Spitzenpolitiker nahmen an Gruppendiskussionen des 16. Parteitags teil

Am Samstag haben die Delegierten des 16. Parteitags der KP Chinas ihre Gruppendiskussion fortgesetzt. An den Diskussionen nahmen Jiang Zemin, Li Peng und Li Ruihuan und weitere führende Politiker teil.

Ausdrücklich rief Jiang Zemin auf, die Führung durch die KP Chinas zu verstärken und zu verbessern, die Fähigkeit und das Niveau der Partei bei der Führung der Reform und Öffnung sowie der Modernisierung des Landes kontinuierlich zu erhöhen und die Führungsmethoden und die betreffenden Systeme ständig zu vervollkommnen. Zugleich müsse die Rolle des Volkskongresses, der Regierung, der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes sowie der Massenorganisationen voll zur Geltung gebracht werden. Es gelte zudem, die Vorbilder-Rolle der Parteimitglieder und –funktionäre, die Aktivität und Kreativität der breiten Volksmassen voll zur Geltung zu bringen. Dadurch solle eine Kraft des vereinten Fortschritts gebildet werden.

Bei der Teilnahme an Gruppendiskussionen bezeichnete Li Peng die Verwaltung des Staates nach dem Gesetz und den Aufbau des sozialistischen Rechtsstaates als ein wichtiges Ziel beim umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand. Die Verfassung und die Gesetze verkörperten die Ansichten der Partei und den Willen des Volkes. Niemand dürfe über der Verfassung und den Gesetzen stehen, sagte Li Peng.

Li Ruihuan erklärte, bei allen Arbeiten die grundlegenden Interessen der breitesten Volksmassen zu repräsentieren, sei vom Wesen und der Zielsetzung der Partei bestimmt und zugleich die Basis für die Existenz und Entwicklung der Partei. Parteifunktionäre aller Ebenen müssten bei allem die Interessen der Volksmassen vertreten und dürften sich nie von ihnen loslösen.

(CRI/10. November 2002)