Frage 2: Seit der Reform und Öffnung sind die ländlichen Wanderarbeiter in den Städten de facto ein wichtiger Teil der chinesischen Industriearbeiter geworden. Doch oft werden ihre Rechte und Interessen verletzt. Wie kann das geschehen? Wie wird das Arbeitsumfeld für ländliche Wanderarbeiter in den Städten verbessert und wie sind die legitimen Rechte und Interessen der Wanderarbeiter zu schützen?

Antwort: Ländliche Arbeiter sind neue Arbeitskräfte in China, die sich seit der Reform und Öffnung und im Prozess der Industrialisierung und Urbanisierung herausgebildet haben. Sie haben ihren festen Wohnsitz auf dem Land. Manche Bauern gehen in der beschäftigungsarmen Zeit in der Landwirtschaft in die Stadt, um vorübergehend Arbeit zu finden, andere sind langfristig in verschiedenen Wirtschaftssektoren beschäftigt. Statistischen Angaben zufolge gibt es nun insgesamt mehr als 200 Mio. Bauern, die in Städten oder ländlichen Betrieben arbeiten. Mit 120 Mio. machen die ländlichen Wanderarbeiter in den Städten bereits über 50% der Beschäftigten in den Bereichen Verarbeitungs- und Produktionsindustrie, Bauwesen, Bergbau, Umwelthygiene, Hauswirtschaft und Gastronomie aus. Viele von ihnen sind Industriearbeiter geworden. Hätte es in den letzten 20 Jahren keine ländlichen Wanderarbeiter gegeben, wäre die Industrialisierung und Urbanisierung Chinas nicht so schnell vorangekommen und die neu entstehenden Wirtschaftszweige und die nach außen geöffnete Wirtschaft hätte sich nicht so rasch entwickelt.

In den letzten Jahren hat China einige Maßnahmen zur Verbesserung des Arbeitsumfelds der ländlichen Wanderarbeiter und zum Schutz ihrer Rechte und Interessen getroffen, die bestimmte Erfolge gezeitigt haben. Trotzdem bestehen viele gravierende Probleme weiter. Die wichtigen sind: Die Löhne sind zu niedrig, die Lohnzahlung wird häufig verzögert; die Arbeitszeiten sind lang und die Arbeitsbedingungen schlecht; die Wanderarbeiter sind kaum sozial abgesichert, es gibt viele Berufskrankheiten und Arbeitsunfälle; sie haben große Schwierigkeiten bei der Berufsausbildung, bei der Suche nach Beschäftigung und beim Schulbesuch ihrer Kinder. Sie haben Wohnprobleme und Schwierigkeiten im Alltagsleben; ihre wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Rechte und Interessen können nicht effektiv geschützt werden. Diese Probleme bestehen nicht nur in den großen und mittelgroßen Städten, sondern auch in manchen kleinen Städten und ländlichen Betrieben.

Um die legitimen Rechte und Interessen der ländlichen Wanderarbeiter zu schützen, ihr Arbeitsumfeld zu verbessern und die Umsetzung überschüssiger ländlicher Arbeitskräfte vernünftig und ordentlich anzuleiten, veröffentlichte die chinesische Regierung im März 2006 „Einige Ansichten zur Lösung der Probleme der ländlichen Wanderarbeiter“ und entschloss sich, verschiedene diskriminierende Vorschriften und ungerechte Beschränkungen, die sich auf die Fluktuation und Beschäftigung ländlicher Wanderarbeiter beziehen, zu überprüfen und aufzuheben.

1. Das System zur Kontrolle über die Lohnauszahlung und das der Geldbürgschaft für ländliche Wanderarbeiter sind einzuführen, um die Lohnauszahlung zu standardisieren und die Probleme der niedrigen Löhne und der verzögerten Lohnzahlung an ländliche Wanderarbeiter zu lösen.

2. Der einheitliche und auf fairer Konkurrenz basierende Arbeitsmarkt von Land und Stadt ist zu entwickeln und ein Mechanismus zur Förderung der Umsetzung überschüssiger ländlicher Arbeitskräfte zur Beschäftigung unter marktwirtschaftlichen Bedingungen zu etablieren, um städtischen und ländlichen Bewohnern gleiche Beschäftigungsmöglichkeiten und Dienstleistungen anzubieten.

3. Öffentliche Einrichtungen für Beschäftigungsservice stellen ländlichen Wanderarbeitern, die in Städten jobben wollen, kostenlose Arbeitsvermittelung und eine einmalige Subvention für die Berufsausbildung zur Verfügung.

4. Das Problem der Sozialabsicherung von ländlichen Wanderarbeitern ist aktiv zu lösen. Bevorzugt wird dabei die Problemlösung über die Arbeitsunfallversicherung und die Versicherung gegen schwerwiegende Kranheiten. Schrittweise ist das Problem der Altersversicherung zu lösen.

5. China wird ländliche Wanderarbeiter ins öffentliche Dienstleistungssytem aufnehmen. Das Problem der Einwohnerregistrierung von ländlichen Wanderarbeitern, die langfristig in Städten arbeiten und leben, ist schrittweise zu lösen.

6. Die politischen und demokratischen Rechte der ländlichen Wanderarbeiter und das Recht, an der demokratischen Betriebsverwaltung teilzunehmen, sind durch Gesetze zu schützen. Die Rechte und Interessen der ländlichen Wanderarbeiter auf Landverpachtung werden gewährleistet. Gesetzliche Dienstleistungen und Unterstützungen werden ländlichen Wanderarbeitern gewährt.

Nach Berechnungen beträgt zur Zeit die Zahl der überschüssigen ländlichen Arbeitskräfte 120 Mio. bis 130 Mio. In der Entwicklungsstufe der beschleunigten Industrialisierung und Urbanisierung werden sie als Wanderarbeiter in Städte umgesetzt. Rechnet man mit einer jährlichen Umsetzung von 6 Mio. bis 8 Mio. Bauern, so wird dieser Prozess mehr als 20 Jahre andauern. Daher wird die Fluktuation zahlreicher ländlicher Wanderarbeiter zwischen Land und Stadt noch für lange Zeit existieren.