leben auf dem Lande und den Bauern verbunden. Dass dieses Kampfziel jetzt auf dem 16. Parteitag noch klarer umrissen wurde, findet natürlich große Aufmerksamkeit in der Bevölkerung auf dem Lande. Alle Bauern unterstützen dieses Ziel sehr und können davon profitieren.“

Du Qinglin sagte weiter, dabei berühre das Ziel, eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand aufzubauen, auch die Bereiche Wirtschaft, Politik und Kultur, und so habe der Bericht auch dazu deutliche Forderungen gestellt. So gelte es, bei der Entwicklung neue Ideen, bei der Reform neue Durchbrüche, bei der Öffnung nach außen neue Dimensionen und bei der Arbeit neue Maßnahmen zu finden. Dies markiere gleichzeitig eine wichtige Etappe beim Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung, so Du Qinglin.

Ein ganzes Kapitel des Berichtes an den 16. Parteitag war der wachsenden Rolle der Kultur und der Entwicklung von Wissenschaft, Technik und Bildung gewidmet. Für die Delegierte Chen Zhili, die aus dem Bildungswesen kommt, ist dies Anlass zur Genugtuung:

„Was uns an dem Bericht ermutigt hat, sind die ausführlichen Erläuterungen zu Wissenschaft, Technik und Bildung. So wurde im Bericht erstmals ein neuer Begriff geprägt, nämlich vom Aufbau eines Systems des lebenslangen Lernens. Es gilt, die umfassende Entwicklung der Menschheit zu fördern und eine Lern- und Wissensgesellschaft aufzubauen. Das entspricht zudem auch internationalen Trends in Erziehung und Ausbildung.“

(CRI/10. November 2002)