Frage 2: Viele sind der Ansicht, daß die Korruption im
Handel die latente Regel mancher chinesischer Branchen
geworden sei und zu den Besonderheiten der chinesischen
Wirtschaft gehöre. Wie sehen die tatsächlichen
Verhältnisse aus? Was sagt China dazu? Mit welchen Maßnahmen
will China eine Zunahme der Korruption im Handel aufhalten?
Antwort: Untersuchungen zeigen, dass sich die Korruption
im Handel in China verschlimmert. Das hat die gängige Marktstruktur
ernsthaft gestört und sich zu einem großen Nachteil
im Wirtschafts- und Gesellschaftsleben des Landes entwickelt.
Deshalb hat die chinesische Regierung 2006 die Bekämpfung
der Korruption im Handel zu einem Schwerpunkt im Antikorruptionskampf
erhoben. Die Handelskorruption wird auf folgende drei Arten bekämpft:
1. Man muss Verletzungen der Handelsmoral oder der Marktregeln
sowie Aktivitäten und Mißachtungen, welche eine faire
Konkurrenz gefährden, selbst untersuchen und korrigieren.
Die chinesische Regierung hat die Korruption in den Bereichen
Projektbau, Grundstücksveräußerungen, Handel mit
Eigentumsrechten, Ankauf und Absatz von Medikamenten, Warenbeschaffung
der Regierung sowie Erschließung und Verkauf von Ressourcen
als Schwerpunkte des Antikorruptionskampfes eingestuft. Zugleich
werden die zuständigen Kontrollabteilungen von 49 Branchen,
beispielsweise Kreditvergabe, Börse, kommerzielle Versicherungen,
Publikation und Vertrieb, Sport, Telekommunikation, Elektrizität,
Qualitätskontrolle und Umweltschutz, sowie mehr als 2,6 Millionen
Unternehmen und Institutionen zur Selbstkontrolle und Korrektur
aufgefordert.
2. Die rechtsgemäße Untersuchung von Verstößen
gegen Gesetze und gesetzlichen Bestimmungen sowie das zur Rechenschaft
ziehen bei Bestechungsfällen und bei Vorkommen von Wirtschaftskorruption
gehört zu den Hauptaufgaben im Kampf gegen die Korruption.
Das ist ebenfalls eine wichtige Maßnahme zur Gewinnung des
Vertrauens der Bevölkerung für die Arbeit der Regierung.
Statistischen Angaben zufolge wurden bis Dezember 2006 landesweit
insgesamt 17.084 kommerzielle Korruptionsfälle ermittelt,
bei 3.912 davon waren Regierungsbeamte beteiligt. Nennenswert
ist, dass man zahlreiche schwere Fälle, die viele Regierungsabteilungen
und deren Mitarbeiter betrafen, ermittelt hat. Dadurch sind eine
große Anzahl an korrupten Beamten bestraft sowie das Streben
nach privaten Interessen und Macht, unerlaubten Abmachungen zwischen
Beamten und Händlern sowie der Wechsel von Macht gegen Geld
beeindruckend geschlagen worden.
3. Gegenüber den Problemen, die während der Selbstuntersuchung
und Selbstkorrigierung aufgedeckt worden sind, muss das Rechtssystem
weiter verbessert sowie der Aufbau eines Mechanismus zur Verhütung
und Bekämpfung der Korruption im Handel beschleunigt werden.
Gleichzeitig fördert die chinesische Regierung die Reformen
in den Bereichen administrativer Überprüfung und Genehmigung,
Finanzen, Steuern, Investitionen, Preisfestlegung, Kontrolle staatlicher
Eigentümer, Gesundheit, Medikamente sowie in den staatlichen
Monopolbranchen. Sie fordert die Branchenorganisationen auf, interne
Vorschriften und Regelungen sowie Branchenkriterien auszuarbeiten
und damit die Unternehmen und die Organisationsmitglieder zu binden.
Dadurch werden der Aufbau eines sozialen Kreditsystems vorangetrieben
und gute Bedingungen für die Bekämpfung der Korruption
im Handel geschaffen.
Wirtschaftskorruption gibt es mehr oder weniger in jedem Land.
Besonders unter den Umständen, da die Marktwirtschaft unterentwickelt
oder das System der Marktwirtschaft noch nicht vollständig
ausgereift ist, kann sich die Korruption im Wirtschaftsbereich
leichter ausbreiten. Gegenwärtig befindet sich China in einer
Phase der Strukturreform. Der Prozess der Gesellschaftsreform
wird beschleunigt. Das System der Marktwirtschaft ist zwar aufgebaut
worden, es ist jedoch bei weitem noch nicht vervollständigt.
Deshalb kann die Existenzbasis der Wirtschaftskorruption noch
nicht in kurzer Zeit von Grund auf beseitigt werden. Es braucht
einen langen Prozess, um diese Frage zu lösen. Aber man muss
auch sehen, dass die Bekämpfung der Korruption im Handelsbereich
schon in den landesweiten Kampf gegen die Korruption aufgenommen
worden ist. Durch die Behandlung der Symptome und Ursachen sowie
einer umfassenden Regulierung werden die Grundlagen und Bedingungen
für eine Vermehrung der Korruption im Handel schrittweise
minimiert, um so deren Verbreitungstendenz wirksam aufzuhalten.
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