Frage 1: Durch einen raschen Zuwachs an kleinen und mittleren Betrieben konnten mehr Arbeitsplätze geschaffen werden. Wie fördert und unterstützt die chinesische Regierung die kleinen und mittleren Betriebe? Gibt es für diese einen Entwicklungsfonds?

Antwort: Seit der Reform und Öffnung nach außen entwickeln sich die kleinen und mittleren Betriebe rapid. Mit der volkswirtschaftlichen und sozialen Entwicklung steigt ihr Ansehen, und sie spielen eine wichtigere Rolle als zuvor. Sie leisten einen wachsenden Beitrag zur Sicherung des angemessenen Zuwachses der Volkswirtschaft und zur Milderung des Mangels an Arbeitsplätzen. Sie unterstützen den Aufschwung des Landes durch das Wissenschafts- und Bildungswesen und fördern die Optimierung der wirtschaftlichen Struktur. Die kleinen und mittleren Betriebe machen 99% aller Betriebe Chinas aus. In ihnen arbeiten 75% aller Beschäftigten. Mehr als 60% des Exportvolumens, 45% der Steuereinnahmen, 70% des Neuwachstums des industriellen Produktionswertes und mehr als 55% des Bruttoinlandsproduktes stammen aus diesen Betrieben. Sie bilden eine wichtige Grundlage für die wachsende chinesische Wirtschaft, die Prosperität des Marktes und die Erweiterung des Beschäftigungsangebotes.

Das große Gewicht der kleinen und mittleren Betriebe im wirtschaftlichen Leben wird nicht nur durch die oben erwähnten Zahlen ausgedrückt, vielmehr kennzeichnet es das Niveau unseres wirtschaftlichen Lebens. Es sei besonders und ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass die kleinen und mittleren Betriebe die grundlegende Kraft für die Schaffung neuer Arbeitsplätze sind und so wesentlich zur Wahrung der gesellschaftlichen Stabilität beitragen. Die Arbeitskräfte, die in der Landwirtschaft keine Beschäftigung mehr finden können, sind nun größtenteils in kleinen und mittleren, meist ländlichen Unternehmen tätig. 110 Millionen von 150 Millionen Arbeitern und Angestellten der Industriebetriebe Chinas, also 73%, arbeiten in solchen kleinen und mittleren Betrieben. In den letzten Jahren haben zahlreiche Beschäftigte infolge der Umstrukturierung der Wirtschaft und der Reform der Staatsbetriebe ihre Posten verloren. Diesen neuen Arbeitslosen, den neu entstehenden Arbeitssuchenden und den überzählig gewordenen ländlichen Arbeitskräften, die ununterbrochen in die Städte strömen, müssen Arbeitsplätze angeboten werden. Ihnen bieten kleine und mittlere Betriebe neue Beschäftigungschancen.

Um die Entwicklung der kleinen und mittleren Betriebe zu unterstützen, arbeitete der Staatsrat im Februar 2005 Einige Meinungen zur Förderung, Unterstützung und Führung der Entwicklung der Wirtschaft des Nicht-Gemeineigentums wie Einzel- und Privatwirtschaft aus. Darin sind politische Maßnahmen zur Unterstützung der kleinen und mittleren Betriebe festgelegt.

In diesem Dokument wird klar gesagt, dass der Staat den Sonderfonds zur Förderung kleiner und mittlerer Betriebe schrittweise erweitern und außerdem einen Entwicklungsfonds für kleine und mittlere Betriebe schaffen will. Weiterhin müssen die Verwaltungssysteme zur Buchführung, Steuerentrichtung und Statistik der selbstständigen Gewerbetreibenden und der kleinen Betriebe verbessert und vervollkommnet werden. Ein Organisationssystem für ihre bessere Entwicklung ist einzuführen. Auch gilt es, Serviceapparate für kleine Pionierbetriebe zu etablieren, ihnen Dienstleistungen verschiedener Arten anzubieten, politische Unterstützung zu gewähren, ein den Besonderheiten der kleinen und mittleren Betriebe entsprechendes Informations- und allgemeines technisches Dienstleistungssystem aufzubauen und den Service für wissenschaftliche und technische Neuerungen zu verstärken.

Angesichts der schwierigen Kapitalbeschaffung und Kreditnahme wurde zugunsten der kleinen und mittleren Betriebe festgelegt, dass private und staatliche Betriebe bei der Ausgabe von Aktien und bei Börsennotierungen die gleiche Behandlung genießen. Man soll die Bestimmungen über die Behandlung der kleinen und mittleren Betriebe an der Börse schnell vervollständigen, schrittweise den Börsengang der Pionierbetriebe fördern, den Handel mit Eigentumsrechten vereinheitlichen und entwickeln sowie nichtstaatliche Betriebe anspornen, über ihr Aktienrecht oder durch die Investitionsfinanzierung Kapital zu beschaffen.

Außerdem fördert China lokale Handelsbanken und andere kleine bzw. mittlere Finanzeinrichtungen sowie Bürgschaftsorgane, den kleinen bzw. mittleren privaten Betrieben Überleitungs- oder Deckungskredite zu gewähren. Zugleich wird die Kreditüberprüfung und der Katalog von Vergünstigungen bzw. Einschränkungen durch die Bank besser wahrgenommen. Es sollen die Funktionen der Kreditabteilungen für kleine und mittlere Betriebe der jeweiligen Banken zur Geltung gebracht werden. In der Regel erhöhen die Banken nach positiven Analysen das Kreditvolumen für kleine und mittlere Betriebe des Nicht-Gemeineigentums.