Frage 1: Ausländische Medien behaupten, das gegenwärtige politische System Chinas sei undemokratisch. Wie sind solche Behauptungen zu kommentieren? Welchen Charakter und welche Besonderheiten hat die demokratische Politik Chinas?
Antwort:
Die Geschichte der menschlichen Zivilisation und die Realitäten
beweisen, dass es in der Welt niemals ein einziges, allgemeingültiges
und absolut demokratisches System gab. Das gibt es auch heute
nicht. Westliche Medien hegen Vorurteile gegenüber unserer
demokratischen Politik. Die Hauptursache liegt darin, dass sie
China nach den Maßstäben des Westens beurteilen. Sie
ignorieren die Tatsache, dass China zur Zeit im raschen Tempo
demokratische Maßnahmen trifft. Das Urteil, ob ein politisches
System demokratisch ist oder nicht, sollte vor allem davon abhängen,
ob dieses politische System Garantien dafür bietet, dass
Wünsche und Willen der Bürger erfüllt werden, dass
die Menschen Herren im eigenen Land sind und ihre legitimen Rechte
und Interessen gewährleistet werden. Die sozialistische Demokratie
Chinas ist keine Demokratie für eine Minderheit, sondern
für die Mehrheit des Volkes. Die Bevölkerung Chinas,
ein Fünftel der Weltbevölkerung, herrscht im eigenen
Land und erledigt alle gesellschaftlichen Angelegenheiten selbst.
Sie genießt umfangreiche demokratische Rechte. In den vergangenen
20 Jahren wurde in China ein Wirtschaftswachstum von jährlich
mehr als 9% verzeichnet. Ohne die Garantie einer demokratischen
Politik wäre dieses Tempo unvorstellbar.
Auf Basis einer sozialistischen Demokratie hat das chinesische
Volk sein Gesellschaftssystem aufgebaut. Dieses System entwickelt
sich ständig und wird mehr und mehr vervollkommnet. Die demokratische
Politik Chinas trägt deutlich chinesisches Gepräge.
Ihre wesentlichen Besonderheiten sind:
1. Das System des Volkskongresses ist grundlegend für unser
politisches System. Es ist die wichtigste Form, in der die Wünsche
des Volkes erfüllt werden. Das Volk will Herr im eigenen
Land sein und seine politischen Rechte gewahrt wissen.
2. In China herrscht ein Mehrparteiensystem, dass durch Zusammenarbeit
aller Parteien und politische Konsultationen unter Führung
der KPCh charakterisiert ist. In diesem Rahmen, der den Verhältnissen
in China entspricht, wird gesichert, dass alle Gesellschaftsschichten,
alle Volksorganisationen und patriotische Persönlichkeiten
aller Berufskreise im gesellschaftlichen Leben Stimme und Gewicht
haben.
3. Durch die politische Konsultativkonferenz des Chinesischen
Volkes schließt sich die KPCh mit den demokratischen Parteien,
den Volksorganisationen und allen Gesellschaftsschichten zusammen.
Auf der politischen Konsultativkonferenz wird mit der KPCh über
die Grundlinien der staatlichen Politik und wichtige Fragen des
gesellschaftlichen Lebens beraten. Der KPCh werden Vorschläge
gemacht, es wird auch Kritik geübt, und alles wird demokratisch
kontrolliert.
4. Durch gesellschaftliche Konsultationen und Dialoge wird das
Niveau der Tätigkeit der Regierungsorgane auf allen Ebenen
gehoben. Die Volksmassen sollen besser über die Situation
im Lande informiert sein, um über wichtige Probleme diskutieren
zu können.
5. Das demokratische Wahlsystem gibt den Bürgern das aktive
und das passive Wahlrecht, was zeigt, dass die Volksmassen Herren
im eigenen Land sind und die Staatsmacht ausüben.
6. Der Aufbau eines demokratischen Systems bei den unteren Regierungsorganen
wird intensiviert, um zu sichern, dass alle chinesischen Bürger
unmittelbar und vollständig ihre demokratischen Rechte und
Interessen wahrnehmen können.
7. Ein demokratisches Kontrollsystem ist einzuführen. Das
Kontrollrecht der Bürger ist eine wichtige Garantie dafür,
dass die Volksmassen Herren im eigenen Land sind. Es zählt
zu den wichtigen politischen Rechten und Interessen der Bürger.
Die Verfassung und andere Gesetze gewährleisten das demokratische
Kontrollrecht der Bürger.
8. Nach dem Prinzip der sozialistischen Demokratie ist die Gleichberechtigung
aller Menschen und Nationalitäten garantiert. Sie fördert
die Beziehungen zwischen einzelnen Personen, Kollektiven und der
ganzen Gesellschaft.
Die genannten Besonderheiten in der demokratischen Politik Chinas
spielen bei der Erhaltung und Gewährleistung der umfangreichen
demokratischen Rechte der breiten Volksmassen und beim Aufbau
eines demokratischen Systems eine wichtige Rolle. Zur Zeit vertieft
China die Reform seines Wirtschaftssystems und baut seine sozialistische
Demokratie weiter aus. Wir sind davon überzeugt, dass die
sozialistische Demokratie im Zug der Entwicklung der Wirtschaft
und des ununterbrochenen Fortschreitens der Gesellschaft in China
weiter vervollkommnet wird.
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