Frage 1: In den letzten Jahren hatte China immer mehr Handelsreibereien zu überwinden. In den vergangenen zehn Jahren war China mit sehr vielen Antidumpinguntersuchungen konfrontiert. Welche Einstellung nimmt China zu diesen Handelskonflikten ein? Welche Maßnahmen zur Konfliktminderung werden getroffen?

Antwort: Seit Gründung der WTO im Jahre 1995 wurden schon oft Antidumping-, Antisubsidien-, Sicherungs- und Sonderschutzmaßnahmen vorgenommen, die sich gegen China richteten oder sich auf China bezogen. Jährlich können chinesische Exportwaren im Wert von 40 bis 50 Milliarden US-Dollar nicht abgefertigt werden. China ist das größte Opfer der globalen Handelskonflikte.

Mit dem Ausbau des chinesischen Handels vermehren sich die Handelsreibereien unaufhaltsam, was damit zusammenhängt, dass China ununterbrochen seine Wirtschaftskraft verstärkt und allseitig an der internationalen Konkurrenz und Zusammenarbeit teilnimmt. Das ist normal. Wir müssen mit ruhigem Blick dieses Problem beobachten. Aber wir müssen auch sehen, das der internationale Handelsprotektionismus neuen Aufwind bekommt. In einigen entwickelten Ländern herrscht da eine unilaterale Doktrin. Sie fordern, die Einfuhr chinesischer Waren zwecks Dumpingbekämpfung zu untersuchen. Das ist auch ein wichtiger Grund dafür, dass Handelsreibereien zwischen China und anderen Ländern häufiger auftauchen. China ist entschlossen dagegen, dass einige WTO-Mitgliedsländer missbräuchlich Sonderrestriktionsmaßnahmen anwenden, um die Einfuhr chinesischer Waren zu beschränken. Das ist eine diskriminierende Politik, die den Bestimmungen der WTO widerspricht. Diese Situation muss sich ändern. China will keinen „Handelskrieg“ führen, sondern wünscht nur nachdrücklich, dass die Mitglieder der WTO sich streng an die Bestimmungen halten. Man muss durch Verhandlungen Handelsreibereien angemessen und sorgsam behandeln, um die Konflikte im Bereich des Handels schlichten, statt sie zu erweitern. Wir werten je nach den Verhandlungsresultaten die Handelspolitik eines Landes und regulieren dementsprechend unsere Politik.

Selbstverständlich mahnen so viele Handelsreibereien uns auch daran, so schnell wie möglich die Industriestruktur umzuformen und den Exportzuwachsmodus zu ändern. Es gilt, in Anwendung der hochtechnologischen Überlegenheit und der Widerstandsfähigkeit gegen Risiken statt mit zahlenmäßiger Überlegenheit auf Basis der niedrigen Kosten der Arbeitskräfte und des niedrigen Zusatzwertes mit den ausländischen Firmen zu konkurrieren. Die neu- und hochtechnologischen Industrien sind energisch zu entwickeln. Das sind die Aufgaben, die wir aus eigener Initiative bewältigen müssen. Die Handelskonflikte signalisieren auch, wie dringend es ist, einen Exportfrühwarnmechanismus einzuführen, damit chinesische Unternehmen rechtzeitig Informationen über die Nachfrage auf dem Markt und Veränderungen in der Politik der Handelspartnerstaaten bekommen. So können wir im „Handelskrieg“ vermeiden, in eine passive Rolle gedrängt zu werden.

Gegenwärtig befindet sich die Welt in einer Periode voller Handelskonflikte. China hat immer mehr Streitigkeiten mit den Handelsmächten beizulegen. In den kommenden 20 Jahren wird China von einem großen Handelsland zu einer Handelsmacht übergehen. In dieser Übergangsperiode muss China in der Ausfuhr von Textilien, Schuhen, Möbeln und anderen Produkten sowie auch in der Ausfuhr von Produkten mit hohem Zusatzwert Handelsdispute mit anderen Ländern führen. China ist bereit, auf der Basis der Gleichberechtigung Handel mit anderen Ländern zu betreiben, um den gegenseitigen Nutzen, die gegenseitige Begünstigung und die gemeinsame Entwicklung zu verwirklichen. Die Parteien müssten sich verpflichten, Handelsbeziehungen auf der Basis der Fairneß und des Gleichgewichts aufzubauen und nach entsprechenden Regeln zu handeln. Was die Regeln anbelangt, so sind es die Regeln der WTO. Dabei sollte man sich auf den freien Handel orientieren.