Frage 2: In jedem Land mit nationalen Minderheiten muss die Nationalitätenpolitik sorgfältig erwogen werden. Tut man dies nicht, können schnell ernstliche Differenzen entstehen. In China leben neben den Han weitere 55 Nationalitäten. Was hat China getan, damit alle in Eintracht miteinander leben?

Antwort: China hat eine lange Geschichte und eine glänzende Kultur. Ein wichtiger Grund dafür liegt unter anderem auch darin, dass es hier viele Nationalitäten gibt. China ist eine große Familie mit 56 Nationalitäten. Der Anteil der Han-Nationalität ist besonders groß, er macht mehr als 90% der Bevölkerung aus. Weil die anderen 55 Nationalitäten relativ klein sind, werden sie gewöhnlich als „nationale Minderheiten“ bezeichnet.

Es gibt unterschiedliche Modelle für die Behandlung des Nationalitätenproblems in Staaten mit mehreren Nationalitäten. China praktiziert die regionale Autonomie der nationalen Minderheiten. Dabei wird bei einheitlicher Führung des Staates als Ganzes den nationalen Minderheiten in den von ihnen bewohnten Gebieten regionale Autonomie zugestanden. Autonome Organe der Minderheiten wurden geschaffen, die ihr Selbstbestimmungsrecht wahrnehmen.

China ist ein Land mit riesigem Territorium. Die hier lebenden Nationalitäten unterscheiden sich in ihrer historischen Entwicklung, im wirtschaftlichen und kulturellen Leben, in Tradition, Sitten und Gebräuchen und vielem anderen. Das wird in Gebieten mit Autonomiestatus für nationale Minderheiten berücksichtigt. Bei allen Angelegenheiten der Minderheiten geht man von gegebenen Realitäten, weshalb es kein gültiges Schema gibt. Dieses Prinzip wurde nicht nur bei Gründung der autonomen Gebiete der nationalen Minderheiten befolgt; es wird auch durch die Verwaltungen verkörpert. In China haben die autonomen Gebiete nationaler Minderheiten in Fragen der wirtschaftlichen Entwicklung zahlreiche Rechte zur Selbstbestimmung. Die Führung und die Unterstützung dieser Gebiete durch den Staat beziehen sich hauptsächlich auf die Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung und des gesellschaftlichen Fortschritts. Nach statistischen Angaben hat China mit seiner Finanzpolitik Staatsschulden in Höhe von 110,2 Mrd. Yuan als Investitionen in die fünf Autonomen Gebiete Xinjiang (Uiguren), Tibet, Innere Mongolei, Guangxi (Zhuang) und Ningxia (Hui) eingesetzt. Damit wurde in die autonomen Gebiete ein Achtel aller Staatsanleihen investiert. Diese Gelder wurden vor allem beim Aufbau der Infrastruktur in den von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten in die Landwirtschaft, die Vieh- und Geflügelzucht, die Forst- und die Wasserwirtschaft sowie ins Verkehrswesen eingesetzt. Dazu zählen auch Projekte zur Umwandlung ertragsarmer Äcker in Wälder, zur besseren Wasserversorgung der Städte, zur Abwasserreinigung, zur Müllbeseitigung, zur Trinkwasserreinheit, zur Verbesserung des Stromnetzes und vieles andere mehr, was von lebenswichtiger Bedeutung für alle ist. Dadurch konnte das wirtschaftliche und gesellschaftliche Niveau in den von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten erhöht werden.

Für die 22 nationalen Minderheiten mit jeweils weniger als 100 000 Angehörigen, deren wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung aufgrund komplizierter Naturbedingungen sowie aus historischen Gründen heute noch relativ rückständig ist und bei denen das Armutsproblem besonders spürbar hervortritt, wurde der Entwicklungsplan für die Unterstützung der Nationalitäten mit einer relativ geringen Bevölkerung 2005–2010 ausgearbeitet. Innerhalb von fünf Jahren soll mit verstärkten Anstrengungen und mit Hilfe von Partnern aus den entwickelten Küstengebieten und den großen und mittleren Städten und Betrieben das Investitionskapital aufgestockt werden, um näher an das Niveau der besser entwickelten umliegenden Gebiete heranzukommen. Die Gebiete der Minderheiten werden unterstützt, damit alle Nationalitäten möglichst bald den Weg des gemeinsamen Wohlstandes beschreiten können.

Gegenwärtig gibt es in China fünf autonome Gebiete, 30 autonome Bezirke und 120 autonome Kreise (bzw. Bünde), deren Fläche ca. 64% gesamten chinesischen Territoriums ausmacht. Die Entwicklung und Vervollständigung des Systems der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten ist für die Gewährleistung der gleichen Rechte für alle Nationalitäten, für die Förderung der gemeinsamen Entwicklung und der Prosperität aller Nationalitäten, für die Erhaltung der Einheit der einzelnen Nationalitäten und für die Vereinigung des Vaterlandes von entscheidender Bedeutung.

Die Praxis hat bewiesen, dass Chinas System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten erfolgreich war und ist. Durch regionale Autonomie der nationalen Minderheiten wurde das Nationalitätenproblem gelöst. Dass heute alle Nationalitäten in Eintracht miteinander leben können, bestätigt, dass China dabei eine richtige Wahl getroffen hat. Sie entspricht den Interessen ganz Chinas und den gemeinsamen Interessen aller Nationalitäten.