Frage 1: Obwohl sich die chinesische Regierung stets zur Bekämpfung
der Korruption einsetzt, können Fälle der Beamtenbestechung
nicht vollkommen ausgeschlossen werden. Betrifft dies auch das
jetzige Gesellschaftssystem in China? Welche Maßnahmen will
China ergreifen, um der Beamtenkorruption Einhalt zu gebieten?
Antwort: Die neuartigen Ausformungen der Korruptionen
stehen in engem Zusammenhang mit der raschen wirtschaftlichen
Entwicklung und betreffen Beamte und sogar einige hochrangige
Beamte, die im Bereich der Wirtschaft ihre Aufgaben haben. Die
Behauptung, wonach die Korruption dieser Beamten ebenfalls das
sozialistische System Chinas betrifft, ist jedoch falsch. Viele
Länder, in denen Korruption auftritt und in denen es sogar
schwere Fälle der Korruptionen gibt, praktizieren doch nicht
das sozialistische System. Das zeigt, dass die Korruption in China
nicht vom Gesellschaftssystem verursacht worden ist. Wie und auf
welche Weise die Korruption bekämpft werden kann, ist ein
Thema, dem sich alle Länder der Welt annehmen müssen.
Wir haben unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas
die Überlegenheit des sozialistischen Systems vollauf zur
Geltung gebracht und Erfolge bei der Bekämpfung der Korruption
erzielt. Statistiken zufolge sinkt seit 2003 die Anzahl der Fälle
von Wirtschaftskorruption jedes Jahr. Im Vergleich zu 2005 ist
die Zahl derartiger Fälle im Jahr 2006 um 10,9 Prozent gesunken.
Das zeigt, dass die Tendenz zur Zunahme der Korruption in China
erfolgreich eingedämmt wurde und auch weiter eingedämmt
wird. Deshalb entspricht die Behauptung, nach der die Korruption
in China immer problematischer wird, obwohl man mehr Wert auf
deren Bekämpfung legt, nicht der Tatsache.
Allerdings ist Korruption in einigen Bereichen Chinas noch immer
gegenwärtig, und der Kampf gegen die Korruption ist oft mühsam.
Gründe für die Bestechlichkeit von Beamten gibt es viele.
Die Hauptursache ist sicherlich die übertriebene Konzentration
der Macht, die nicht wirksam eingeschränkt und kontrolliert
werden kann. Dagegen hat die chinesische Regierung folgende Maßnahmen
ergriffen:
1. Es wird eine politische Strukturreform eingeleitet, die eine
übertriebene Konzentration der Macht verändern sowie
die Formalitäten der administrativen Prüfungen und Genehmigungen
vereinfachen wird. Es gilt dabei, die Angelegenheiten der Verwaltungen,
der Fabriken, Dörfer und Parteiorganisationen publik zu machen.
Die Vorgänge, die zu prüfen und zu genehmigen sind,
und die vor allem die Interessen des Volkes betreffen, müssen
offen, fair und transparent behandelt werden. Man muss einen noch
wirksameren Kontrollmechanismus gewährleisten und die Kontrolle
der Regierungsbeamten durch die Bürger verstärken.
2. Erziehung und Bestrafung werden parallel durchgeführt.
Man muss Wert auf die Erziehung legen und zugleich Fälle
der Korruption hochrangiger Beamter in den Bereichen Immobilien,
Fahrzeugbau und Wertpapierhandel ermitteln.
3. Die internationale Kooperation bei der Bekämpfung der
Korruption wird ausgebaut. Gegenwärtig hat China Austausch-
und Kooperationsbeziehungen mit Kontrollbehörden von über
70 Ländern und Gebieten aufgenommen. China hat sich bereit
erklärt, die Antikorruptionskonvention der Vereinten Nationen
strikt umzusetzen. Das Land wird wirksame Maßnahmen zur
Verhinderung der Korruption von anderen Ländern übernehmen
und ein staatliches Antikorruptionsamt gründen, um die Arbeit
zur Vermeidung von Korruption weiter zu intensivieren.
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